Tag Archives: Bochum & Wattenscheid

02Jun/16
Open Air-Festival: Tipps für Bochum Total 2016

Bochum Total: 9 praktische Tipps fürs Musikfestival

Vom 14. bis 17 Juli 2016 findet im BermudaDreieck das Musikfestival Bochum Total statt. Open Air treten im Bochumer Kneipenviertel 80 Künstler und Band auf. Und für das alles gilt: Eintritt frei.

Hier Tipps zur Vorbereitung auf einen Festival-Besuch: zu Sicherheit und Gesundheit zuerst.

Zu den 9 Tipps

Demo für offene Ruhr-Schwimmbrücke in Dahlhausen

Die WDR-Lokalzeit Ruhr berichtet zur Schwimmbrücke in Dahlhausen am 1. April 2016: Anlässlich des Spatenstichs auf der Lewackerstraße direkt vor der Pontonbrücke demonstrierten Bürger und die CDU gegen die Sperrung der Brücke. Es ist ungewiss, ob die Brücke je wieder für die motorisierten Individualverkehr freigegeben wird.

17Mrz/16
ProblembärEiskirchSPD

Wie war das früher doch einfach … Mit dem Parteibuch ging’s direkt zur Stelle.

„Wie war das früher doch einfach. Wer früher in der Verwaltung etwas werden wollte, der brauchte nur das richtige Parteibuch“, blickte Ratsmitglied Jens Lücking (Freie Bürger) auf überwunden geglaubte Zeiten im Rat der Stadt Bochum zurück. Heute braucht zumindest für den Anschein noch einen Personalberater. Das Verfahren mit einem Personalberater erscheint überflüssig, hat aber 60.000 € gekostet. Das Ergebnis, die Wahl von Sebastian Kopietz (SPD), wirkt in mehren Punkten bereits als vorab gesteuert. Die Bewertung des Kandidaten durch den Personalberater kann ich in den mir vorliegenden Fragen nicht nachvollziehen. Seine Vorstellung hat mich das noch mehr hinterfragen lassen. Als er sich vorstellte, konnte ich schon vorher in der Zeitung lesen, dass er es wird. Die SPD hatte das der Presse vorher mitgeteilt.

Da kann sich keiner wundern, wenn abseits von SPD und ihrem Grünen Koalitionspartner von einer breiten Menge im Stadtrat eine neue Ausschreibung beantragt wurde. Da wundert es nicht, dass weitere Bewerber in laufenden Verfahren nach und nach ihre Bewerbungen wieder zurückgezogen haben.
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03Mrz/16
zwei Fahrstreifen, einer gesperrt

Neue Brücke an der Wittener Straße in Bochum in Arbeit

„Der Bericht des Gutachters über die Restnutzungszeit der maroden Brücke an der Wittener Straße ist bestürzend. Trotz der derzeitigen Sperrung eines Fahrstreifens hat die Brücke nur eine maximale Lebensdauer von drei Jahren. Maßnahmen wie Stützen kosten nach ersten Schätzungen mehr als eine Million Euro und verlängern die Lebensdauer nur um einige wenige Jahre“, fasst Ratsmitglied Dirk Schmidt (CDU) den Bericht des Tiefbauamtes in der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am Dienstag dieser Woche zusammen.

„Die Empfehlung des Gutachters ist vollkommen richtig: Eine neue Brücke muss umgehend geplant werden. Sie muss fertig gestellt sein, bevor die jetzige Brücke völlig gesperrt werden muss“, so der verkehrspolitische Sprecher der CDU weiter. Die Verwaltung wird den Empfehlungen des Gutachters folgen und beabsichtigt bereits in diesem Jahr mit den Planungen für einen Brücken-Neubau zu beginnen.
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19Feb/16
SitzLifeJugendhilfeWeitmar

Strafanzeige gegen Bochumer LIFE-Jugendhilfe GmbH

Nachdem die von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) geführte Bochumer Stadtverwaltung keine Strafanzeige gegen die Life Jugendhilfe GmbH gestellt hat, hat es jetzt die CDU-Ratsfraktion gemacht. Die Life Jugendhilfe mit dem Geschäftsführer Gerd Lichtenberger (SPD), einem Mitglied des Rates der Stadt Bochum, war nach einem ARD-Bericht im letzten Jahr in die Kritik geraten. Die Leistungen für ein schwererziehbares Kind, das in Ungarn untergebracht worden waren, solle nicht hinreichend gewesen sein. In Folge einer näheren Betrachtung der Arbeit der Life Jugendhilfe GmbH für die Stadt Bochum, war beschlossen worden, nicht mehr mit dem Unternehmen zusammenzuarbeiten (siehe WAZ Bochum vom 17.12.2015). Auch die SPD war zwischenzeitlich auf Abstand zu ihrem Ratsmitglied gegangen und hatte vor der Oberbürgermeisterwahl im letzten Jahr gezahlte Spenden von ihm und seiner Frau zurücküberwiesen.

Die jetzt erfolgte Strafanzeige bezieht sich nicht nur auf die letzte individualpädagogische Maßnahme eines Jugendlichen in Frankreich, bei der der Geschäftsführer Lichtenberger den von der Verwaltung geforderten Nachweis über die Qualifikation des Betreuers vor Ort nicht erbrachte. Sie bezieht sich auch auf eine Reihe weiterer Auslandsmaßnahmen, bei denen die Life GmbH trotz Aufforderung durch das Jugendamt ebenfalls den Nachweis über die Qualifikation der Betreuer vor Ort verweigerte.
Nachdem die Jugendamtsverwaltung in der gestrigen Sitzung (17.2) des Jugendhilfe-Ausschusses erneut erklärt hat, keine rechtlichen Schritte gegen die Bochumer Life Jugendhilfe GmbH einleiten zu wollen, hat die CDU-Fraktionwie bereits angekündigt – am heutigen Tage selbst Strafanzeige gestellt.
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10Feb/16
Bochum will sich der Kleinaktionäre bei der BoGeStra entledigen.

BoGeStra: Städte entledigen sich der Kleinaktionäre

Die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn AG ist eine Besonderheit unter den Gesellschaften in kommunalem Besitz und unter den öffentlichen Nahverkehrsunternehmen. Sie ist eine börsennotierte Aktiengesellschaft. Die Aktien sind im Besitz der Städte Bochum und Gelsenkirchen bzw. derer Beteiligungsgesellschaften und Stadtwerkekonzerne. Aber es gibt auch diese 0,15 % an privaten Aktionären, die rund 850 Aktien halten. Dieser wollen sich die Städte Bochum und Gelsenkirchen, denn sie verursachen ein Problem bei der Vermeidung von Ausschreibung Nahverkehrsdienstleistungen, bei der ‚Direktvergabe‘ des Nahverkehrs an das eigene Unternehmen.

Squeeze out heißt das aktienrechtliche Verfahren zum Ausschluss von Minderheitsaktionären aus einer Gesellschaft. Allerdings muss der Mehrheitsgesellschafter dafür über 95 % der Anteile an der Gesellschaft verfügen. Um das zu erreichen, sollen die Räte in Bochum und Gelsenkirchen zustimmmen, für eine Zeit lang die Bochumer ‚Holding für Versorgung und Verkehr GmbH‘ zur alleinigen Halterin der Aktien zu machen. Dann können die großteils unbekannten Inhaber der Aktien entschädigt werden.
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27Jan/16
Infoveranstaltung: Neue Flüchtlingsunterkunft ehemaliges Nordbad Bochum

Infoveranstaltung: Neue Flüchtlingsunterkunft ehemaliges Nordbad Bochum

Am Montag fanden zwei Bürgerinformationsveranstaltungen zu neuen Flüchtlingsunterkünften in Bochum statt. Über die Veranstaltung zu Leichtbauhallen auf einer Sportanlage im Stadtteil Höntrop berichtete dieser Blog. Auf youtube findet sich ein halbstündiges Video mit Szenen der Informationsveranstaltung im Amtshaus Harpen zum Standort am ehemaligen Nordbad in der Siedlung ‚Rosenberg‘.

Ein Zusammenschnitt stellt eine Wertung da und vermittelt das Bild dessen, der filmt und schneidet. Mit dieser kritischen Einstellung muss so dieses Video betrachtet werden. Allerdings ist der Autor des Videos ein Journalist. Es handelt sich um Dirk Krogull, der für das Szenemagzin coolibri tätig ist. Das legt die Vermutung nahe, dass es hier doch um objektive Berichterstattung geht.

Und daher ist bestürzt zu sehen und zu hören, dass die Informationsveranstaltung tumultartig startet. Die ersten 15 Minuten des Videos informieren nicht über den Standort. Bezeichnend ist die dann mitgeschnittete bezeichnende Ermahnung des Gastgeber, als die städtische Sozialdezernenten Brittag Anger mit ihrer leichten Stimme nicht durchdringen kann:

Wollen wir uns nochmal verständigen. Ich hör‘ Sie da die ganze Zeit dazwischenreden. Also ich muss jetzt ehrlicherweise sagen, wenn Sie an Informationen interessiert sind, dann hör’n Sie doch noch ’nen Moment zu. Ansonsten würde ich Sie bitten, dann draußen zu schreien. Aber hier geht es jetzt um Information. Sorry dafür!

Hier ist kein rechtes Forum. Das können Sie draußen machen. Polizei ist im Saal. Wenn ich datt noch einmal höre, dann lasse ich die Leute des Saales verweisen. Hier geht es um Informationsveranstaltung und nicht um rechte Stimmungsmache!

Bitte Mäßigung… Bitte Mäßigung… Bitte Mäßigung. Wenn Sie … Wenn Sie ihre grundsätzlichen äUẞERUNGEN über Flüchtlinge machen wollen, Dann machen Sie es bitte bei ihrem örtlichen Bundestagsabgeordneten. Wir heute diskutieren und informieren übern diesen Standort Rosenberg. Und wenn wir .Und wenn wir das richtig machen wollen und können, dann muss hier auch ein bißchen Aufmerksamkeit herrschen.

Eingedenk dessen, empfehle ich die zweite Hälfte. Im Video zu kurz (eher gar nicht) kommt der Vortrag der Verwaltung zu Fakten für die neue Einrichtung.

27Jan/16
Verwaltungsgebäude Steag

Steag: Bochumer Stadtrat stimmt gegen Kauf ostdeutscher Braunkohlekraftwerke

Einstimmig sprach sich der Rat der Stadt Bochum am Mittwoch (27.01.2015) gegen den Kauf von Braunkohlekraftwerken durch den Energiekonzern Steag aus. Die Essener Steag gehört einem Konsortium von Städten im Ruhrgebiet bzw. den in ihrem Besitz befindlichen örtlichen Stadtwerken. Der Vattenfall-Konzern will sich von mehreren Braunkohlekraftwerke in Ostdeutschland trennen. (siehe z.B. Rheinische Post vom 21.10.2015: „Greenpeace, Steag und die Braunkohle„)

Die Auseinandersetzungen in Bochum um die Beteiligung der Stadt an der Steag und um deren Geschäftsstrategie ist von Anbeginn anders gelagert als in den kommunalen Gremien der benachbarten Städte. So hatte der Rat der Stadt Bochum schon beim Erwerb gefordert, dass ein Umbau des Konzerns erfolge zu einem „grünen“ Stromkonzerns. Der Erwerb von Braunkohlekraftwerke passe nicht in die Forderung nach einem ökologischen Umbau des Konzern. Bei der CDU-Ratsfraktion in Bochum wurden seit jeher auch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und kommunalwirtschaftlichen Interessen der Beteiligung der eigenen Stadt kritisch gesehen. Zudem stößt auf Unverständnis, dass sich eine Kommune an Kraftwerken zum Beispiel in der Türkei und Brasilien beteiligen müsse. Diese waren gerade bei der Steag die Geldbringer, während aufgrund der Energiewende Kraftwerke auf Kohlebasis bei allen Energieproduzenten mehr „notleidend“ sind. Die Kursverfalle der börsennortierten Energiekonzerne belegen das, so gerade bei RWE, an dem die Kommunen und Stadtwerke teilweise beteiligt sind.

Verwaltungsgebäude Steag

Verwaltung der Steag in Essen

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22Nov/15
Kommunalpolitiker an der Schwimmbrücke

Online-Petition: Schwimmbrücke Dahlhausen muss offen bleiben!

Die Stadt Bochum will die Schwimmbrücke in Dahlhausen dauerhaft für den motorisierten Verkehr sperren. Nur noch Fußgänger und Radfahrer sollen die Brücke passieren dürfen.
Gegen den Vorschlag der Vollsperrung der Brücke für den Autoverkehr erhebt sich Protest. Kein Wunder, denn die Verwaltung beschreibt in ihrer Vorlage selber die Alternative: Die Brücke könnte zumindest in Richtung Bochum befahrbar bleiben. Nun gibt es online eine Unterschriftensammlung gegen die Vollsperrung (auf OpenPetition).
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09Sep/15
Beliebtes Jagdmotiv: Röhrender Hirsch

Bochumer Jäger bekommen gutes Zeugnis für gemeinnützige Arbeit

„Die Stadt Bochum hat den Bochumer Jägern ein gutes Zeugnis für ihre ehrenamtlich Leistung ausgestellt“, erklärt Ratsmitglied Dirk Schmidt (CDU) anlässlich der Beantwortung einer Anfrage zur Bedeutung der Jagd in Bochum. „Ohne die Arbeit der Bochumer Jäger müssten Berufsjäger beschäftigt werden und die Stadt Bochum liefe Gefahr, Landwirten Schäden an ihren Kulturen zu ersetzen. Einen Verbiss gibt es nicht nur an Blumen auf Friedhöfen, sondern auch auf Feldern.

In der Verwaltungsmitteilung Nr. 20151321 zählt die Stadtverwaltung die Leistungen der Jäger auf:
„Die Bochumer Jagdpächter sorgen durch eine intensive Bejagung von Kaninchen und Tauben dafür, dass nach Möglichkeit keine Schäden an landwirtschaftlichen Kulturen entstehen. Auch eine Bejagung von befriedeten Bezirken ist mittels einer beschränkten Jagderlaubnis auf Friedhöfen, in Park- und Sportanlagen etc. möglich. Darüber hinaus werden sie in Maßnahmen der Prävention und Bekämpfung von Tierseuchen (Vogelgrippe, Tollwut etc.) eingebunden. Jäger, die als Wildschadenschätzer berufen wurden, fertigen gutachterliche Stellungnahmen bei entstandenen Wildschäden. Die Bochumer Jäger wirken ferner im Jagdbeirat sowie im Prüfungsausschuss für die von der unteren Jagdbehörde jährlich durch zu führenden Jägerprüfung mit.“
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08Sep/15
Prognose August 2015 zur Bochumer Oberbürgermeister-Wahl

OB-Wahl Bochum: Wenig Bewegung in Umfrage

Vom 13. bis 22. August 2015 hat BOB-Wahl, das Umfrage-Projekt zur Bochumer Oberbürgermeister-Wahl, eine erneute Befragung zu den erwarteten Ergebnissen am 13. September 2015 durchgeführt. Diese Umfrage erfolgte genau 4 Wochen nach der Juli-Befragung. Sie erlaubt Ansätze zum Vergleich der Entwicklung. Diesmal sind auch alle 12 Kandidaten bekannt. Die Juli-Umfrage konnte sich nur mit 10 Kandidaten befassen. Alle waren damals nicht bekannt. Nachstehend findet sich eine auf der Befragung beruhende Prognose – in Klammern die Ergebnisse des Vormonats.

SPD-Bewerber Thomas Eiskirch MdL (SPD) kann mit 35,2 % [35,7 %] seinen deutlichen Vorsprung gegenüber dem CDU-Kandidaten Klaus Franz mit 25,8 % [27,3 %] halten. Monika Engel (Grüne) reduziert sich auf 10,4 % [12,1 %]. Die Kandidaten von SPD und Grünen bleiben zusammen bei unter 50 %.

Horst Hohmeier (Die Linke) wird mit 6,9 % [5,7 %] verbessert gesehen, Günther Gleising (Soziale Liste) bei 2,8 % [2,4 %]. Für Wolf-Dieter Liese (AfD) werden 2,9 % [2,8 %] prognostiziert und für Jens Lücking (Freie Bürger) weiterhin 3,8 % [3,8 %]. Omid Pouryousefie geht auf 2,5 % [2,2 %].

Wolfgang Wendtland wird bei 6,2% [6,6 %] gesehen. Marcus Zarkse steht bei 1,1% [1,6 %]. Neu erhoben wurden Werte für den unabhängigen Bewerber Franz-Josef Ermann und den NPD-Bewerber Claus Cremer. Die unten dargestellte Tabelle prognostiziert für Ermann 1% und für den NPD-Kandidaten 1,3 %.

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09Jun/15
SitzLifeJugendhilfeWeitmar

Jugendhilfeskandal: Der billige Leumund des Dr. Dieffenbach

Der Jugendhilfe-Skandal um die Bochumer Life Jugendhilfe GmbH und das Ratsmitglied Gerd Lichtenberger (SPD) ist noch nicht vorbei. Nach einer erneuten Berichterstattung im WDR Fernsehen (die story, 02.06.2015) lässt nun Gutachter Dr. Rainer Dieffenbach, Chefarzt der Vestischen Kinder- und Jugendklink, seine Tätigkeit für die Life-Jugendhilfe ruhen. Dadurch wird jetzt klar, dass Dr. Rainer Dieffenbach für die Life-Jugendhilfe tätig ist. Das verwundert, weil er in einer Informationsveranstaltung im Rathaus Bochum als Experte zum Skandal berichtet hatte. Wäre Dr. Dieffenbach damit denn nicht befangen?

Die Reportage im WDR und nachfolgende Zeitungsartikel (RN, WAZ) greifen eigentlich den Konflikt auf, dass Dr. Dieffenbach für die Life-Jugendhilfe Gutachten zur Betreuung fertigte und gleich die Therapie dazu anbot:

Dieffenbach und Lichtenberger kooperieren bereits seit Längerem, hielten gemeinsam Vorträge auf Fachtagungen. Einen Interessenskonflikt sieht Lichtenberger darin nicht. Das Jugendamt könne ja eigene Gutachter beauftragen, sagt er in der WDR-Reportage.

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