Category Archives: NRW & Ruhr

Nordrhein-Westfalen und Metropole Ruhr

27Jan/16
Verwaltungsgebäude Steag

Steag: Bochumer Stadtrat stimmt gegen Kauf ostdeutscher Braunkohlekraftwerke

Einstimmig sprach sich der Rat der Stadt Bochum am Mittwoch (27.01.2015) gegen den Kauf von Braunkohlekraftwerken durch den Energiekonzern Steag aus. Die Essener Steag gehört einem Konsortium von Städten im Ruhrgebiet bzw. den in ihrem Besitz befindlichen örtlichen Stadtwerken. Der Vattenfall-Konzern will sich von mehreren Braunkohlekraftwerke in Ostdeutschland trennen. (siehe z.B. Rheinische Post vom 21.10.2015: „Greenpeace, Steag und die Braunkohle„)

Die Auseinandersetzungen in Bochum um die Beteiligung der Stadt an der Steag und um deren Geschäftsstrategie ist von Anbeginn anders gelagert als in den kommunalen Gremien der benachbarten Städte. So hatte der Rat der Stadt Bochum schon beim Erwerb gefordert, dass ein Umbau des Konzerns erfolge zu einem „grünen“ Stromkonzerns. Der Erwerb von Braunkohlekraftwerke passe nicht in die Forderung nach einem ökologischen Umbau des Konzern. Bei der CDU-Ratsfraktion in Bochum wurden seit jeher auch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und kommunalwirtschaftlichen Interessen der Beteiligung der eigenen Stadt kritisch gesehen. Zudem stößt auf Unverständnis, dass sich eine Kommune an Kraftwerken zum Beispiel in der Türkei und Brasilien beteiligen müsse. Diese waren gerade bei der Steag die Geldbringer, während aufgrund der Energiewende Kraftwerke auf Kohlebasis bei allen Energieproduzenten mehr „notleidend“ sind. Die Kursverfalle der börsennortierten Energiekonzerne belegen das, so gerade bei RWE, an dem die Kommunen und Stadtwerke teilweise beteiligt sind.

Verwaltungsgebäude Steag

Verwaltung der Steag in Essen

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23Jan/16
Abschlag - Grüße vom Landesamt für Besoldung

Lehrereinstellung: Landesamt für Besoldung zahlt schlampig

„Mit freundlichen Grüßen – Ihr Landesamt“ endet der Brief des Landesamts für Besoldung und weist darauf hin, dass er maschinell erstellt wurde und „ohne Unterschrift gültig“ sei. Schade, so kann noch nicht einmal einem einzelnen Mitarbeiter oder Beamten des Landesamts für Besoldung Versagen vorgeworfen werden, dass eine Bezügeabrechnung nicht übersandt wurde. Es kam nur der Hinweis auf eine Abschlagzahlung, die bereits überweisen wurde. Damit müssen neu eingestellte Lehrer, Referendare und Vertretungslehrer erst einmal leben. Das System ist schuld. Die Abmeldung zur Sozialversicherung solle laut gegebenenfalls ignoriert werden, eine Anmeldung erfolge automatisch wieder, wenn dann endlich eine Bezügemitteilung übersandt werde. Seit drei Monaten wird der Arbeitsvertrag dann laufen und zusätzliche, unnötige bürokratische Vorgänge ausgelöst haben. Wo stecken die Ursachen für die Probleme?

Das Landesamt für Besoldung (LBV) rechnet für das Land Nordrhein-Westfalen alle Gehälter der Angestellten und Bezüge der Beamten ab. Für Lehrer werden Gehälter und Bezüge von den Bezirksregierungen angewiesen – für neu eingestellte Lehrer, für Referendare und für Vertretungslehrer. Regelmäßig gibt es für sie im ersten Monat ihrer Tätigkeit kein Geld vom Land. Sie können froh sein, wenn der zweite Monat mit einer Abschlagszahlung endet. Bis dahin haben sie keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld, Hartz IV etc. weil sie arbeiten, aber eben kein Geld von ihrem Arbeitgeber bekommen. Und die Situation von Referendaren, die zuvor studiert haben, und den Vertretungslehrern, die sich von befristeter Teilzeitstelle über Arbeitslosigkeit zur nächsten befristeten Teilzeitstelle des Landes hangeln, ist nicht so rosig, dass sie Rücklagen hätten. Sie müssen sich Geld von Familie und Freunden leihen, wenn ein Lebenspartner nicht einspringen kann. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen sorgt vor 'working poor' und gibt sich doch sonst so sozial für Arbeitnehmer.

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05Jan/16
Feuerwerk France

Feinstaub durch Silvester-Böller

Zum Jahreswechel kam die Spielverderber-Mitteilung des Umweltbundesamt: Silversterfeuerwerk setze so viel Feinstaub frei, dass es 15 % des Jahresaufkommens an Feinstaub aus dem Straßenverkehr entspricht. Das entspreche laut Pressemitteilung 4.000 Tonnen Feinstaub und sorge für vermehrte Krankenhausaufnahmen an Menschen mit Herz-Kreislaufproblemen. Jetzt liegen die Messwerte des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) vor, die ich mal für den Zeitraum Heiligabend 2015 bis 3. Januar 2016 ausgewertet habe. Ja, Neujahr ist deutlich zu erkennen.

PM10 Metropole Ruhr Silvester 2015-2015
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16Nov/15
Schwimmbrücke im Städtedreieck Bochum-Dahlhausen, Essen-Burgaltendorf und Hattingen-Dumberg

Schwimmbrücke Dahlhausen soll gesperrt werden

Kommunalpolitiker an der Schwimmbrücke

Kommunalpolitiker an der Schwimmbrücke

„Kurzfristige Maßnahmen und Sachstand zur Findung einer langfristigen Lösung“ heißt es im Titel eines schriftlichen Vorschlags der Bochumer Stadtverwaltung. Zum einen geht es um den Weg zu einer neuen Brücke über die Ruhr, die dann auch wieder befahrbar sein soll. Zum anderen birgt die Vorlage einen überraschenden Beschlussvorschlag: Die Schwimmbrücke soll für den motorisierten Verkehr gesperrt werden. Nur noch Fahrradfahrer und Fußgänger sollen sie passieren dürfen.

Die Bochumer Stadtverwaltung hat noch eine andere Lösung erwogen, aber verworfen. Denkbar wäre die Befahrung in nur eine Richtung. Ziel auch dieser Variante ist, die Gefahren für auf den Schienen haltende Fahrzeuge zu reduzieren. Daher kommt die Einbahnstraßenregelung auch nur in Richtung Bochum infrage. Fahrbahnaufbauten würden nur auf der Hattinger Seite ein langsames passieren erzwingen. Auf der Bochumer Seite mit dem Bahnübergang könnte zügig passiert werden. Allerdings will die Verwaltung jetzt ganz auf Nummer sicher gehen, so dass nur nach links abgebogen werden kann. Da alle Fahrzeuge dann nach links abbiegen und schließlich auf die Kreuzung Lewackerstraße / Dr. C.Otto-Straße treffen, ist diese dann überlastet. Also kommt die Verwaltung zu einer Vorschlag: Besser als zuviel Verkehr ist kein Verkehr. Die Brücke soll gesperrt werden. Continue reading

Metropolregion Rheinland: Chancen und Kosten

Von der Metropole Ruhr wird gelegentlich geschrieben, hier im Blog häufer. Auf der Karte der Geographen findet sich jedoch die Metropolregion Rhein-Ruhr. Das soll sich ändern. War im Entwurf zum neuen Landesentwicklungplan in Nordrhein-Westfalen zunächst noch vorgesehen, das ganze Land zur Metropolregion zu erklären, so wurde das nach dem Beteiligungsverfahren vor seinem Erlass wieder aus dem Plan entfernt. Vielmehr findet sich nun der Vorschlag zwei Metropolregionen ausweisen: Ruhr und Rheinland.

Mit dem Regionalverband Ruhr hat sich das aus dem Siedlungsverbands Ruhrkohlenbezirk hervorgegangen Gebiete – oft von Fachleuten verkürzt als Ruhrgebiet bezeichnet – auf den Weg gemacht, die Metropole Ruhr zu bauen. Auf den Weg eine Metropole zu bauen, hat sich auch die Metropolregion Rheinland gemacht. Von Oberbürgermeistern der letzten Jahren unterstützt, den Industrie- und Handeslkammern gefordert, läuft in diesem Jahr eine Debatte in politischen Fachgremien. So trafen sich die rheinischen Regionalräte, die von Kreisen und Städten gewählten Beiräte bei den Bezirksregierung, um sich am 24.09.2015 mit dem Thema zu befassen. Das Video eines Vortrags von Prof. Dr. Alain Thierstein sammt Diskussion aus einer gemeinsamen Veranstaltung der Regionalräte Düsseldorf und Köln findet sich samt Folien der Präsentation des Vortrags online. Wer sich mit dem Thema befasst, der mag sich den Vortrag sicher gerne mal eine Stunde ansehen.

Prof. Alain Thierstein führt an, was für ihn eine Metropolregion ist. Es ist für ihn ein Strukturbegriff einer Wissenökonomie. Damit zeigt er auch auf, was zur Metropolregion erreicht werden muss. Nur der Weg dahin und die zur Verfügung stehenden Mittel zu identifizieren, dass ist die Kunst.

„Eine gute Metropolregion ist eine Metropolregion, wo sie Beteiligte haben, die überzeugt sind, dass sie zwei, drei Themen idenfizieren, wo man etwas geben will und etwas geben kann an Kompetenz – und dann, weil man es mit anderen tut, etwas zurückkriegt. Also ganz im Sinne eines ökonomischen Clubs: ein Clubgut, ein Golfplatz, ein Fitnessclub, Pay-TV. Man zahlt einen Eintrittspreis, und dann ist man dabei , und dann nutzt man das, was gemeinsam an Infrastruktur bereitgestellt wird. Das ist ein Clubgut. […] Der Club der Handlungswilligen und Innovatoren. Niemand zwingt uns eine Metropolregion zu haben. Und wenn wir das tun, dann erzeugen wir häufig Langeweile, Trittbrettfahrer. Wir brauchen eine räumliche Abgrenzung, wo die Beteiligten was geben können.“ (Prof. Dr. Alain Thierstein, TU München)

So richtig habe ich die Chancen und Kosten nicht identifzieren können nach dem Vortrag. Es wird klarer, wo sie zu suchen sind.

Die Folien: Metropolregion Rheinland – S,M,L,XL? Über Chancen, Kosten und Prozess
Sachstandsbericht: Metropolregion Rheinland – Sachstand und Entwurf eines Arbeitsprogramms der Regionalplanungsbehörden Düsseldorf und Köln für eine Metropolregion Rheinland

08Sep/15
Logo vor VRR-Verwaltung, Gelsenkirchen

Ab 2016 sind Fahrplan-Daten des VRR auf Google verfügbar

„Auf Google sollen auch in Deutschland zukünftig alle Fahrplandaten verfügbar sein. Dann kann nicht nur auf Google Maps nach den Fahrzeiten von Haltestellen geschaut werden, sondern auch ein Fahrstrecke von A nach B mit allen eingespeisten Verkehrsträgern – und das sind dann nicht nur Bus oder Bahn, sondern auch Fernbusse und Taxis – halt all jene, deren Dienste Google bekannt sind. Allerdings müssen die Fahrplandaten des ÖPNV Google und anderen Anbietern dafür aufbereitet und zur Verfügung gestellt werden. Damit hat sich jetzt der Mobilitätsausschuss der Stadt Bochum beschäftigt“, erläutert Ratsmitglied Dirk Schmidt im Nachgang zu den Beratungen in der letzten Woche.

Zugestimmt haben alle Parteien einem Antrag der Piraten, der die BoGeStra zur Kooperation auffordert. Allerdings wurden die Piraten von Vertretern der CDU und der SPD auch darauf hingewiesen, dass die Vorarbeiten beim VRR hierzu längst laufen. „Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr hat mittlerweile mit Google einen Vertrag geschlossen über die Bereitstellung der Fahrplandaten. Derzeit arbeitet der VRR mit den einzelnen Verkehrsunternehmen an juristischen und technischen Lösungen. Der Nutzen der Zusammenarbeit liegt dabei bei allen Partnern. Da Google nur qualitativ hochwertige, widerspruchsfreie Datensätze akzeptiert und auch Fehler in den Daten analysiert, haben einige Unternehmen Fehler in den eigenen Fahrplandaten bereinigen können. Programmiert werden muss noch eine Schnittstelle, die die Daten des VRR automatisch in das von Google verwendete Datenformat umwandelt und übermittelt. In Sinne von open data stehen die Daten auch anderen zur Verfügung“, berichtet Dirk Schmidt aus Hintergrundgesprächen beim VRR. Die Daten einiger Unternehmen könnten noch in diesem Jahr auf Google zur Verfügung stehen, das komplette VRR-Gebiet jedoch erst im Frühjahr oder Sommer 2016.
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08Sep/15
Schwimmbrücke im Städtedreieck Bochum-Dahlhausen, Essen-Burgaltendorf und Hattingen-Dumberg

Die denkmalgeschützte Schwimmbrücke in Dahlhausen lässt sich verschieben

„Die denkmalgeschützte Schwimmbrücke in Dahlhausen lässt sich verschieben und eine neue Brücke lässt sich am bisherigen Standort neu bauen“, stellt das Bochumer Ratsmitglied, Dirk Schmidt, fest. Ein Antwortschreiben des Eisenbahnbundesamtes an den Bochumer Bundestagsabgeordneten, Dr. Norbert Lammert, MdB (CDU) bestätigt jetzt, dass im Falle einer Verschiebung die niveaugleiche Kreuzung der Eisenbahnstrecke entlang der Ruhr weiter hin möglich ist (siehe Anlage). Die Kreuzung mit den Gleisen darf an gleicher Stelle sogar ausgebaut werden. Die Errichtung eines neuen Bahnübergangs an anderer Stelle wäre jedoch entsprechend nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz nur mit einem Brückenbauwerk über die Gleise zu erreichen.

Verschobene Schwimmbrücke mit neuer Nutzung

Verschobene Schwimmbrücke mit neuer Nutzung

Zielvorstellung: Erhalt der Brücke im Bestand

Im Mai 2014 haben Kommunalpolitiker aus Hattingen, Essen und Bochum die Dahlhauser Erklärung zur interkommunalen Zusammenarbeit bei der Erneuerung der Schwimmbrücke unterzeichnet. Dabei soll die Erneuerung dieser wichtigen, einzigen direkten Verbindung im Städtedreieck Vorrang vor unrealistischen Großprojekten gegeben werden.
Die Teilsperrung der 1952 errichteten Pontonbrücke behindert den Pkw-Verkehr erheblich. Das Befahren der Brücke ist für LKW verboten, ebenso für Busse. Dadurch besteht keine Linienbusverbindung zwischen Burgaltendorf und dem S-Bahn-Haltepunkt Dahlhausen mehr.
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18Apr/15
Supporter des Cheer Academy Bochum

Cheer Academy sammelt für Deutsche Meisterschaft

Richtig müsste der Titel heißen: „Cheer Academy Bochum muss für Deutsche Meisterschaft sammeln“, denn die CAB – so die Abkürzung – hat sich hierfür qualifiziert. Die Deutschen Meisterschaft in Cheerleading und Cheerdance finden am 30./31. Mai 2015 in Stuttgart statt. Und dahin muss das Team jetzt reisen.

Teilnehmer 24. Landesmeisterschaft AFCV NRW

Teilnehmer 24. Landesmeisterschaft AFCV NRW

Für den Verein ist das eine große Herausforderung, weil für die gesamte Mannschaft ein Bus und eine Unterkunft in der Jugendherberge benötigt wird. Und so eine Mannschaft besteht aus einigen Leuten und Betreuern. Mit einer Unterstützung der heimischen Gemeinde (Stadt Bochum) oder dem Stadtsportbund ist nicht zu rechnen. Diese unterstützen nur, wenn bei der vorhergehenden Meisterschaft einer der ersten drei Plätze belegt wurden. Für Mannschaften, die sich erstmalig qualifizieren ist keine Geld vorgesehen. Im Sinne von „Stärken stärken“ werden nur bereits starke Mannschaften gefördert. Leider wird das Leistungsprinzip dadurch verzerrt. Die tolle Leistung von CAB bei den vorhergehenden Wettkämpfen haben die Qualifizierung für die Deutsche Meisterschaft gebracht. Auch die Europäische Meisterschaft könnte folgen.

Die Cheer Academy hat sich jetzt für „Crowdfunding“ entschieden. Klassisch werden jetzt Spenden gesammelt. Hierfür nutzt CAB ihren Facebook-Account und haben ein gutes Video produziert, mit dem sie um Spenden bitten. Dieses hier:

Bundesweite Aufmerksamkeit wurde CAB im letzten Jahr mit einem Auftritt in der Show ‘5 gegen Jauch’ des Komikers Oliver Pocher zuteil. Bochum und Wattenscheid sind ein Zentrum des Cheerleading-Sports. Nirgends gibt es so viele Vereine und Gruppen, dass es sogar eine eigene Stadtmeisterschaft gibt. Diese sollen wieder zusammen mit dem A40-Cup am Samstag, den 20. Juni 2015 in der Lohrheide-Halle in Wattenscheid stattfinden. Ausrichter ist der Verein „IceStars Cheerleader“.

28Mrz/15
Imagekampagne Das Ruhrgebiet. Ein starkes Stück Deutschland.

Ruhrgebiet plant neue Standortkampagne

Das Ruhrgebiet plant eine Standortkampagne für die nächsten Jahre. Diesen Auftrag hat die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) am Freitag (27.03.2015) der Verwaltung im Rahmen der jährlichen Haushaltsberatungen erteilt. Die letzen Imagekampagnen waren in den 1990er Jahren erfolgt, davon fand große Beachtung die Kampagne „Das Ruhrgebiet. Ein starkes Stück Deutschland“ und etwas geringer „Der Pott kocht“.

Laut Antrag der Koalition aus CDU, SPD und Bündnis’90/Die Grünen sollen zunächst Vorbereitung getroffen werden, da das derzeit im Landtag beratene neue RVR-Gesetz abgewartet werden soll, dass ggf. neue Aufgaben für den Verband bringen wird. Im Gegensatz zu den früheren Kampagnen soll es sich nicht um eine reine Imagekampagne handeln, die allgemein das Bild von der Metropole Ruhr verbessern soll. Vielmehr ist eine nationale wie internationale Standortkampagne vorgesehen, bei der es um den Wirtschaftsstandort Ruhr geht. Daher soll die RVR-eigene Wirtschaftsförderungsgesellschaft metropoleruhr GmbH (wmr) eingebunden werden. Das Ziel der Kampagne skizzierte Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im RVR und Vorsitzender des RVR-Wirtschaftsausschusses, wie folgt:

Wir müssen zeigen, dass Kohle und Stahl für die Vergangenheit, aber Bildung, Wissenschaft, moderne, neue, technologieorientierte, mittelständisch strukturierte Industrie und Dienstleistungen für die Zukunft stehen. Wir müssen deutlich machen, dass Unternehmer, die investieren und Arbeit schaffen, dass Existenzgründer, die aus den Universitäten und Hochschulen kommen und Theorie in Praxis umsetzen, hier willkommen sind und jede Unterstützung erfahren.

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27Mrz/15
Revierpark Vonderort: Freizeithaus

RVR will marode Revierparks und Freizeitbäder angehen

Der Regionalverband Ruhr (RVR) arbeitet weiter daran, Situation und Zustand der Revierpark- und Freizeitgesellschaften, an denen er beteiligt ist zu verbessern. Die Planung sieht, vor die Einrichtungen mit Ausnahme der Standorte Hamm und Xanten nach Möglichkeit in eine Gesellschaft zu überführen. Neben jährlichen Zuschüssen in Höhe von 3,45 Mio. € will der RVR in diesem Jahr weitere 2,6 Mio € aufbringen, um das neue Konzept umzusetzen. Davon sind 1 Mio. € für zusätzliche Instandhaltungen vorgesehen. Die im sogenannten Ruhrparlament vereinbarte Koalition von CDU, SPD und Bündnis’90/Die Grünen setzt hier einen ihrer finanziellen Schwerpunkte.

Weiterhin beauftragte die Verbandsversammlung des RVR die Verwaltung, einen Finanzierungs- und Inverstitionsplan für alle Einrichtungen vorzulegen. Das umfasst auch die, die nicht in einer neuen Gesellschaft aufgehen sollen, neben dem Maxipark in Hamm und dem Freizeitzentrum Xanten betrifft das die Glörtalspere und den Silbersee II in Haltern.
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17Mrz/15
Neuer Film mit Kalle Grabowski ist finanziert

Neuer Film mit Kalle Grabowski ist finanziert

Es wird ein Wiedersehen mit der Familie Grabowski geben. Der Bochumer Schauspieler Ralf Richter hat sein Film-Projekt „Grabowski – Alles für die Familie“ finanziert bekommen, wie dem Blog des zugehörigen Crowdfunding-Projekts zu entnehmen ist. Die Finanzierung erfolgt nicht allein über Unterstützer auf der Plattform Startnext, sondern auch über Unternehmen. Diese haben es Ralf Richter und seinem Team ermöglicht, den von Unterstützern einzusammelnden Betrag auf 125.000 € zu senken. Und dieser wurde bereits erreicht. Gratulation! Wir freuen uns auf ein Wiedersehen mit den drei Grabwoskis.

Die drei Grabowskis sind die Hauptcharaktere aus der Unna-Triologie: Kalle Grabwoski („Bang Boom Bang“), Kalle („Was nicht passt, wird passend gemacht“) und Bullet Harry („Goldene Zeiten“). Im neuen Film von Ralf Richter – produziert von Public Eye UG – treffen die drei aufeinander. Zu Werbezweckne für das Crowdfunding wurden Szenen aus dem Film bereits produziert. Das vermittelt einen Eindruck, was es werden soll. Ein Film wird dabei sicher herauskommen, aber hoffentlich auch ein guter und qualitativ hochwertiger. Denn nur das wird der Erwartung der vielen Unterstützer gerecht werden.

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15Mrz/15
Rohbau Justizzentrum Bochum

Justizzentrum Bochum droht 45 Mio. € teurer zu werden

Am Ostring in Bochum, gegenüber den Stadtwerken und neben dem ehemaligen Nordbahnhof, entsteht derzeit ein Justizzentrum. Der Rohbau ist schon zu sehen von dem, was einst Amtsgericht, Landgericht und Arbeitsgericht aufnehmen soll. Die einst auf 107,4 Mio. € geschätzten Kosten drohen laut Informationen der Rheinischen Post auszuufern. 38 Mio. € mehr seien schon entstanden, es drohen sogar mehr als 45 Mio. € zusätzliche Ausgabe.

Wie die Rheinische Post berichtet, habe der Landesbetrieb Bau und Liegenschaften (BLB) bereits 45,19 Mio. € Rückstellungen für drohende Verluste gebildet. Ob weitere Verluste drohen, kann vermutlich nicht ausgeschlossen werden. Erst in den Tagen zuvor hatte die Bochumer Presse über weitere Verzögerungen bei der Fertigstellung des Justizzentrums berichtet. Zu den Verzögerungen tragen gerade auch Klagen von Bietern bei Ausschreibungen bei, zum Beispiel über die mehr als 1.000 Fenster.
Vor Mitte 2016 soll es nichts mit dem Einzug werden.
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