Landtagswahl: Wähler im Ruhrgebiet strafen SPD mit Zweitstimme für AfD ab

Hinweis auf Wahllokal

Hohe Stimmanteile für die SPD korrelieren mit hohen Stimmanteilen für die AfD bei den Zweitstimmen. Stimmbezirke mit hohen Stimmanteilen für die bürgerliche Parteien CDU, FDP und Grüne weisen geringe AfD-Anteile auf. Wahlsieg der CDU ist bestimmt durch eine starken Verluste bei den Zweitstimmen der SPD. „Im Herzen Sozi. Deshalb bei der AfD.“ plakatierte eben diese […]

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Mai 18, 2017

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Fragen zur Kulturpolitik in Nordrhein-Westfalen

Abschlussdiskussion auf der 1. Kulturkonferenz der Metropole Ruhr

Von der Kulturpolitischen Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen habe ich noch nie gehört gehabt – bis sie mich angeschrieben hat. Vielleicht kann ich mich an die KuPoGe auch einfach nicht erinnern. Dann bekommt sie jetzt etwas Aufmerksamkeit durch den Fragebogen, den sie mir geschickt hat. Der Link dahin hilft beim Google-Ranking. Nunja, die Kulturpolitik ist diesmal relevant […]

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April 30, 2017

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Flüchtlinge – Stadt Bochum errichtet Wohncontainer in allen Stadtbezirken

Container

Bisher war die Stadt Bochum davon ausgegangen, im Jahr 2015 etwa 900 Flüchtlinge zur Unterbringung zugewiesen zu bekommen. Angesichts dieser Steigerung war die Schaffung von 590 Plätzen zur Unterbringung vorgesehen. Die Flüchtlingszahlen sind jedoch seit in den letzten beiden Monaten deutlich gestiegen. Inzwischen wird von ca 1.700 Flüchtlingen ausgegangen, die unterzubringen sind. Hierfür fehlen weitere 900 Plätze. Die Stadtverwaltung will nun in allen sechs Bochumer Stadtbezirken Standorte mit Wohncontainern errichten.

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Februar 24, 2015

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Vertretungslehrer NRW: Weiterhin prekäre Arbeitssituation

Die Praxis der Einstellung und Stellung von Vertretungslehrern in Nordrhein-Westfalen hat sich spätestens im Verlauf des Jahres 2014 stark verschlechtert. Bei dem im Online-System VERENA angebotenen Stellen müssen noch stärker die Chancen von Lehrern mit 2. Staatsexamen und Bewerbern ohne 2. Staatsexamen unterschieden werden. Für letztere haben sich die Chancen für Vertretungsstellungen, für die Dauer […]

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Vertretungslehrer NRW: Lückenbüßer und Fußabtreter

Vertretungslehrer

Lehrer werden in Deutschland gut ausgebildet und gut bezahlt, haben aber einen schlechten Ruf. In den USA ist das hingegen andersherum. Ganz so gut ist die Position mit Bezahlung und Arbeitsbedingungen allerdings nicht für Vertretungslehrer in Nordrhein-Westfalen. Sie füllen den Unterrichtsausfall mit Teilzeitjobs, gewährleisten die Flexibilität bei Vertretungen und helfen Geld zu sparen. Für diese […]

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A52: CDU will Lückenschluss in den Bundestag tragen


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Nach der Bundestagswahl verfügt die CDU Ruhr über mehr Bundestagsabgeordnete als zu früheren Zeiten. Jeder der 14 Kreisverbände hat mindestens einen Bundestagsabgeordneten aufzuweisen, manche mehr. Und weil dies (16) sogar mehr sind als manch andere Landesgruppe, zum Beispiel der CDU in Rheinland-Pfalz, will die CDU Ruhr diesen Einfluss nutzen, zum Beispiel für den Bau der […]

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Oktober 22, 2013

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Offenbarung im TV-Duell – SPD will Beamten an die Altersversorgung

Es war eine klatschende Nachricht für Beamte, die das TV-Duell von Angela Merkel und Peer Steinbrück als Neuigkeit vermittelte. Es wird sozialdemokratische Politik, Besoldung und Pension von Beamten zu kürzen. Eine derartige Nachricht zur Gerechtigkeitsfrage passen, die die SPD im Bundestagswahlkampf 2013 stellen will. So wie sie es bei Steuerflucht und Steuerhinterziehung versucht. Die wahlkämpferisch […]

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Lohnt sich das Kohlekraftwerk Datteln IV noch?

Veilleicht wäre es E.ON gar nicht so unrecht, wenn der Kraftwerksbau jetzt scheitert. Das ist eine Frage für Wirtschaftswissneschaftler, Kaufleute und Juristen. Wer haftet in welchem Umfang, wenn Datteln IV nicht in Betrieb gehen darf und zurückgebaut werden muss? Für die Umwelt wäre es besser, wenn andere Kraftwerke vom Netz gehen würden. Aber wer finanziert den Verlust aus einer Stilllegung? Hier könnte die Sache haftungsrechtlich kompliziert, aber nicht unlösbar sein. E.ON wird den Bau versichert haben. Fraglich ist, was in den Versicherungspolicen steht.

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Weihnachtsbäume erdrosseln Wild und Wald

Die Landesregierung will das Landesforstgesetz ändern. Geschlossen werden soll eine Lücke, nach der Weihnachtsbaumkulturen als Wald gelten. Dies erlaubt, sie insbesondere auf Windfallflächen, die der Orkan Kyrill Anfang Januar 2007 hinterließen, anzupflanzen. Diese Waldflächen müssen wieder als Wald aufgeforstet werden. Ein Wald ist ein Mehrebenen-Ökosystem. Genau entsteht auf diesen Fläche nicht. Die Plantagen sind auch keine vorübergehende Erscheinung. Nach dem die Bäume die für den Verkauf geeignete Größe erreicht haben, werden sie gefällt oder ausgepflanzt und es werden wieder neuen Bäume gepflanzt. Dabei ist zu erleben, dass Flächen vollständig gerodet werden und bereits kleine Bäume in Plastiktöpfchen “geerntet” werden. …

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Bettvorleger einer Expo für Klimawandel

Rot-Grün will sie. Hannelore Kraft will sie auch: Eine Expo (Weltausstellung) für Umweltschutz und Klimawandel in der Metropole Ruhr. In der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin heißt es: Um ausländischen Investoren ein vollständiges Bild vom ökologischen Aufbruch im Industrieland Nordrhein-Westfalen vermitteln zu können, werden wir die Bundesregierung bitten, unsere Bewerbung um eine internationale Weltausstellung zu unterstützen, die […]

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September 21, 2010

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Zukunft. Röttgen.

Armin Laschet und Norbert Röttgen

Heute bin ich zur ersten Regionalkonferenz der CDU NRW nach Münster gefahren, um mir die beiden Kandidaten für das Amt des Landesvorsitzenden anzuhören: Armin Laschet MdL und Bundesminister Dr. Norbert Röttgen MdB. Ich war relativ ergebnisoffen zur Stadthalle Hiltrup gefahren. Eher tendierte ich leicht zu Armin Laschet. Mit ihm hatte ich bei der politischen Arbeit […]

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September 2, 2010

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Mitgliederentscheid über Vorsitz der NRW-CDU – Basis soll Führung bestimmen

Hier der Text einer Pressemitteilung´, die ich gerade herausgegeben habe. Zeitmangel verbietet mir gerade, einen zusätzlichen Kommentar zu verfassen. Daher am Ende nur zwei Links. „Eine Mitgliederbefragung über den zukünftigen Vorsitz der NRW-CDU ist der richtige Weg“, kommentiert Dirk Schmidt, Vorsitzender der CDU Wattenscheid-Westenfeld und Mitglied im Kreisvorstand der CDU Bochum, die heutige Berichterstattung zu […]

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Juli 20, 2010

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