Zerbrochenes Bild des Bundespräsidenten Christian WulffMit der Horst Köhler war ein politischer Seiteneinsteiger Bundespräsidenten geworden. Er hat danach gelernt mit der politischen Kaste und den Medien umzugehen. Am Ende war’s dann zuviel und trat zurück. Mit Christian Wulff kam ein bis dahin amtierender Ministerpräsident, ein aktiver Politiker aus der Exekutive, ins Amt. Zudem ein [...]
Für mich kam die Nachricht, stilecht über Facebook, keine Minute zu früh: Deutschland wird das ACTA-Abkommen zunächst nicht unterschreiben. Die Ermächtigung hierzu wurde vom Außenministerium laut Agenturmeldungen zurückgezogen. Das ist gut, so kann ich den inneren Schweinehund pflegen und einen weiteren Brief an einen Bundestagsabgeordneten erst einmal aufs Eis legen. Auch ich mich nicht grämen, [...]
Als eine Antwort auf den polemisierenden Gastbeitrag von Ansgar Heveling MdB (CDU) im Handelsblatt erschien dieser Artikel auf www.ruhrbarone.de mit unter dem Titel “Kritik an Heveling aus der CDU: Fair-Use statt Netzsperren!“.
“Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht auch im digitalen Zeitalter für einen starken Schutz des geistigen Eigentums. Das deutsche Urheberrecht ist ein Eckpfeiler des Rechtsstaates und [...]
Säulen der Macht
Die Titelseite der WAZ zeichnete heute Morgen eine Verbindung zwischen Spenden
der Bauunternehmer Kölbl und Kruse an die CDU Duisburg und staatsanwaltlichen
Untersuchungen zum Bau des Landesarchivs nach, der vielleicht mit Bestechung verbunden ist. Ein Skandal wäre es und auch verboten, wenn die Spenden im Zusammenhang mit Gegenleistungen
stünden. Das wäre dann eventuelle Korruption, wenn konkrete [...]
“Wir machen den Weg frei” war ein noch immer bekannter Werbeslogan der Volks- und Raiffeisenbanken. Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen könnte ihn übernehmen, denn er räumt nach und nach Themen weg, die die CDU von Wahlsiegen trennen. Themen, die Wähler vom Kreuz bei der CDU abhalten und Alleinstellumgsmerkmale anderer Parteien sind.
Kernenergie:Warum soll man für [...]
Das Ergebnis des Schulkonsenses für Nordrhein-Westfalen: Es wird keine Einheitsschule geben. Es wird auch keine Gemeinschaftsschule geben und keine Verbundschule. Es wird eine (neue) Sekundarschule geben.
Die Sekundarschule wird eine eigenständige Schulformen sein, kein Verbund existierender Schulen. Sie wird keine Oberstufe haben, die zum Abitur führt, so dass eine Kooperation mit einer Schule mit Oberstufe (Gesamtschule, [...]
