Category Archives: Bochum & Wattenscheid

Bochum will sich der Kleinaktionäre bei der BoGeStra entledigen.

BoGeStra: Städte entledigen sich der Kleinaktionäre

Die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn AG ist eine Besonderheit unter den Gesellschaften in kommunalem Besitz und unter den öffentlichen Nahverkehrsunternehmen. Sie ist eine börsennotierte Aktiengesellschaft. Die Aktien sind im Besitz der Städte Bochum und Gelsenkirchen bzw. derer Beteiligungsgesellschaften und Stadtwerkekonzerne. Aber es gibt auch diese 0,15 % an privaten Aktionären, die rund 850 Aktien halten. Dieser wollen sich die Städte Bochum und Gelsenkirchen, denn sie verursachen ein Problem bei der Vermeidung von Ausschreibung Nahverkehrsdienstleistungen, bei der ‚Direktvergabe‘ des Nahverkehrs an das eigene Unternehmen.

Squeeze out heißt das aktienrechtliche Verfahren zum Ausschluss von Minderheitsaktionären aus einer Gesellschaft. Allerdings muss der Mehrheitsgesellschafter dafür über 95 % der Anteile an der Gesellschaft verfügen. Um das zu erreichen, sollen die Räte in Bochum und Gelsenkirchen zustimmmen, für eine Zeit lang die Bochumer ‚Holding für Versorgung und Verkehr GmbH‘ zur alleinigen Halterin der Aktien zu machen. Dann können die großteils unbekannten Inhaber der Aktien entschädigt werden.
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Spielplatz

Spielplatz-Rückbaukonzept zurückgezogen: Klatsche für Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD)

Am 17. Dezember 2015 wurde die Vorlage zum weiteren Rückbau von Spielplätzen in Bochum ausgefertigt. Da war Thomas Eiskrich bereits Oberbürgermeister der Stadt Bochum. Am Rosenmontag war er genau 111 Tage im Amt. Da fing er sich die erste öffentliche Klatsche ein – gleich per BILD-Zeitung. Dem Vernehmen (Danke BILD) nach wurde der Verwaltungsvorschlag mit dem Titel „Spielplatz-Rückbaukonzept“ heute wieder zurückgezogen. Dabei war sie gerade erst für Sitzung des Jugendhilfeausschusses in 8 Tagen (17. Februar 2016) veröffentlicht worden.

Nach eigenen Angaben erfüllt die Stadt Bochum derzeit nur 57,61 % des ermittelten Bedarfs an Spielplätzen. Dennoch schlug die Verwaltung von OB Thomas Eiskrich (SPD) vor ‚Rückbau von 25 Spielplätzen, 3 Bolzplätzen, 3 Rollschuhbahnen, 1 Trimm-Dich-Pfad, 1 Tischtennisanlage, sowie den flächenmäßigen Teilrückbau auf 8 weiteren Plätzen.‘ (Seite 7 der Verwaltungsvorlage) Allerdings klagt die vom Oberbürgermeister vertretene Verwaltung, dass sie nicht genügend Geld zur Verfügung habe, um die Zahl der aufzugebenden Spielplätze zu erreichen.

Die bislang bereit gestellten Rückbaumittel in Höhe von 30.000 EUR jährlich, für die Jahre 2012 bis 2015, reichen bei weitem nicht aus. Für die noch umzusetzenden Rückbaumaßnahmen bis Ende 2016 sind weitere Kosten in Höhe von ca. 190.000 EUR zu veranschlagen. Die erforderlichen Mittel sowie das Personal dafür stehen bislang nicht zur Verfügung.

190.000 € pro Jahr für Rückbau von Spielplätzen notwendig

Um das Geld zusammenzubekommen lautete der Vorschlag, im Umwelt- und Grünflächenamt zu sparen.
Das traurige Ergebnis dieser Politik wäre das bis 2020 die Stadt Bochum 100 von einst sogar 280 Spielplätzen aufgegeben hätte. Diesen Vorschlag gibt es seit heute nicht mehr, zumindest nicht mehr offiziell. Vielleicht hätte es ihn besser nicht gegeben, denn so wäre das Ergebnis:

Durch den Rückbau von Spielplätzen, verschlechtert sich die Spielflächensituation im Stadtgebiet. Die Entfernungen zwischen den einzelnen Spielplätzen vergrößern sich und die Erreichbarkeit leidet. Dies stellt insbesondere ein Problem für jüngere Kinder dar, deren Aktionsradius noch beschränkt ist.

Ohne öffentlichen Druck merkt Eiskirch das offenbar nicht.

Eine der ersten Reaktionen, die ich heute dazu bekam, stellt eine Verbindung zum Flüchtlingsdrama her. Wie kann den Bürgern zu diesem Zeitpunkt der Rückbau von Spielplätzen vermittelt werden?

Die WAZ Bochum berichtet am Mittwoch: 'Stadt wollte bis zu 80 Spiel- und Bolzplätze einsparen'

Narrensturm aufs Bochumer Rathaus

Der Rosenmontag 2016 brachte leider die Absage des Rosenmontagszugs der Gänsereiter auf dem Wattenscheider Hellweg in Höntrop und des Lindwurms in Bochum-Linden, aber der Sturm der Narren und Jecken auf das Bochumer Rathaus fand statt.

Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) begrüßte die Narren ab 10:00 Uhr im Ratssaal, u. a. das Bochumer Dreigestirn und das Wattenscheider Prinzenpaar. Die Ruhrlandbühne spielte auf, die Bochumer Tanzgarde tat genau das u. v. m. Einen Orden gab es für Bürgermeisterin Erika Stahl (CDU) für ihre jahrelange Treue zur Wattenscheider Kolpingspielschar und zum Karneval. Das Wattenscheider Prinzenpaar sang sein Lied: „Der Frohsinn und die Heiterkeit sind Tradition in Wattenscheid!“

08Feb/16
Höntroper Gänsereiter mit Gans

+++ Keine Rosenmontagszüge in WAT-Höntrop, BO-Linden, E-Kupferdreh +++

Die Rosenmontagszüge in Wattenscheid-Höntrop und Bochum-Linden wurden am Montagmogen aufgrund der Unwetterwarnung abgesagt. Bereits gestern wurde der Zug in Essen Kupferdreh abgesagt, der am 13. März 2013 um 11:11 Uhr nachgeholt werden soll. Grund für die Unwetterwarnung sind Sturmböen bis zur Stärke 9 oder 10. Der Zug in Essen-Rüttenscheid entfällt.

Für das Gänsereiten gibt es alternative Planungen. Es soll ggf. in Hallen verlegt werden.

Angaben ohne Gewähr.

Drohnen-Flug über den Kemnader See

Ein nettes Sonntagsvideo. Unterlegt mit „Knocking on Heaven’s Door“ Bilder von Flügen über den Kemnader See zwischen Bochum und Witten. Das bezeugt die Faszination an Bildern, die mit Drohnen aufgenommen werden. Selbst als Luftbild sind die nochmals anders. 3 Minuten Film zum Entspannen, gerade dann, wenn man den See kennt.

30. Internationaler karnevalistischer Frühschoppen des Sevinghauser Gänsereiterclubs

Acht Tage vor Rosenmontag hat der Sevinghauser Gänsereiterclub wieder zu einem Frühschoppen in die Gänsereiterhalle am Wattenscheider Hellweg geladen. Von nah und fern kamen Jecken und Darbietungen. Von weit aus dem Rheinland kam das älteste Reiterkorps Aachens: der Oecher Storm. Das war sicher ein Höhepunkte (neben weiteren) und vermittelt einen Eindruck der Stimmung in der Halle.

Das Video entstand auf einem Samsung-Mobiltelefon daher gibt es bereits bei den Aufnahmen qualitative Einschränkungen.

Die Musik ist der (wiederholte) Anfang des Pepita-Marsches von Friedrich Pfeifke und wurde um 1820 komponiert.

27Jan/16
Verwaltungsgebäude Steag

Steag: Bochumer Stadtrat stimmt gegen Kauf ostdeutscher Braunkohlekraftwerke

Einstimmig sprach sich der Rat der Stadt Bochum am Mittwoch (27.01.2015) gegen den Kauf von Braunkohlekraftwerken durch den Energiekonzern Steag aus. Die Essener Steag gehört einem Konsortium von Städten im Ruhrgebiet bzw. den in ihrem Besitz befindlichen örtlichen Stadtwerken. Der Vattenfall-Konzern will sich von mehreren Braunkohlekraftwerke in Ostdeutschland trennen. (siehe z.B. Rheinische Post vom 21.10.2015: „Greenpeace, Steag und die Braunkohle„)

Die Auseinandersetzungen in Bochum um die Beteiligung der Stadt an der Steag und um deren Geschäftsstrategie ist von Anbeginn anders gelagert als in den kommunalen Gremien der benachbarten Städte. So hatte der Rat der Stadt Bochum schon beim Erwerb gefordert, dass ein Umbau des Konzerns erfolge zu einem „grünen“ Stromkonzerns. Der Erwerb von Braunkohlekraftwerke passe nicht in die Forderung nach einem ökologischen Umbau des Konzern. Bei der CDU-Ratsfraktion in Bochum wurden seit jeher auch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und kommunalwirtschaftlichen Interessen der Beteiligung der eigenen Stadt kritisch gesehen. Zudem stößt auf Unverständnis, dass sich eine Kommune an Kraftwerken zum Beispiel in der Türkei und Brasilien beteiligen müsse. Diese waren gerade bei der Steag die Geldbringer, während aufgrund der Energiewende Kraftwerke auf Kohlebasis bei allen Energieproduzenten mehr „notleidend“ sind. Die Kursverfalle der börsennortierten Energiekonzerne belegen das, so gerade bei RWE, an dem die Kommunen und Stadtwerke teilweise beteiligt sind.

Verwaltungsgebäude Steag

Verwaltung der Steag in Essen

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Rathaus Bochum

Bochum ist raus aus den Schweizer Franken – 48,4 Millionen Euro Verlust

Die Stadt Bochum hat ihre Kredite, die sie in Schweizer Franken aufgenommen hatte, am Mittwoch, den 27. Januar 2016 zu Tagespreisen abgelöst. Die notwendigen Transfers sollen zu Terminen im Februar und im Mai erfolgen, aber zum jetzigen Kurs. Derzeit schwächelt der Schweizer Franken und hat Montag erst mal seiner langer Zeit die Marke von 1,10 € erreicht bzw. 0,90 Schweizer Franken je Euro. (vgl. z. B. Baseler Zeitung vom 26.01.2016: „Euro-Franken-Kurs legt kräftig zu“

In Abstimmung mit den großen Fraktionen und hinsichtlich der vom Rat der Stadt Bochum gemachten Vorgaben zur Entledigung er Kredite in Schweizer Franken wurden verwaltungsseitig die notwendigen Schritte unternommen, wenngleich am selben Nachmittag eine Sitzung des Stadtrats anstand. Die Gelegenheit wurde als günstig angesehen.

Einst gut gemeintes Geschäft mit Millionenverlust

Der Verlust von 48,4 Millionen € ist bereits bereinigt um die Zinsvorteile, die über Jahre zusammengekommen waren. Für den städtischen Haushalt könnten sogar Gelder frei werden, wenn das erzielte Ergebnisse besser daher kommt. Dazu soll am Donnerstag eine Information durch die Kämmerei erfolgen.

Die Kredite waren aufgenommen worden, weil das Zinsniveau in der Schweiz geringer war. Dadurch erhoffte die Verwaltung Einsparungen durch geringere jährliche Zinszahlungen. Diese Effekt ist eingetreten, allerdings hat sich der Kurs des Schweizer Franken zum Euro derart ungünstig entwickelt, dass ein Verlustgeschäft entstanden ist

Antworten aus der Veranstaltung zu Flüchtlingen in WAT-Höntrop

Hier Antworten aus der Bürgerinformationsveranstaltung zu der im Bau befindlichen neuen Flüchtlingsunterkunft in Bochum-Höntrop.

Wie viele kommen noch? Wer kommt?
Diese Frage kann die Stadtverwaltung nicht beantworten. Die Mitarbeiter werden selber nur kurzfristig von der Bezirksregierung informiert. Nationalität, Geschlechterzusammensetzung, Familienzusammensetzung etc. sind bis kurz vor der Ankunft unbekannt. Auch bzgl. noch in Deutschland ankommender Flüchtlinge lässt sich die Frage nicht beantworten.

Als seriöse Schätzung wird eine Zahl des Deutschen Städttages verwaltungsseitig angesehen. Demnach müsse sichn auf 1 bis 1,2 Mio. Flüchtling im Jahr 2016 ausgegangen werden.

„Wie werden wir Deutschen geschützt?“, „Wer schützt uns?“

So platt kamen die Fragen daher, auf die das Sicherheitskonzept und das Betreungskonzept erläutert wurden.

Das Betreuungskonzept sieht vor, dass Sozialarbeiter, Sozialhelfer und Hausmeister vor Ort sind. In Anlehnung an eine mit 448 Flüchtlingen größere Einrichtung in Bochum an der Wittener Straße, sollen es etwas weniger als 3 Hausmeister, 3 Sozialhelfer und 3 Sozialarbeiter sein. Ich gehe dann mal von je 2 aus.

Das Sicherheitskonzept sieht eine Verändeurng der Zäune der bestehenden Sportanlage vor. Auch die Parkplätze für den Sportplatz sollen einbezogen werden. Fast hatte ich den Eindruck, die Unterkunft werde eingehaust.

Bezirkspolizisten sind bemüht, mindestens alle 2 Tage in der Einrichtung vorbeizuschauen. Straftaten seien im Umfeld existierenden Einrichungen in Wattenscheid nicht auffälliger.

Problem gäbe es allenfalls an einigen Einrichtungen mit abendlichen Lärm. Das sei kulturelle bedingt, erläuterte die Vertreterin der Sozialverwaltung. Der Wall um die Sportanlage, sollte den Lärm am Standort ‚Auf dem Esch‘ eindämmen.

Zu sexuellen Übergriffen führte die Leiterin aus, dass sie auch eine Fürsorgepflicht gegenüber ihren Mitarbeitern habe, die sie schützen müsse. Ihrer Meinung nach gebe es hierfür auch Maßnahmen wie die Abschiebehaft.
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24Jan/16
Bagger

Renaturierung der Bachläufe in Wattenscheid-Westenfeld

Auf den Felder in Wattenscheid-Westenfeld erfolgen derzeit großräumige Erdarbeiten. Die Grundstücke hinter den Häusereihen der Straßen Westenfelder Straße, Wattenscheider Hellweg und Berliner Straße sind in den letzten Jahren neu sortiert worden. Über 10 Jahren erstreckten sich Planungen und Vorarbeiten um Gewässer am Oberlauf des Wattenscheider Bachs zu renaturieren: den Wattenscheider Bach selber, die Asche, den Sevinghauser Bach, Abfluss vom Helfsbach und einige Gräben. Wasser, dass bisher in Kanälen verschwand wird auf einer Länge von mehr als einem Kilometer wieder offen fließen.

Die Arbeiten der Stadt Bochum schließen an die Arbeiten der Emscher Genossenschaft an, die den Wattenscheider Bach im Rahmen des Emscher Umbaus (emscher:zukunft) bis zum Standort der ehemaligen Westenfelder Mühle wieder umgebaut hat. Dafür waren im Bereich der Ridderstraße und Bahnhofstraße Rohre verpresst worden. Zwischen Wilhelm-Leithe-Weg und der Straße ‚Am Mühlenteich‘ gegenüber der heutigen Tagesklinik, wo die Mühlsteine draußen zu sehen sind, plätschert es wieder. Jetzt geht es auf dem Acker weiter, wo einst der Mühlteich lag. Dieser liegt erkennbar tiefer als die vorbeiführende Westenfelder Straße.

neue Bachläufe in Westenfeld

Neue, wieder offen gelegte Bachläufe in Westenfeld ((c) OpenStreetMap-Mitwirkende)

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20Jan/16
Sammelbögen zur Schwimmbrücke Dahlhausen

4.847 Unterschriften für eine offene Schwimmbrücke

Am Dienstag, den 19. Januar 2016 tagte der Bochumer Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur, um über eine dauerhafte Schließung der Schwimmbrücke in Bochum-Dahlhausen zu beraten. Eine Entscheidung war nicht mehr vorgesehen, denn der Vorschlag der Verwaltung auf Schließung der Brücke war auf eine Mitteilung reduziert worden. Dazu beigetragen hatte eine Aufschrei der Bürgerschaft in Essen- Burgaltendorf, Hattingen-Niederwenigern, Bochum-Linden und Dahlhausen. In etwa sechs Wochen waren 4.847 Unterzeichner für eine Petition gegen die dauerhafte Schließung der Brücke zusammengekommen. Initiator und Ausschussmitglied Dirk Schmidt (CDU) – hier im Bild mit der Ausschussvorsitzenden Martina Schnell (SPD) – übermittelte die Petition dem Ausschuss.

Politiker und Petition

Ausschussvorsitzende Martina Schnell (SPD) werden von Dirk Schmidt (CDU) Kommentare von Unterzeichnern der Petition erläutert

Nach der Verschiebung der Entscheidung soll nach den Sommerferien erneut beraten werden. Bis zu den Ferien sind Bürger aufgerufen, Lösungsvorschläge für die Verkehrsicherheitsprobleme auf den Gleisen zu machen. 20 Vorschläge seinen bereits eingegangen, berichtete Stadtbaurat Dr. Manfred Bradtke. Er setzte einen Kasten Fiege Bier für die beste, geeignete Lösung aus – auf eigene Kosten. Die Vorschläge würden dann von der Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Polizei geprüft und bewertet. Alle Vorschläge würden dem Ausschuss am Ende mit einem Vorschlag zur Entscheidung übermittelt.
Die Vertreter der Stadtverwaltung sagten auch zu, die Schließungszeiten der Brücke aufgrund im März beginnender Bauarbeiten gering halten zu wollen.
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14Jan/16
Rednerpult mit HBV-Logo

600 Jahre Freiheit Wattenscheid: Ideen für Jubiläumsfeier gesucht

Am Wochenende 29. September bis 1. Oktober 2016 wird Wattenscheid sein Jubiläum feiern: 600 Jahre Wattenscheid. Das war ein erstes Ergebnis eines Treffens von Vertretern von Vereinen und Organisationen in Wattenscheid, zu dem der Heimat- und Bürgerverein Wattenscheid (HBV) am 14. Januar 2016 in den Gemeindesaal von St. Gertrud geladen werden.

Gefeiert wird die Verleihung der stadtähnlichen Rechte im Jahr 1417, erläuterte HBV-Vorsitzender Heinz Kessler zu Beginn. Gefeiert wird dabei auch die Tradition, dieses Fest zu feiern. Dabei will der HBV nicht als Veranstalter auftreten, sondern in anderen Rolle – etwa als Koordinator. Auch das hat Tradition, denn so war es bei der 555-Jahr-Feier 1972. Diese Feier erfolgte angesichts der Diskussion um Eingemeindungen in Nordrhein-Westfalen, an deren Ende Bochum und Wattenscheid zur ‚Stadt Bochum‘ zusammengeschlossen wurden. Die Forderung nach einer Rückgemeindung soll mit dem Jubiläumsfest nicht verbunden werden. Vielmehr geht soll es darum gehen, Geschichtsbewusstsein zu propagieren und die Wattenscheider Identität zu pflegen. Beim HBV hat man sich im Vorfeld Gedanken gemacht. Davon kann das Fest nur profitieren.

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