Category Archives: Politik

Bochum will sich der Kleinaktionäre bei der BoGeStra entledigen.

BoGeStra: Städte entledigen sich der Kleinaktionäre

Die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn AG ist eine Besonderheit unter den Gesellschaften in kommunalem Besitz und unter den öffentlichen Nahverkehrsunternehmen. Sie ist eine börsennotierte Aktiengesellschaft. Die Aktien sind im Besitz der Städte Bochum und Gelsenkirchen bzw. derer Beteiligungsgesellschaften und Stadtwerkekonzerne. Aber es gibt auch diese 0,15 % an privaten Aktionären, die rund 850 Aktien halten. Dieser wollen sich die Städte Bochum und Gelsenkirchen, denn sie verursachen ein Problem bei der Vermeidung von Ausschreibung Nahverkehrsdienstleistungen, bei der ‚Direktvergabe‘ des Nahverkehrs an das eigene Unternehmen.

Squeeze out heißt das aktienrechtliche Verfahren zum Ausschluss von Minderheitsaktionären aus einer Gesellschaft. Allerdings muss der Mehrheitsgesellschafter dafür über 95 % der Anteile an der Gesellschaft verfügen. Um das zu erreichen, sollen die Räte in Bochum und Gelsenkirchen zustimmmen, für eine Zeit lang die Bochumer ‚Holding für Versorgung und Verkehr GmbH‘ zur alleinigen Halterin der Aktien zu machen. Dann können die großteils unbekannten Inhaber der Aktien entschädigt werden.
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Spielplatz

Spielplatz-Rückbaukonzept zurückgezogen: Klatsche für Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD)

Am 17. Dezember 2015 wurde die Vorlage zum weiteren Rückbau von Spielplätzen in Bochum ausgefertigt. Da war Thomas Eiskrich bereits Oberbürgermeister der Stadt Bochum. Am Rosenmontag war er genau 111 Tage im Amt. Da fing er sich die erste öffentliche Klatsche ein – gleich per BILD-Zeitung. Dem Vernehmen (Danke BILD) nach wurde der Verwaltungsvorschlag mit dem Titel „Spielplatz-Rückbaukonzept“ heute wieder zurückgezogen. Dabei war sie gerade erst für Sitzung des Jugendhilfeausschusses in 8 Tagen (17. Februar 2016) veröffentlicht worden.

Nach eigenen Angaben erfüllt die Stadt Bochum derzeit nur 57,61 % des ermittelten Bedarfs an Spielplätzen. Dennoch schlug die Verwaltung von OB Thomas Eiskrich (SPD) vor ‚Rückbau von 25 Spielplätzen, 3 Bolzplätzen, 3 Rollschuhbahnen, 1 Trimm-Dich-Pfad, 1 Tischtennisanlage, sowie den flächenmäßigen Teilrückbau auf 8 weiteren Plätzen.‘ (Seite 7 der Verwaltungsvorlage) Allerdings klagt die vom Oberbürgermeister vertretene Verwaltung, dass sie nicht genügend Geld zur Verfügung habe, um die Zahl der aufzugebenden Spielplätze zu erreichen.

Die bislang bereit gestellten Rückbaumittel in Höhe von 30.000 EUR jährlich, für die Jahre 2012 bis 2015, reichen bei weitem nicht aus. Für die noch umzusetzenden Rückbaumaßnahmen bis Ende 2016 sind weitere Kosten in Höhe von ca. 190.000 EUR zu veranschlagen. Die erforderlichen Mittel sowie das Personal dafür stehen bislang nicht zur Verfügung.

190.000 € pro Jahr für Rückbau von Spielplätzen notwendig

Um das Geld zusammenzubekommen lautete der Vorschlag, im Umwelt- und Grünflächenamt zu sparen.
Das traurige Ergebnis dieser Politik wäre das bis 2020 die Stadt Bochum 100 von einst sogar 280 Spielplätzen aufgegeben hätte. Diesen Vorschlag gibt es seit heute nicht mehr, zumindest nicht mehr offiziell. Vielleicht hätte es ihn besser nicht gegeben, denn so wäre das Ergebnis:

Durch den Rückbau von Spielplätzen, verschlechtert sich die Spielflächensituation im Stadtgebiet. Die Entfernungen zwischen den einzelnen Spielplätzen vergrößern sich und die Erreichbarkeit leidet. Dies stellt insbesondere ein Problem für jüngere Kinder dar, deren Aktionsradius noch beschränkt ist.

Ohne öffentlichen Druck merkt Eiskirch das offenbar nicht.

Eine der ersten Reaktionen, die ich heute dazu bekam, stellt eine Verbindung zum Flüchtlingsdrama her. Wie kann den Bürgern zu diesem Zeitpunkt der Rückbau von Spielplätzen vermittelt werden?

Die WAZ Bochum berichtet am Mittwoch: 'Stadt wollte bis zu 80 Spiel- und Bolzplätze einsparen'

27Jan/16
Infoveranstaltung: Neue Flüchtlingsunterkunft ehemaliges Nordbad Bochum

Infoveranstaltung: Neue Flüchtlingsunterkunft ehemaliges Nordbad Bochum

Am Montag fanden zwei Bürgerinformationsveranstaltungen zu neuen Flüchtlingsunterkünften in Bochum statt. Über die Veranstaltung zu Leichtbauhallen auf einer Sportanlage im Stadtteil Höntrop berichtete dieser Blog. Auf youtube findet sich ein halbstündiges Video mit Szenen der Informationsveranstaltung im Amtshaus Harpen zum Standort am ehemaligen Nordbad in der Siedlung ‚Rosenberg‘.

Ein Zusammenschnitt stellt eine Wertung da und vermittelt das Bild dessen, der filmt und schneidet. Mit dieser kritischen Einstellung muss so dieses Video betrachtet werden. Allerdings ist der Autor des Videos ein Journalist. Es handelt sich um Dirk Krogull, der für das Szenemagzin coolibri tätig ist. Das legt die Vermutung nahe, dass es hier doch um objektive Berichterstattung geht.

Und daher ist bestürzt zu sehen und zu hören, dass die Informationsveranstaltung tumultartig startet. Die ersten 15 Minuten des Videos informieren nicht über den Standort. Bezeichnend ist die dann mitgeschnittete bezeichnende Ermahnung des Gastgeber, als die städtische Sozialdezernenten Brittag Anger mit ihrer leichten Stimme nicht durchdringen kann:

Wollen wir uns nochmal verständigen. Ich hör‘ Sie da die ganze Zeit dazwischenreden. Also ich muss jetzt ehrlicherweise sagen, wenn Sie an Informationen interessiert sind, dann hör’n Sie doch noch ’nen Moment zu. Ansonsten würde ich Sie bitten, dann draußen zu schreien. Aber hier geht es jetzt um Information. Sorry dafür!

Hier ist kein rechtes Forum. Das können Sie draußen machen. Polizei ist im Saal. Wenn ich datt noch einmal höre, dann lasse ich die Leute des Saales verweisen. Hier geht es um Informationsveranstaltung und nicht um rechte Stimmungsmache!

Bitte Mäßigung… Bitte Mäßigung… Bitte Mäßigung. Wenn Sie … Wenn Sie ihre grundsätzlichen äUẞERUNGEN über Flüchtlinge machen wollen, Dann machen Sie es bitte bei ihrem örtlichen Bundestagsabgeordneten. Wir heute diskutieren und informieren übern diesen Standort Rosenberg. Und wenn wir .Und wenn wir das richtig machen wollen und können, dann muss hier auch ein bißchen Aufmerksamkeit herrschen.

Eingedenk dessen, empfehle ich die zweite Hälfte. Im Video zu kurz (eher gar nicht) kommt der Vortrag der Verwaltung zu Fakten für die neue Einrichtung.

27Jan/16
Verwaltungsgebäude Steag

Steag: Bochumer Stadtrat stimmt gegen Kauf ostdeutscher Braunkohlekraftwerke

Einstimmig sprach sich der Rat der Stadt Bochum am Mittwoch (27.01.2015) gegen den Kauf von Braunkohlekraftwerken durch den Energiekonzern Steag aus. Die Essener Steag gehört einem Konsortium von Städten im Ruhrgebiet bzw. den in ihrem Besitz befindlichen örtlichen Stadtwerken. Der Vattenfall-Konzern will sich von mehreren Braunkohlekraftwerke in Ostdeutschland trennen. (siehe z.B. Rheinische Post vom 21.10.2015: „Greenpeace, Steag und die Braunkohle„)

Die Auseinandersetzungen in Bochum um die Beteiligung der Stadt an der Steag und um deren Geschäftsstrategie ist von Anbeginn anders gelagert als in den kommunalen Gremien der benachbarten Städte. So hatte der Rat der Stadt Bochum schon beim Erwerb gefordert, dass ein Umbau des Konzerns erfolge zu einem „grünen“ Stromkonzerns. Der Erwerb von Braunkohlekraftwerke passe nicht in die Forderung nach einem ökologischen Umbau des Konzern. Bei der CDU-Ratsfraktion in Bochum wurden seit jeher auch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und kommunalwirtschaftlichen Interessen der Beteiligung der eigenen Stadt kritisch gesehen. Zudem stößt auf Unverständnis, dass sich eine Kommune an Kraftwerken zum Beispiel in der Türkei und Brasilien beteiligen müsse. Diese waren gerade bei der Steag die Geldbringer, während aufgrund der Energiewende Kraftwerke auf Kohlebasis bei allen Energieproduzenten mehr „notleidend“ sind. Die Kursverfalle der börsennortierten Energiekonzerne belegen das, so gerade bei RWE, an dem die Kommunen und Stadtwerke teilweise beteiligt sind.

Verwaltungsgebäude Steag

Verwaltung der Steag in Essen

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23Jan/16
Abschlag - Grüße vom Landesamt für Besoldung

Lehrereinstellung: Landesamt für Besoldung zahlt schlampig

„Mit freundlichen Grüßen – Ihr Landesamt“ endet der Brief des Landesamts für Besoldung und weist darauf hin, dass er maschinell erstellt wurde und „ohne Unterschrift gültig“ sei. Schade, so kann noch nicht einmal einem einzelnen Mitarbeiter oder Beamten des Landesamts für Besoldung Versagen vorgeworfen werden, dass eine Bezügeabrechnung nicht übersandt wurde. Es kam nur der Hinweis auf eine Abschlagzahlung, die bereits überweisen wurde. Damit müssen neu eingestellte Lehrer, Referendare und Vertretungslehrer erst einmal leben. Das System ist schuld. Die Abmeldung zur Sozialversicherung solle laut gegebenenfalls ignoriert werden, eine Anmeldung erfolge automatisch wieder, wenn dann endlich eine Bezügemitteilung übersandt werde. Seit drei Monaten wird der Arbeitsvertrag dann laufen und zusätzliche, unnötige bürokratische Vorgänge ausgelöst haben. Wo stecken die Ursachen für die Probleme?

Das Landesamt für Besoldung (LBV) rechnet für das Land Nordrhein-Westfalen alle Gehälter der Angestellten und Bezüge der Beamten ab. Für Lehrer werden Gehälter und Bezüge von den Bezirksregierungen angewiesen – für neu eingestellte Lehrer, für Referendare und für Vertretungslehrer. Regelmäßig gibt es für sie im ersten Monat ihrer Tätigkeit kein Geld vom Land. Sie können froh sein, wenn der zweite Monat mit einer Abschlagszahlung endet. Bis dahin haben sie keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld, Hartz IV etc. weil sie arbeiten, aber eben kein Geld von ihrem Arbeitgeber bekommen. Und die Situation von Referendaren, die zuvor studiert haben, und den Vertretungslehrern, die sich von befristeter Teilzeitstelle über Arbeitslosigkeit zur nächsten befristeten Teilzeitstelle des Landes hangeln, ist nicht so rosig, dass sie Rücklagen hätten. Sie müssen sich Geld von Familie und Freunden leihen, wenn ein Lebenspartner nicht einspringen kann. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen sorgt vor 'working poor' und gibt sich doch sonst so sozial für Arbeitnehmer.

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29Okt/15
Dipl.-ing. Alexandre Ndjeng Biyouha, stellv. Vorsitzender Integrationsrat Bochum

Afrikaner werden weiter zu uns kommen

„Solange die wirtschaftlichen Umstände in Afrika nicht besser werden Afrikaner zu uns kommen. Sie haben Zuhause keine Hoffnung mehr für sich und ihre Zukunft“, erläuterte Alexandre Ndjeng Biyouha den Besuchern einer Veranstaltung der Union der Vielfalt (UdV) am Dienstagabend auf Zeche Holland. Das CDU-Netzwerk ‚Union der Vielfalt‘ hatte in Kooperation zu einem Abend über Gründe „Flucht und Migration aus Afrika“ eingeladen. Der 60-jährige Diplom-Ingenieur Alexandre Ndjeng Biyouha ist Vorsitzender des Vereins Planet Afrika e. V., der sich um Migranten aus Afrika und Hilfe für Afrika kümmert.

Warum Afrikaner zu uns wollen, oder besser: weshalb sie nichts Zuhause hält, stand in Biyouhas Vortrag im Vordergrund: „Sie suchen hier in Europa einen Beruf, Auskommen, Ausbildung und Arbeit. Zuhause gibt es das nicht. Selbst Ausgebildete haben keine Arbeit in Afrika“, erläuterte der aus Kamerun stammende Bochumer, der auch stellvertretender Vorsitzender des Integrationsrats der Stadt Bochum ist. Die Bewegründe ließen sich nur durch eine ökonomische Entwicklung Afrikas beseitigen: „Afrika braucht eine wirtschaftliche Unabhängigkeit. Produkte in Afrika müssen dort produziert werden. Afrika darf nicht nur Lieferant von rohen Rohstoffen sein.“ Mit einer wirtschaftlichen und beruflichen Perspektive, würden die Menschen bleiben.

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Metropolregion Rheinland: Chancen und Kosten

Von der Metropole Ruhr wird gelegentlich geschrieben, hier im Blog häufer. Auf der Karte der Geographen findet sich jedoch die Metropolregion Rhein-Ruhr. Das soll sich ändern. War im Entwurf zum neuen Landesentwicklungplan in Nordrhein-Westfalen zunächst noch vorgesehen, das ganze Land zur Metropolregion zu erklären, so wurde das nach dem Beteiligungsverfahren vor seinem Erlass wieder aus dem Plan entfernt. Vielmehr findet sich nun der Vorschlag zwei Metropolregionen ausweisen: Ruhr und Rheinland.

Mit dem Regionalverband Ruhr hat sich das aus dem Siedlungsverbands Ruhrkohlenbezirk hervorgegangen Gebiete – oft von Fachleuten verkürzt als Ruhrgebiet bezeichnet – auf den Weg gemacht, die Metropole Ruhr zu bauen. Auf den Weg eine Metropole zu bauen, hat sich auch die Metropolregion Rheinland gemacht. Von Oberbürgermeistern der letzten Jahren unterstützt, den Industrie- und Handeslkammern gefordert, läuft in diesem Jahr eine Debatte in politischen Fachgremien. So trafen sich die rheinischen Regionalräte, die von Kreisen und Städten gewählten Beiräte bei den Bezirksregierung, um sich am 24.09.2015 mit dem Thema zu befassen. Das Video eines Vortrags von Prof. Dr. Alain Thierstein sammt Diskussion aus einer gemeinsamen Veranstaltung der Regionalräte Düsseldorf und Köln findet sich samt Folien der Präsentation des Vortrags online. Wer sich mit dem Thema befasst, der mag sich den Vortrag sicher gerne mal eine Stunde ansehen.

Prof. Alain Thierstein führt an, was für ihn eine Metropolregion ist. Es ist für ihn ein Strukturbegriff einer Wissenökonomie. Damit zeigt er auch auf, was zur Metropolregion erreicht werden muss. Nur der Weg dahin und die zur Verfügung stehenden Mittel zu identifizieren, dass ist die Kunst.

„Eine gute Metropolregion ist eine Metropolregion, wo sie Beteiligte haben, die überzeugt sind, dass sie zwei, drei Themen idenfizieren, wo man etwas geben will und etwas geben kann an Kompetenz – und dann, weil man es mit anderen tut, etwas zurückkriegt. Also ganz im Sinne eines ökonomischen Clubs: ein Clubgut, ein Golfplatz, ein Fitnessclub, Pay-TV. Man zahlt einen Eintrittspreis, und dann ist man dabei , und dann nutzt man das, was gemeinsam an Infrastruktur bereitgestellt wird. Das ist ein Clubgut. […] Der Club der Handlungswilligen und Innovatoren. Niemand zwingt uns eine Metropolregion zu haben. Und wenn wir das tun, dann erzeugen wir häufig Langeweile, Trittbrettfahrer. Wir brauchen eine räumliche Abgrenzung, wo die Beteiligten was geben können.“ (Prof. Dr. Alain Thierstein, TU München)

So richtig habe ich die Chancen und Kosten nicht identifzieren können nach dem Vortrag. Es wird klarer, wo sie zu suchen sind.

Die Folien: Metropolregion Rheinland – S,M,L,XL? Über Chancen, Kosten und Prozess
Sachstandsbericht: Metropolregion Rheinland – Sachstand und Entwurf eines Arbeitsprogramms der Regionalplanungsbehörden Düsseldorf und Köln für eine Metropolregion Rheinland

06Okt/15
Hinweis auf das Schwimmbad Höntrop

Vorarbeiten zur Bäderschließung in Bochum

Die Stadtverwaltung bereitet Entscheidungen zur Schließung weiterer Bäder in Bochum vor. Ganz vorne auf der Liste sind die Bäder in Höntrop und Linden, aber auch die Aufgabe der Freibäder und Lehrschwimmbecken wird diskutiert. Dass Vieles im Argen liegt, zeigt eine Aufstellung der jährlichen Defizite, siehe Tabelle unten. Mehr als 6 Millionen Euro gibt die Stadtverwaltung für die Defizite allein des Schwimmbetriebs aus. Da wird auch der neue Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) rangehen müssen.

Untersucht wird auch der Neubau eines Bades. Wie das ins Bild passt? Organistorisches Verbesserungen sprechen dafür, aber insbesondere der Umstand, dass ein Neubau meist günstiger da steht als die Renovierung eines Bades. Und so entsteht ein großes Szenario: Die Schließung von zwei bis vier Bädern und die Zusammenfassung der Lehrschwimmbecken am Standort einens neuen großen Bades würde Millionen sparen. Die Hoffnung besteht, durch einen geeigneten Standort mehrere Nutzer zufrieden zu stellen. Das ist nicht immer einfach, wie aktuell eine Diskussion in Dortmund-Wischlingen um das Zusammenlegen eines städtischen Bades und eines Freizeitbades zeigt (siehe RN Dortmund, 1.10.2015) Auch hier wird disktuiert, ob es der Standort des Freizeitbades oder des städtischen Hallenbades wird, an dem das zukünftige erweiterte Bad steht.

Der Standort ist für so eine Lösung, für die auch mit Protesten zu rechnen ist, ein wichtiger Faktor. Wattenscheid könnte am Ende ohne ein einziges Bad dastehen; zurzeit gibt es das Hallenfreibad im Südpark und das Wellenfreibad in der Südfeldmark. Gleiches gilt für den Bochumer Südwesten. Könnte der Standort in Bochum-Linden allein deshalb erhalten bleiben, weil sich der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat als Freund und Förderer dieses Bades zu erkennen gibt?
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25Sep/15
BOB Sept Egal

Thomas Eiskirch (SPD) wahrscheinlich OB von Bochum, aber nur wahrscheinlich

Wahlprognose von BOB-Wahl zur Bochumer Oberbürgermeisterwahl 2015

Wahlprognose von BOB-Wahl zur Bochumer Oberbürgermeisterwahl 2015

Nach dem der SPD-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters in der ersten Runde der Oberbürgermeisterwahlen in Bochum unter 40 % landete, zeichnet sich einer Umfrage des Projekts BOB-Wahl jetzt auch ein knapper Ausgang bei der Stichwahl in Bochum ab. Das wäre nicht das erste mal, das es so knapp wird. Es würde aber reichen, denn mit 52,6 % wären mehr als 47,4 % für Klaus Franz (CDU).

Die Autoren des Projekt BOB-Wahl, darunter der Autor dieses Blogs, kommen aber auch zu dem Resultat, dass ein Wahlsieg von Thomas Eiskirch auf keinen Fall schon sicher ist. Die Kandidaten liegen in der Umfrage zu nahe beieinander. Auch wenn etwa 70 % auch davon ausgehen, dass Thomas Eiskirch (SPD) am Sonntag gewinnt, so ist er nur Favorit. 30 % sehen es anders. Und da dürfte die Chance für Klaus Franz stecken. Es kommt massiv auf die Wahlbeteiligung an.

Ein Unterschied fällt beim Gewichtungsprozess, mit dem BOB-Wahl die Prognose erstellt, gleich auf. Im Rahmen der Gewichtung wird ein zu geringer Anteil an weiblichen und an älteren Teilnehmern an der Umfrage von BOB-Wahl ausgeglichen. Doch wer geht am Sonntag wählen? Welche Prozesse sind es? Es ist nicht anzunehmen, dass Ältere und Junge in gleichen Umfang zur Wahl gehen oder eben nicht. Wer erreicht wen?

Hinzu kommen Erwartungshaltungen, wie sich die Wähler der immerhin 10 weiteren, jetzt ausgeschiedenen Kandidaten verhalten. Hierzu gibt es Erwartungshaltungen, aber eben auch nur diese.

Es wird ein spannender Sonntag, selbst wenn viele der Teilnehmer der Studie mit einem erneuten Sieg für die SPD rechnen. Schau’n wir mal.

Details zum Umfrage-Ergebnis gibt es ab Samstag auf bob-wahl.de

BOB-Wahl

BOB-Wahl ist ein Projekt der drei Blogs Pottblog, Ruhrbarone und Schmidts-Katze. Die Autoren haben in den Monaten Juli, August und September Teilnehmer eines Panels befragt, zu denen sich Bochumer Internetnutzer in den Monaten Mai und Juni freiwillig gemeldet hatten.

09Sep/15
Beliebtes Jagdmotiv: Röhrender Hirsch

Bochumer Jäger bekommen gutes Zeugnis für gemeinnützige Arbeit

„Die Stadt Bochum hat den Bochumer Jägern ein gutes Zeugnis für ihre ehrenamtlich Leistung ausgestellt“, erklärt Ratsmitglied Dirk Schmidt (CDU) anlässlich der Beantwortung einer Anfrage zur Bedeutung der Jagd in Bochum. „Ohne die Arbeit der Bochumer Jäger müssten Berufsjäger beschäftigt werden und die Stadt Bochum liefe Gefahr, Landwirten Schäden an ihren Kulturen zu ersetzen. Einen Verbiss gibt es nicht nur an Blumen auf Friedhöfen, sondern auch auf Feldern.

In der Verwaltungsmitteilung Nr. 20151321 zählt die Stadtverwaltung die Leistungen der Jäger auf:
„Die Bochumer Jagdpächter sorgen durch eine intensive Bejagung von Kaninchen und Tauben dafür, dass nach Möglichkeit keine Schäden an landwirtschaftlichen Kulturen entstehen. Auch eine Bejagung von befriedeten Bezirken ist mittels einer beschränkten Jagderlaubnis auf Friedhöfen, in Park- und Sportanlagen etc. möglich. Darüber hinaus werden sie in Maßnahmen der Prävention und Bekämpfung von Tierseuchen (Vogelgrippe, Tollwut etc.) eingebunden. Jäger, die als Wildschadenschätzer berufen wurden, fertigen gutachterliche Stellungnahmen bei entstandenen Wildschäden. Die Bochumer Jäger wirken ferner im Jagdbeirat sowie im Prüfungsausschuss für die von der unteren Jagdbehörde jährlich durch zu führenden Jägerprüfung mit.“
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08Sep/15
Prognose August 2015 zur Bochumer Oberbürgermeister-Wahl

OB-Wahl Bochum: Wenig Bewegung in Umfrage

Vom 13. bis 22. August 2015 hat BOB-Wahl, das Umfrage-Projekt zur Bochumer Oberbürgermeister-Wahl, eine erneute Befragung zu den erwarteten Ergebnissen am 13. September 2015 durchgeführt. Diese Umfrage erfolgte genau 4 Wochen nach der Juli-Befragung. Sie erlaubt Ansätze zum Vergleich der Entwicklung. Diesmal sind auch alle 12 Kandidaten bekannt. Die Juli-Umfrage konnte sich nur mit 10 Kandidaten befassen. Alle waren damals nicht bekannt. Nachstehend findet sich eine auf der Befragung beruhende Prognose – in Klammern die Ergebnisse des Vormonats.

SPD-Bewerber Thomas Eiskirch MdL (SPD) kann mit 35,2 % [35,7 %] seinen deutlichen Vorsprung gegenüber dem CDU-Kandidaten Klaus Franz mit 25,8 % [27,3 %] halten. Monika Engel (Grüne) reduziert sich auf 10,4 % [12,1 %]. Die Kandidaten von SPD und Grünen bleiben zusammen bei unter 50 %.

Horst Hohmeier (Die Linke) wird mit 6,9 % [5,7 %] verbessert gesehen, Günther Gleising (Soziale Liste) bei 2,8 % [2,4 %]. Für Wolf-Dieter Liese (AfD) werden 2,9 % [2,8 %] prognostiziert und für Jens Lücking (Freie Bürger) weiterhin 3,8 % [3,8 %]. Omid Pouryousefie geht auf 2,5 % [2,2 %].

Wolfgang Wendtland wird bei 6,2% [6,6 %] gesehen. Marcus Zarkse steht bei 1,1% [1,6 %]. Neu erhoben wurden Werte für den unabhängigen Bewerber Franz-Josef Ermann und den NPD-Bewerber Claus Cremer. Die unten dargestellte Tabelle prognostiziert für Ermann 1% und für den NPD-Kandidaten 1,3 %.

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08Sep/15
Logo vor VRR-Verwaltung, Gelsenkirchen

Ab 2016 sind Fahrplan-Daten des VRR auf Google verfügbar

„Auf Google sollen auch in Deutschland zukünftig alle Fahrplandaten verfügbar sein. Dann kann nicht nur auf Google Maps nach den Fahrzeiten von Haltestellen geschaut werden, sondern auch ein Fahrstrecke von A nach B mit allen eingespeisten Verkehrsträgern – und das sind dann nicht nur Bus oder Bahn, sondern auch Fernbusse und Taxis – halt all jene, deren Dienste Google bekannt sind. Allerdings müssen die Fahrplandaten des ÖPNV Google und anderen Anbietern dafür aufbereitet und zur Verfügung gestellt werden. Damit hat sich jetzt der Mobilitätsausschuss der Stadt Bochum beschäftigt“, erläutert Ratsmitglied Dirk Schmidt im Nachgang zu den Beratungen in der letzten Woche.

Zugestimmt haben alle Parteien einem Antrag der Piraten, der die BoGeStra zur Kooperation auffordert. Allerdings wurden die Piraten von Vertretern der CDU und der SPD auch darauf hingewiesen, dass die Vorarbeiten beim VRR hierzu längst laufen. „Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr hat mittlerweile mit Google einen Vertrag geschlossen über die Bereitstellung der Fahrplandaten. Derzeit arbeitet der VRR mit den einzelnen Verkehrsunternehmen an juristischen und technischen Lösungen. Der Nutzen der Zusammenarbeit liegt dabei bei allen Partnern. Da Google nur qualitativ hochwertige, widerspruchsfreie Datensätze akzeptiert und auch Fehler in den Daten analysiert, haben einige Unternehmen Fehler in den eigenen Fahrplandaten bereinigen können. Programmiert werden muss noch eine Schnittstelle, die die Daten des VRR automatisch in das von Google verwendete Datenformat umwandelt und übermittelt. In Sinne von open data stehen die Daten auch anderen zur Verfügung“, berichtet Dirk Schmidt aus Hintergrundgesprächen beim VRR. Die Daten einiger Unternehmen könnten noch in diesem Jahr auf Google zur Verfügung stehen, das komplette VRR-Gebiet jedoch erst im Frühjahr oder Sommer 2016.
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