Zerbrochenes Bild des Bundespräsidenten Christian WulffMit der Horst Köhler war ein politischer Seiteneinsteiger Bundespräsidenten geworden. Er hat danach gelernt mit der politischen Kaste und den Medien umzugehen. Am Ende war’s dann zuviel und trat zurück. Mit Christian Wulff kam ein bis dahin amtierender Ministerpräsident, ein aktiver Politiker aus der Exekutive, ins Amt. Zudem ein [...]

Sonnenlicht
In Brüssel wird bereits einige Jahre über die Neuausrichtung der Fördermittel für die Periode 2014-2020 diskutiert. Es geht um die Vorgaben der Europäischen Union für die Europäische Regionalpolitik, für die Verwendung der Gelder aus den Europäischen Strukturfonds durch die Nationalstaaten. In Deutschland erfolgen Projektauswahl und Bewilligung durch die Landesregierungen. Daher entscheidet sich derzeit in Brüssel, [...]

Die Bürger in Baden-Württemberg haben den Ausstieg abgelehnt.Das Bild mit dem Ergebnis und die Fragestellung waren kompliziert zu verstehen. Ein “Nein!” war ein eine Stimme gegen den Ausstieg und damit für den Bau des Bahnhof im Rahmen von Stuttgart 21. Und das freut mich.
Das freut mich, …

weil ich mich mit weiteren Mitstreitern auch hier bei [...]

Am letzten Mittwoch war ich als CDU-Funktionär aus dem Bundestagswahlkreis von Prof. Dr. Norbert Lammert MdB zu seiner sogenannten Sperrmülltagung eingeladen. Das ist ein Veranstaltungsformat, das sich Dr. Lammert vor 30 Jahre ausgedacht hat. Ohne Pressebegleitung treffen sich die untereinander in der Regel bekannten CDU-Mitglieder und richten nach der Begrüßung durch den Gastgeber Fragen an [...]

In Hannover gab es am späten Mittwochabend einen flächigen, andauernden Stromausfall unterschiedlicher Länge. Halbwegs normaler Vorfall oder eine Folge der Energiewende?
Ich denke, wir müssen uns auf Stromausfälle vorbereiten. Zumindest müssen wir uns auf die damit verbundene “kleine” heimische und große mediale Panik vorbereiten. Aber keine Sorge, wir Deutschen werden uns daran gewöhnen. Im Mittleren Westen [...]

Das dauert noch! schrieb ich im November letzten Jahres zum Plan der rot-grünen Koalition in NRW, ein Klimaschutzgesetz zu erlassen. Seit Ende Juni gibt es einen Entwurf, für den sich Landesumweltminister Remmel feiern lässt. Allerdings hat der grüne Plan immer mehr an Substanz verloren. Das kommt öfter vor in der Politik. Mir liegt noch [...]