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Leitfährte

Größenstruktur Gewerbesteuer Bochum

Steuersatz steigt, aber Bochumer Gewerbesteuer stagniert

“In Bochum steigt die Gewerbesteuer.” Diese Satz ist falsch. Richtig ist: “In Bochum steigt der Gewerbesteuerhebesatz.” Und das seit einigen Jahre, wie die Tabelle auf dieser Zeit steigt. Allerdings steigen die Steuereinnahmen nicht. Zu entnehmen ist das einer Vorlage der Stadtverwaltung an den Haupt- und Finanzausschuss des Rates für die Dezember-Sitzung. Die Zahler von Steuerbeträgen größer als 1 Mio. Euro sind weniger geworden.

Lustig: Aus der Wattenscheider Gruppe gelöscht

Einen Grund wurde mir nicht mitgeteilt, auch nicht das Vorgehen. Aufgrund meines gestrigen Beitrags über die im Müll gelandeten Kleiderspenden für Flüchtlinge in Höntrop bin ich aus der Gruppe “Du weißt das Du aus Wattenscheid kommst, wenn ..:” gelöscht worden.

Aufgrund der Diskussionen über meinen Hinweis auf einen Fehler der Veranstalter nehme ich an, dass ich mit meinem Hinweis auf eben diese eine Aktion der Jusos und der Antifa kritisiert habt. Da Linke per definitionem für das Gute kämpfen, ist allein eine Kritik bereits am Ergebnis der Kleiderspenden natürlich verpönt.

Sei’s drum. Ich lasse mich nicht mundtot machen. Auch nicht wenn hier Zensur geübt wird. Mein Beitrag wurde gelöscht. Ich hatte ihm 20 Minuten dafür gegeben, sie haben etwa 16 Stunden gebraucht.

Es ist die Gruppe dieser Administratoren (=SPD), dann sollen Sie’s halt so machen. Nur soll es auch jeder wissen, dass das kein offenes Forum ist.

Und wie ich inzwischen gesehen habe, ist ein Moderator auch Organisator einer der beiden Spendenaktionen, wo da jetzt der Müll herkommen soll.

Kleidung verteilt um Müllcontainer

Spenden für Höntroper Flüchtlinge landen im Müll

Ein unschönes Bild biete sich derzeit an den Flüchtlingsunterkünften an der Emilstraße in Höntrop. Die in schlechtem Zustand befindlichen Gebäude sind von überfüllten Mülltonnen umgeben, teilweise lag der durchwühlte Inhalt blauer Müllsäcke mit Kleidung in der Gegend herum. Offensichtlich handelt es sich um nicht verwertbare Kleiderspenden, mit denen vermeintlich den Flüchtlingen geholfen werden sollte. Gestapelte Reste an Pappkisten ergänzen das Bild. Waren die Organisatoren und Spender überfordert?

Entwerter für Zeitkarten im VRR

Zuschlag für Nahverkehr in Bochum, Dortmund, Duisburg und Essen ab 2015

Das Fahren mit Bus und Bahn im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr wird zum 1. Januar 2015 teurer. Die Monatskarte Ticket1000 für die Ruhr-Großstädte (Tarif A2) kostet dann 1,55 € mehr. Für die Ruhr-Großstädte Bochum, Dortmund, Duisburg und Essen kommt ein weiterer Euro Zuschlag hinzu. Für das bessere Angebote in den Städten wird der neue Tarif A3 eingeführt. Zukünftig wird ein Zuschlag von bis zu 10 % erwartet. Die Mehreinnahmen sollen dem Erhalt und Ausbau des dichteren Nahverkehrsangebots in den Städte zugute kommen. Zu befürchten ist aber auch, dass der Zuschlag mehr den städtischen Kämmerern und ihren defizitären Haushalten dient als den Nutzern des Nahverkehrs.

FDP FIN

Ehemaliges Bochumer Ratsmitglied verlässt FDP – mit Krachen

Bis Juni war Heiko Fröhlich Ratsmitglied für die FDP in Bochum. An diesem, von einer “studentischen Kamarilla” beherrschten Kreisverband, lässt er nun kein gutes Haar mehr. Auch sein neuer Kreisverband Kleve sei “politisch tot”. Insgesamt bestätigen die Ausführungen zum Austritt, dass die FDP innerlich ausgehöhlt ist. Strukturen, Finanzen und Inhalt brechen zusammen. Allein einzelne Persönlichkeiten halten die Partei zusammen und geben ein Programmersatz.

Von links nach rechts: Norbert Czerwinski (Grün), Martina Foltys-Banning (Grün, stellv. Vorsitzende der Verbandsversammlung des ZV VRR), Erik O. Schulz (parteilos, Vorsitzender der Verbandsversammlung), Frank Heidenreich (CDU), Alexandra Gräber (CDU, stellv. Vorsitzende der Verbandsversammlung)

Die SPD-Ratsfraktion Hagen ist mit ihrem Ansinnen gescheitert, über den Regierungspräsidenten dne Hagener Oberbürgereister Erik O. Schulz aus der Funktion des Vorsitzenden des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) zu entfernen. Das wäre Konsequenz gewesen, wenn die angegriffene Dringlichkeitsentscheidung, … → 13. Dezember 2014