Category Archives: NRW & Ruhr

Nordrhein-Westfalen und Metropole Ruhr

CDU Bochum stellt Kandidaten zur Landtagswahl 2017 auf

Dirk Schmidt, Hauptautor dieses Blogs, wird für die CDU zur Landtagswahl am 14. Mai 2017 kandidieren. Die Versammlung der CDU-Mitglieder im Landtagswahlkreis 109 „Bochum III-Herne II“ hat ihn heute dazu mit 90 % der Stimmen aufgestellt. Der Wahlkreis besteht aus Wattenscheid ohne Wattenscheid-Eppendorf, Teilen des Bochumer Stadtbezirks Mitte (Hamme, Hordel, Hofstede, Griesenbruch) und Herne-Eickel. Es ist die dritte Kandidatur von Dirk Schmidt, der seit Februar Vorsitzender der CDU Wattenscheid ist.

Christian Haardt, Regina van Dinther, Dirk Schmidt

Landtagskandidaten der CDU in Bochum: Christian Haardt, Regina van Dinther und Dirk Schmidt

Regina van Dinther, Christian Haardt und Dirk Schmidt

Die Versammlungen im Messezentrum der Firma Josef Dewender, inweit der A40 in Bochum-Hamme, wählten Christian Haardt als Kandidaten für den Landtagswahlkreis im Bochumer Süden und Regina van Dinther für den Wahlkreis im Bochumer Norden und Osten.

Und diese Zeilen hat Dirk Schmidt hier in den Blog geschrieben, damit das allen Lesern klar ist. Als Politikwissenschaftler habe ich die Einstellung, dass diese sich wie auch Autoren und Journalisten sich durchaus zeitgleich politisch, publizistisch und wissenschaftlich betätigen dürfen. Sie sollten das nur kenntlich macheen.

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EmscherKunst.2016: 6 Tipps für die Tourenplanung

Vom 4. Juni bis 18. September 2016 findet die 3. Ausstellung EmscherKunst statt. Das Ausstellungsareal liegt diesmal im östlichen Ruhrgebiet: von Holzwickede über das Zentrum Dortmund, Castrop-Rauxel und Recklinghausen bis Herne. Die 50 km lange Ausstellungsstrecke wird am besten mit dem Fahrrad erlebt und erfahren. Hier 6 Tipps zur Tourgestaltung.

Zu den Tipps…

Tausende Besucher strömten zum Zeltfestival Ruhr, am Sonntag, den 19. Aug. 2012 in Bochum, Witten und Hattingen am Kemnader See.  Foto: Ingo Otto / WAZ FotoPool

Zeltfestival Ruhr: 6 Tipps zur Vorbereitung

Vom 19. August bis 4. September 2016 findet am Kemnader See das 9. Zeltfestival Ruhr (ZfR) statt. Auch für Besucher ohne Konzertkarten ist das ZfR attraktiv. Für Familien und Öfterkommer hier ein paar Tipps, um Geld zu sparen und einfach das Beste herauszuholen.
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26Mai/16
Stadtradeln - Radtour in Bochum beim Stopp am Rathaus

Der schnellste Fliegenpilz, oder: Dicke Kommunalpolitikerin will Vorbild sein beim Fahrradfahren

Das Klimabündnis kennt eigentlich keiner. Seine Öffentlichkeitsarbeit ist jedoch bekannter. Dahinter verbirgt sich die Marke Stadtradeln. Unter diesem Begriff – zugleich Motto – begeistert das Klimabündnis Kommunalpolitiker landauf, landab auf das Auto zu verzichten. In einem festgesetzten Zeitraum radeln die Politiker für ein paar Wochen unter großer öffentlicher Beachtung der örtlichen Medien. Vorbildfunktion haben die die sogenannten Stadtradelstars, die für drei Wochen nicht nur ihren Führerschein abgeben sondern nicht nicht einmal weder im Auto noch im Taxi mitfahren dürfen. Ein Interview mit Stephanie Kotalla, Mitglied im Rat der Stadt Bochum und seit knapp einer Woche Stadtradelstar.

Stadtradelstar Stephanie Kotalla  mit Fahrrad und Regencape

Ratsmitglied Stephanie Kotalla im Fliegenpilz-Regencape

Warum Stadtradeln?
Gerade auf kurzer Strecke – also bis ca. 3 km – ist das Fahrrad vergleichbar mit dem Auto. Sogar schneller, weil es meistens einfacher abzustellen ist. Es ist umweltfreundlicher und wesentlich billiger.

Warum aber diese Stadtradel-Aktion, wenn Du bereits das Fahrrad nutzt?
Ich finde die Vorbildfunktion wichtig. Wer mich kennt, weiß ich habe gar kein Auto habe – hatte sogar noch nie eines. Ich will damit auch zeigen, dass man nicht besonders sportlich sein muss, um auf das Auto zu verzichten. Ich bin keine Amazone im Voll-Lycra. Ich finde es auch falsch das Stadtradeln den Hobbyrennfahrern zu überlassen. Das ist nicht der Sinn der Aktion. Das schreckt eher ab.

Du radelst sowieso schon viel - schreckt das nicht wie die Hobbyrennfahrer ab?
Eigentlich fahre ich gar nicht so viel. Hin und zurück vom Bahnhof ins Büro sind 7 km. Das sind ca. 12min für eine Strecke. Dann noch Einkaufen und Besorgungen und schwups sind 50 km in der Woche zusammen, ohne Freizeitfahrten.
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18Mai/16
Factory Outlet Center - Shopping Center

Bezirksregierung Arnsberg stoppt FOC Werl

4 1/2 Jahre ist es her, dass ich in diesem Blog über den Protest gegen das geplante Factory Outlet Center (FOC) in Werl schrieb. Die Proteste und Stellungnahmen des angrenzenden Regionalverbands Ruhr (RVR) , der Städte des Kreises Unna u. v. m. haben nichts genutzt. Die Stadt Werl hat ihre Planungen fortgesetzt. Jetzt hat die Bezirksregierung diese Planung untersagt, da sie gegen Ziele der Raumplanung und Landesplanung verstoße – siehe Pressemitteilung vom 17. Mai 2016. Die Stadt Werl kann jetzt noch gegen das Verbot der Planung des FOC Werl klagen.

siehe auch:

DerWesten: „Rote Karte“ für FOC-Pläne in Werl (18.05.2016)

Schmidt’s Katze: Factory Outlet ante portas: nix Roermond, Werl! (16.11.2011)

Bezirksregierung Arnsberg: Änderung des Flächennutzungsplans abgelehnt – Bezirksregierung versagt Genehmigung für FOC in Werl (Pressemitteilung vom 17.05.2016)

10Mai/16
Modell Dortmund Innenstadt

Regionalplanung: Kernstädte des Ruhrgebiets können nicht hinreichend Gewerbeflächen ausweisen

Die Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen kooperieren bei der Flächennutzungsplanung. Bekannt ist seit Jahren, dass der Metropole Ruhr die Gewerbeflächen ausgehen. Der Regionalverband Ruhr (RVR) und seine Tochtergesellschaft Wirtschaftsföderung metropoleruhr GmbH verweisen seit Jahren auf einen Engpass bei der Bereitstellung an Gewerbeflächen, aber auch Flächen für den Häuser- und Wohnungsbau. Der RVR hat diesen Städten im Herzen der Metropole Ruhr jüngst den ermittelt Flächenbedarf für „Gewerbe“ und „Wohnen“ vorgelegt. Dieser ist größer als die Menge, die die Städte derzeit ausweisen. Doch darüber hinaus, gibt es die Menge an zusätzlich benötigten Flächen vermutlich nicht. In einer Präsentation an den Ausschuss der Planungsgemeinschaft der Städte formulierte es der Herner Stadtbaurat Karlheinz Friedrich so:

Fazit:
Die für Wohnen und für Gewerbe vom RVR genannten Bedarfe sind in den RFNP Kommunen voraussichtlich nicht vollständig zu verorten.

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23Apr/16
Glück auf Küwee – Mein Wein aus dem Pott

Glück auf Küwee – Mein Wein aus dem Pott

Ja, richtig! Küwee wird nur im Ruhrgebiet so geschrieben, denn eigentlich ist das Französisch. Und vielleicht ist auch gut so, denn der Wein für das Ruhrgebiet ist zunächst einmal ein Verschnitt. Ein Verschnitt, der den Geschmack der ehemaligen Kumpel im Ballungsraum treffenn soll. Und in Städte, so sagen es mir die Marketingexperten, soll der Weingeschmack ein anderer sein als auf dem Lande. Und daher wird er anders verkauft. Und da es nicht genug Rebstöcke in der Metropole Ruhr ist, haben einigen Weinliebhaber sich auf den Weg gemacht, Rebsaft zu mixen. Der Verschnitt heißt dann pöttisch: Glück auf Küwee!
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Die Hochzeit des Figaro, Oper Dortmund

Seit Januar hat das Opernhaus in Dortmund wieder Figaros Hochzeit (Le nozze di Figaro) im Spielplan. Die komische Oper in vier Akten von Wolfgang Amadeus Mozart verspricht 3 1/2 Stunden beste Unterhaltung. Und angesichts der günstigen Kartenpreis im Dortmunder Opernhaus ist das Angebot wirklich ein Schnäppchen. Gezählt werden für eine Aufführung 50 Mitwirkende benötigt – wenn nicht noch mehr.

Besonders gelungen ist, worauf das Opernhaus zu recht stolz bei dieser Inszenierung ist. Es ist auf der Bühne sichtbar, was in den anderen Zimmern des Schlosse geschieht, während die Handlung vorne auf der Bühne spielt. Dadurch wird das Treiben im gesamten Schloss als einem geschäftigen Ort deutlich. Die Handlung fließt und besteht aus keiner Aneinanderreihung einzelner Szenen.

Weitere Vorstellungen sind an den Samstagen, 16. und 30. April 2016 vorgesehen. Da wird die Platzwahl nicht so entspannt sein, wie an einem Sonntagnachmittag. Da empfiehlt sich, einen günstigen Platz im 1. Logenrang zu buchen. Wenn das Theater nicht ausgebucht ist, ist es Brauch aufzurücken. Der 2. Logenrang ist schon arg weit oberhalb der Bühne. Dafür kostet die Karte teilweise nur 15 Euro. Ein Kinoticket für einen Film mit Überlänge ist da wesentlich teurer.

Es handelt sich um eine Koproduktion mit dem Staatstheater Nürnberg.

Foto zum Beitrag: Oper Dortmund / Thomas Jauk

05Apr/16
IGA-Info-Pavillion-Schriftzug-2016-Berlin

IGA Ruhr 2027: Von Marzahn-Hellersdorf lernen

Die Metropole Ruhr bewirbt sich als Standort für die Internationale Gartenschau im Jahr 2027 (IGA 2027). Auf Grundlage einer Machbarkeitsstudie hat dies das Ruhrparlament im März 2016 beschlossen. Die Studie hält das Projekt für realisierbar und entwickelt hierfür die Idee einer dezentralen Gartenschau mit 5 Arealen und zahlreichen ergänzenden Projekten. In den nächsten Schritten muss nun eine Bewerbung eingereicht werden. Der Zuschlag scheint Insidern gesichert zu sein, da der Regionalverband Ruhr (RVR) bereits bei der Konzepterstellung in engem Kontakt zur Deutschen Gartenbau-Gesellschaft stehe. Nach dem Zuschlag müssen dann konkrete Gespräch mit den Standortgemeinden geführt werden, auch über die Finanzierung der geschätzten 42 Millionen Euro Kosten. Dabei werden auch bereits laufenden Projekte miteinbezogen werden. Ich denke da zunächst einmal an den Emscher Landschaftspark.

Alle 10 Jahre geht eine Internationale Gartenbauausstellung nach Deutschland – ab 2017 immer in den 7er-Jahren. Im kommenden Jahr ist Berlin der Gastgeber, genau: der Stadtbezirk Marzahn-Hellersdorf. Dort wird auf das Gelände des Erholungsparks Marzahn zurückgegriffen. Für die Ausstellung wird das Gelände um weitere Flächen ergänzt. Im Kernbereich finden sich heute die „Gärten der Welt„. Die IGA Berlin 2017 findet nicht nur im jetzigen Erholungspark statt. So steht im FAQ:

Vielmehr werden auch die vorhandene Potenziale der umgebenden Grünräume erschlossen, sichtbar gemacht und neue Akzente gesetzt – auf einem topografisch markantem Gelände, das sich vom Blumberger Damm im Westen bis zur Hellersdorfer Straße im Osten und von der Eisenacher Straße im Norden bis zur Cecilienstraße im Süden erstreckt. Die vielfältige Landschaft umfasst sowohl das Wuhletal mit seinen ausgedehnten Wanderwegen, den Wuhleteich und den Kienberg als auch die Gärten der Welt.Überraschend vielseitig, grün und urban – das ist Marzahn-Hellersdorf.

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28Feb/16
Eingang Amtsgericht Arnsberg

Rechtsschutzversicherung für Vertretungslehrer, oder: Lohndrückerin Sylvia Löhrmann (Grüne) presst Vertretungslehrer aus

Allen Vertretungslehrkräften an Schulen in Nordrhein-Westfalen wird dringend der sofortige Abschluss einer Rechtsschutzversicherung empfohlen, die im Bereich des Areitsrechts greift. Diese gibt es ab knapp unter 20 € Beitrag pro Monat und soll für die Kosten des eigenen Rechtsanwalts und die Gerichtskosten aufkommen, wenn mit dem Land als Arbeitgeber über die Höhe des Arbeitslohns gestritten werden muss. Das gilt sowohl für Vertretungslehrkräfte, die erstmalig für das Land arbeiten, als auch für solche, die bereits mehrfach und über Jahre als Vertretungslehrerin oder -lehrer gearbeitet.

Landesschulministerin Sylvia Löhrmann hat konsequent seit 2014 die anzuwendende Verordnung zur Eingruppierung und Einstufung von Vertretungslehrern derarig verändert, dass die gleichen Tätigkeiten im Vergleich zu Vorjahren, zu Lehrerfahrung und zu festangestellten Lehrer bei Vertretungslehrern geringer eingruppiert werden. Zudem beharren die einstellenden Bezirksregierungen auf Vorschriften, die im Zusammenspiel mit weitern Rahmenbedingungen weistgehend nur noch Einstufungen in Gruppe 1 – Kräfte ohne Berufserfahrung – erlauben. Dazu trägt die Unterbrechung der Verträge von Vertretungslehrer durch Ferienzeiten bei.

Strittig ist derzeit insbesondere im Tarifvertrag, die Auslegung von § 16 Abs. 2 Satz 4 des TVL. Demnach

kann der Arbeitgeber bei Neueinstellungen zur Deckung des Personalbedarfs Zeiten einer vorherigen beruflichen Tätigkeit ganz oder teilweise für die Stufenzuordnung berücksichtigen, wenn diese Tätigkeit für die vorgesehene Tätigkeit förderlich ist.

Für diese Ermessensentscheidung waren unter Landesschulministerin Barbara Sommer (CDU) landesweit einheitliche Bestimmungen erlassen worden. Ziel war seinerzeit die Beseitigung von Unterrichtsausfall aufgrund unbesetzter Lehrerstellen. Das gilt offenbar nicht mehr.
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19Feb/16
Zeche Nordstern im Nordsternpark, Gelsenkirchen

Metropole Ruhr will sich um Internationale Gartenschau bewerben

Der Regionalverband Ruhr (RVR) hat eine Machbarkeitsstudie für eine Internationale Gartenbauausstellung IGA in der Metropole Ruhr erstellt. Darin wird vorgeschlagen eine derartige Veranstaltung an fünf Standorten, ohne eingezäunte Areale und ohne Papierticket durchzuführen. Das Ruhrparlament entscheidet im März, ob sich die Region für die IGA 2027 bewerben wird. Es hatte vor 3 Jahren die Studie bestellt. Bis 2017 müssen zunächst Abstimmungen mit den Städten erfolgen, wo die Ausstellungsflächen liegen und wie das Vorhaben finanziert werden soll.

Es gibt unterschiedliche Formate an Gartenschauen: Landesgartenschauen (LAGA), Bundesgartenschauen (BUGA) und Internationale Gartenausstellungen (IGA) – sogar mal Besonderheiten wie die Internationale Gartenschau 2013 in Hamburg, die eine Mischung einer BUGA mit internationalen Elementen war. Eine Internationale Gartenschau findet in Deutschland alle 10 Jahre in den 7-er Jahren statt. Die nächste ist die IGA Berlin 2017, die sich insbesondere auf den Bezirk Marzahn-Hellersdorf konzentriert. So eine Gartenschau schlägt die Verwaltung des Regionalverbands Ruhr (RVR) dem Ruhrparlament zu seiner nächsten Sitzung am 11. März 2016 vor. Hierzu wurde eine Machbarkeitsstudie erstellt. Sollte das Ruhrparlament der Empfehlung der Verwaltung folgen, dann wird eine Bewerbung erstellt und versucht, das Konzept und eine passende Finanzierung zu realisieren. Bis Ende 2017 muss das alles stehen, denn eine endgültige Entscheidung über eine Durchführung wird mit einer endgültigen Entscheidung über voraussichtlich notwendige Finanzierungszusagen einhergehen müssen.

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16Feb/16
Halde Scholven mit Kraftwerk

Bergbaunachfolge: Aus Halden werden Deponien

Wenn 2018 der Steinkohlebergbau in Deutschland und im Ruhrgebiet endet, dann gibt es kein Material mehr, um die heute Landschaftsbauwerke genannten Berghalden so zuende zu schütten, wie sie geplant sind. Seit langem ist schon die Idee im Raum, Bergehalden als Deponien für Abfälle weiterzunutzen. Ein weiteres Nutzungskonzept neben Standort für Windenergieräder und Erholungsflächen nimmt jetzt Form an. Die Ruhrkohle Montan Immobilien GmbH und die dem Regionalverband Ruhr (RVR) gehörende Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH gründen gerade ein joint benture, das das Vorhaben im Namen trägt: „Deopnie Auf Halden“, oder: DAH1.

Kraftwerk und Halden. Bald Deponien?

Schüttung auf der Halde Hoheward, im Hintrgrund: Halde und Kraftwerk Scholven

Die beiden Partner scheinen wie gemacht für derartigt Projekte. Die RAG Montanimmobilien bringt Wissen um die Nachfolgenutzung montan-industriell vorgenutzter Gelände mit. Insbesondere ist sie Eigentümerin entsprechender Grundstücke und noch nicht renaturierter Landschaftsbauwerke. Die AGR ist ein Unternehmen im öffentlichen Besitz des Regionalverbands Ruhr, der von der RAG bereits Halden (insgesamt 36 Halden) übernommen hat, um sie den Bürgern der Region als Erholungsflächen nutzbar zu machen. Zudem betreibt die AGR selber Deponien in der Region und betreut ehemaligen Deponien in der Stilllegungsphase, die sich an die Nutzung anschließt. Und die AGR hat selber Bedarf an Deponien der Klasse 1 (vgl. Wikipedia zu Deponieklassen), denn sie betreibt die Müllverbrennungsanalge RZR am Standort Emscherbruch. Hier gibt laut Mitteilung der Verwaltung des Regionalverbands derzeit erheblichen Bedarf in Nordrhein-Westfalen.
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