Tag Archives: Bochum & Wattenscheid

Bochum will sich der Kleinaktionäre bei der BoGeStra entledigen.

BoGeStra: Städte entledigen sich der Kleinaktionäre

Die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn AG ist eine Besonderheit unter den Gesellschaften in kommunalem Besitz und unter den öffentlichen Nahverkehrsunternehmen. Sie ist eine börsennotierte Aktiengesellschaft. Die Aktien sind im Besitz der Städte Bochum und Gelsenkirchen bzw. derer Beteiligungsgesellschaften und Stadtwerkekonzerne. Aber es gibt auch diese 0,15 % an privaten Aktionären, die rund 850 Aktien halten. Dieser wollen sich die Städte Bochum und Gelsenkirchen, denn sie verursachen ein Problem bei der Vermeidung von Ausschreibung Nahverkehrsdienstleistungen, bei der ‚Direktvergabe‘ des Nahverkehrs an das eigene Unternehmen.

Squeeze out heißt das aktienrechtliche Verfahren zum Ausschluss von Minderheitsaktionären aus einer Gesellschaft. Allerdings muss der Mehrheitsgesellschafter dafür über 95 % der Anteile an der Gesellschaft verfügen. Um das zu erreichen, sollen die Räte in Bochum und Gelsenkirchen zustimmmen, für eine Zeit lang die Bochumer ‚Holding für Versorgung und Verkehr GmbH‘ zur alleinigen Halterin der Aktien zu machen. Dann können die großteils unbekannten Inhaber der Aktien entschädigt werden.
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27Jan/16
Infoveranstaltung: Neue Flüchtlingsunterkunft ehemaliges Nordbad Bochum

Infoveranstaltung: Neue Flüchtlingsunterkunft ehemaliges Nordbad Bochum

Am Montag fanden zwei Bürgerinformationsveranstaltungen zu neuen Flüchtlingsunterkünften in Bochum statt. Über die Veranstaltung zu Leichtbauhallen auf einer Sportanlage im Stadtteil Höntrop berichtete dieser Blog. Auf youtube findet sich ein halbstündiges Video mit Szenen der Informationsveranstaltung im Amtshaus Harpen zum Standort am ehemaligen Nordbad in der Siedlung ‚Rosenberg‘.

Ein Zusammenschnitt stellt eine Wertung da und vermittelt das Bild dessen, der filmt und schneidet. Mit dieser kritischen Einstellung muss so dieses Video betrachtet werden. Allerdings ist der Autor des Videos ein Journalist. Es handelt sich um Dirk Krogull, der für das Szenemagzin coolibri tätig ist. Das legt die Vermutung nahe, dass es hier doch um objektive Berichterstattung geht.

Und daher ist bestürzt zu sehen und zu hören, dass die Informationsveranstaltung tumultartig startet. Die ersten 15 Minuten des Videos informieren nicht über den Standort. Bezeichnend ist die dann mitgeschnittete bezeichnende Ermahnung des Gastgeber, als die städtische Sozialdezernenten Brittag Anger mit ihrer leichten Stimme nicht durchdringen kann:

Wollen wir uns nochmal verständigen. Ich hör‘ Sie da die ganze Zeit dazwischenreden. Also ich muss jetzt ehrlicherweise sagen, wenn Sie an Informationen interessiert sind, dann hör’n Sie doch noch ’nen Moment zu. Ansonsten würde ich Sie bitten, dann draußen zu schreien. Aber hier geht es jetzt um Information. Sorry dafür!

Hier ist kein rechtes Forum. Das können Sie draußen machen. Polizei ist im Saal. Wenn ich datt noch einmal höre, dann lasse ich die Leute des Saales verweisen. Hier geht es um Informationsveranstaltung und nicht um rechte Stimmungsmache!

Bitte Mäßigung… Bitte Mäßigung… Bitte Mäßigung. Wenn Sie … Wenn Sie ihre grundsätzlichen äUẞERUNGEN über Flüchtlinge machen wollen, Dann machen Sie es bitte bei ihrem örtlichen Bundestagsabgeordneten. Wir heute diskutieren und informieren übern diesen Standort Rosenberg. Und wenn wir .Und wenn wir das richtig machen wollen und können, dann muss hier auch ein bißchen Aufmerksamkeit herrschen.

Eingedenk dessen, empfehle ich die zweite Hälfte. Im Video zu kurz (eher gar nicht) kommt der Vortrag der Verwaltung zu Fakten für die neue Einrichtung.

27Jan/16
Verwaltungsgebäude Steag

Steag: Bochumer Stadtrat stimmt gegen Kauf ostdeutscher Braunkohlekraftwerke

Einstimmig sprach sich der Rat der Stadt Bochum am Mittwoch (27.01.2015) gegen den Kauf von Braunkohlekraftwerken durch den Energiekonzern Steag aus. Die Essener Steag gehört einem Konsortium von Städten im Ruhrgebiet bzw. den in ihrem Besitz befindlichen örtlichen Stadtwerken. Der Vattenfall-Konzern will sich von mehreren Braunkohlekraftwerke in Ostdeutschland trennen. (siehe z.B. Rheinische Post vom 21.10.2015: „Greenpeace, Steag und die Braunkohle„)

Die Auseinandersetzungen in Bochum um die Beteiligung der Stadt an der Steag und um deren Geschäftsstrategie ist von Anbeginn anders gelagert als in den kommunalen Gremien der benachbarten Städte. So hatte der Rat der Stadt Bochum schon beim Erwerb gefordert, dass ein Umbau des Konzerns erfolge zu einem „grünen“ Stromkonzerns. Der Erwerb von Braunkohlekraftwerke passe nicht in die Forderung nach einem ökologischen Umbau des Konzern. Bei der CDU-Ratsfraktion in Bochum wurden seit jeher auch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und kommunalwirtschaftlichen Interessen der Beteiligung der eigenen Stadt kritisch gesehen. Zudem stößt auf Unverständnis, dass sich eine Kommune an Kraftwerken zum Beispiel in der Türkei und Brasilien beteiligen müsse. Diese waren gerade bei der Steag die Geldbringer, während aufgrund der Energiewende Kraftwerke auf Kohlebasis bei allen Energieproduzenten mehr „notleidend“ sind. Die Kursverfalle der börsennortierten Energiekonzerne belegen das, so gerade bei RWE, an dem die Kommunen und Stadtwerke teilweise beteiligt sind.

Verwaltungsgebäude Steag

Verwaltung der Steag in Essen

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22Nov/15
Kommunalpolitiker an der Schwimmbrücke

Online-Petition: Schwimmbrücke Dahlhausen muss offen bleiben!

Die Stadt Bochum will die Schwimmbrücke in Dahlhausen dauerhaft für den motorisierten Verkehr sperren. Nur noch Fußgänger und Radfahrer sollen die Brücke passieren dürfen.
Gegen den Vorschlag der Vollsperrung der Brücke für den Autoverkehr erhebt sich Protest. Kein Wunder, denn die Verwaltung beschreibt in ihrer Vorlage selber die Alternative: Die Brücke könnte zumindest in Richtung Bochum befahrbar bleiben. Nun gibt es online eine Unterschriftensammlung gegen die Vollsperrung (auf OpenPetition).
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09Sep/15
Beliebtes Jagdmotiv: Röhrender Hirsch

Bochumer Jäger bekommen gutes Zeugnis für gemeinnützige Arbeit

„Die Stadt Bochum hat den Bochumer Jägern ein gutes Zeugnis für ihre ehrenamtlich Leistung ausgestellt“, erklärt Ratsmitglied Dirk Schmidt (CDU) anlässlich der Beantwortung einer Anfrage zur Bedeutung der Jagd in Bochum. „Ohne die Arbeit der Bochumer Jäger müssten Berufsjäger beschäftigt werden und die Stadt Bochum liefe Gefahr, Landwirten Schäden an ihren Kulturen zu ersetzen. Einen Verbiss gibt es nicht nur an Blumen auf Friedhöfen, sondern auch auf Feldern.

In der Verwaltungsmitteilung Nr. 20151321 zählt die Stadtverwaltung die Leistungen der Jäger auf:
„Die Bochumer Jagdpächter sorgen durch eine intensive Bejagung von Kaninchen und Tauben dafür, dass nach Möglichkeit keine Schäden an landwirtschaftlichen Kulturen entstehen. Auch eine Bejagung von befriedeten Bezirken ist mittels einer beschränkten Jagderlaubnis auf Friedhöfen, in Park- und Sportanlagen etc. möglich. Darüber hinaus werden sie in Maßnahmen der Prävention und Bekämpfung von Tierseuchen (Vogelgrippe, Tollwut etc.) eingebunden. Jäger, die als Wildschadenschätzer berufen wurden, fertigen gutachterliche Stellungnahmen bei entstandenen Wildschäden. Die Bochumer Jäger wirken ferner im Jagdbeirat sowie im Prüfungsausschuss für die von der unteren Jagdbehörde jährlich durch zu führenden Jägerprüfung mit.“
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08Sep/15
Prognose August 2015 zur Bochumer Oberbürgermeister-Wahl

OB-Wahl Bochum: Wenig Bewegung in Umfrage

Vom 13. bis 22. August 2015 hat BOB-Wahl, das Umfrage-Projekt zur Bochumer Oberbürgermeister-Wahl, eine erneute Befragung zu den erwarteten Ergebnissen am 13. September 2015 durchgeführt. Diese Umfrage erfolgte genau 4 Wochen nach der Juli-Befragung. Sie erlaubt Ansätze zum Vergleich der Entwicklung. Diesmal sind auch alle 12 Kandidaten bekannt. Die Juli-Umfrage konnte sich nur mit 10 Kandidaten befassen. Alle waren damals nicht bekannt. Nachstehend findet sich eine auf der Befragung beruhende Prognose – in Klammern die Ergebnisse des Vormonats.

SPD-Bewerber Thomas Eiskirch MdL (SPD) kann mit 35,2 % [35,7 %] seinen deutlichen Vorsprung gegenüber dem CDU-Kandidaten Klaus Franz mit 25,8 % [27,3 %] halten. Monika Engel (Grüne) reduziert sich auf 10,4 % [12,1 %]. Die Kandidaten von SPD und Grünen bleiben zusammen bei unter 50 %.

Horst Hohmeier (Die Linke) wird mit 6,9 % [5,7 %] verbessert gesehen, Günther Gleising (Soziale Liste) bei 2,8 % [2,4 %]. Für Wolf-Dieter Liese (AfD) werden 2,9 % [2,8 %] prognostiziert und für Jens Lücking (Freie Bürger) weiterhin 3,8 % [3,8 %]. Omid Pouryousefie geht auf 2,5 % [2,2 %].

Wolfgang Wendtland wird bei 6,2% [6,6 %] gesehen. Marcus Zarkse steht bei 1,1% [1,6 %]. Neu erhoben wurden Werte für den unabhängigen Bewerber Franz-Josef Ermann und den NPD-Bewerber Claus Cremer. Die unten dargestellte Tabelle prognostiziert für Ermann 1% und für den NPD-Kandidaten 1,3 %.

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09Jun/15
SitzLifeJugendhilfeWeitmar

Jugendhilfeskandal: Der billige Leumund des Dr. Dieffenbach

Der Jugendhilfe-Skandal um die Bochumer Life Jugendhilfe GmbH und das Ratsmitglied Gerd Lichtenberger (SPD) ist noch nicht vorbei. Nach einer erneuten Berichterstattung im WDR Fernsehen (die story, 02.06.2015) lässt nun Gutachter Dr. Rainer Dieffenbach, Chefarzt der Vestischen Kinder- und Jugendklink, seine Tätigkeit für die Life-Jugendhilfe ruhen. Dadurch wird jetzt klar, dass Dr. Rainer Dieffenbach für die Life-Jugendhilfe tätig ist. Das verwundert, weil er in einer Informationsveranstaltung im Rathaus Bochum als Experte zum Skandal berichtet hatte. Wäre Dr. Dieffenbach damit denn nicht befangen?

Die Reportage im WDR und nachfolgende Zeitungsartikel (RN, WAZ) greifen eigentlich den Konflikt auf, dass Dr. Dieffenbach für die Life-Jugendhilfe Gutachten zur Betreuung fertigte und gleich die Therapie dazu anbot:

Dieffenbach und Lichtenberger kooperieren bereits seit Längerem, hielten gemeinsam Vorträge auf Fachtagungen. Einen Interessenskonflikt sieht Lichtenberger darin nicht. Das Jugendamt könne ja eigene Gutachter beauftragen, sagt er in der WDR-Reportage.

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11Mai/15
nicht GOP, sondern BOB-Wahl

Registrier Dich für die Bochumer Wählerbefragung 2015!

Du wohnst in Bochum? Du bist älter als 16 Jahre? Dann brauchen wir Dich! Und zwar für ‚BOB-Wahl‘. So heißt das Projekt einer Wählerbefragung zur Oberbürgermeister-Wahl in Bochum am 13. September 2015. Die Herausgeber der Blogs Pottblog.de, Ruhrbarone.de und Schmidts-Katze.info wollen dabei gemeinsam Bochumer Bürger zu politischen Themen und natürlich auch zum Wahlausgang befragen.

Du willst mitmachen? Registrier Dich auf www.bob-wahl.de

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Hier gibt’s ein Video zum Ablauf der Wählerbefragung.

29Apr/15
Dienstleister für die Menschen.

Franz. CDU-OB-Kandidat sieht Stadtverwaltung als Dienstleister

Klaus Franz ist seit Montagabend offiziell Oberbürgermeister-Kandidat der CDU Bochum. Diese hat ihn mit 96 % der anwesenden Mitglieder im Planetarium an der Castroper Straße aufgestellt. Vor dem Wahlgang gab es eine Vorstellung des Kandidaten, der danach auf Ziele im Wahlkampf und eine erste Kampagne einging. Dabei stand gar nicht er im Mittelpunkt. Die Kampagne heißt schlicht: „für Bochum.“ Und damit verbindet Klaus Franz, der 10 Jahre lang in der CDU Verantwortung als Kreisvorsitzender und Fraktionsvorsitzender trug, auch eine Vorstellung. Es geht nicht um ihn oder irgendeinen anderen Kandidaten bei der Wahl. Es geht zuerst einmal um die Bürger und darum, was sie von der Stadterwaltung erwarten. Die Stadt müsse Dienstleister sein, so sein „Credo“.

Und so starte der Wahlkampf des CDU-Kandidaten mit einer Kampagne www.fuer-bochum.de. In dieser taucht der Kandidat gar nicht auf. Es werden Fragen gestellt. Zum Beispiel so: „Willst Du Macht oder lieber Macher?“

Internetseite 'Für Bochum'

Internetseite ‚Für Bochum‘

Und auf den ersten Werbemitteln bleibt Franz dann auch erst einmal Gesichtslos. Es wird Aufkleber „Für Bochum“ in Form einer Sprechblase geben. Und was zum Anpacken: Gartenhandschuhe. Damit setzt sich Franz wie Wolfgang Wendland von der inhaltlichen Vorgabe des SPD-Kandidaten Thomas Eiskirch ab. Dieser fordert gleich eine weitere Gesamtschule für Bochum. Gerätselt wird, welche Schule er dafür schließen wolle. Aber das „er“ ist schon falsch. Am Ende entscheidet sowas der Rat. Dort besteht derzeit eine Mehrheit aus SPD und Grüne.

Wendlands Programm fokussiert stärker, was er im Amt des Oberbürgermeisters tun könne. Ähnlich sieht sich Klaus Franz. Als Oberbürgermeister müsste er ein Vermittler sein. Mehrheiten im Rat ändern sich ja nicht, sondern nur ein Person. Diese hat auch 1 Stimme und die Sitzung zu leiten. Aber das ist kein Stadtpräsident mit diktatorischen Mehrheiten.

Bei der Ähnlichkeit der Ansätze wundert es nicht, wenn – sicher scherzhaft gemeint – Klaus Franz sich in der Stichwahl mit Wolfgang Wendland sieht. Hierzu mehr in einem Artikel im Lokalkompass Bochum: OB-Stichwahl – Franz und Wölfi.

Franz. Oberbürgermeister-Kandidat

Franz. Oberbürgermeister-Kandidat

19Feb/15
IKEA in Bochum oder Wattenscheid? Derzeit unwahrscheinlich

Zeitungsente IKEA in Bochum

In Bochum und Wattenscheid entsteht derzeit eine Blase um eine angebliche Ansiedlung eines IKEA-Möbelmarktes. Ursprung der Geschichte sind frühere Gespräche zwischen IKEA und der Wirtschaftsförderung der Stadt Bochum, der gescheiterte Versuch von IKEA sich am Harpener Feld in Bochum niederzulassen und der aktuell laufende Versuch, einen IKEA-Markt in Bottrop zu bauen.

Vorgeschichte: IKEA ist seit Jahren auf der Suche nach einem Standort im Ruhrgebiet

Der IKEA-Konzern bemüht sich seit Jahren um neue Niederlassungen im und um das Ruhrgebiet. Versucht wurde es in Bochum, Gelsenkirchen, Castrop-Rauxel, Wuppertal u. a. Seit 7 Jahren ist das zu beobachten mit wachsender Intensität.
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16Feb/15
Drei blonde Frauen werden das nächste Närrische Dreigestirn in Bochum

Ein rein weibliches Dreigestirn – mal was anderes

Beim närrischen Empfang im Rathaus Bochum gab es eine fröhlich Botschaft für die Bochumer Karnevals-Session 2016. Es wird wieder ein närrisches Dreigestirn geben, nachdem sich keines für die Session 2015 hat finden lassen. Dabei wird es zu einer Besonderheit kommen. Bauer, Jungfrau und Prinz werden Frauen, also: Prinzessin mit Bäuerin und Jungfrau. Ein Zeichen der Emanzipation.

Selbst die Jungfrau im närrischen Dreigestirn ist ein Kerl. Selbst im Kölner Karneval soll das mal anders gewesen sein, weil die Nazis das ab 1938 druchgesetzt hätten. Seit dieser Zeit sind die Funkenmariechen auch Mädchen. Jetzt wird der Weg aber nicht au völikischen-ideologischen Gründen begannen, weil die Verkörperung der Jungfrau durch einen Mann dem Manneskult widerspricht. Hier scheint doch mehr, die Notwendigkeit jemanden zu finden, Mutter des Gedanken zu sein. Und das kommt besonders sympathisch daher, weil alle drei Figuren durch Frauen verkörpert werden, die sonst rein durch Männer dargestellt sind.
Und wenn die drei zusammen Spass daran haben, warum denn nicht?
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03Feb/15
Wolfgang Wendland kandidiert als Oberbürgermeister

Wolfgang Wendland kandidiert als Oberbürgermeister

Es ist die Meldung des Tages in Bochum und in Facebook-Timelines der Region. Der Wattenscheider Punk-Sänger Wolfgang Wendland will im September bei der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Bochum kandidieren. Das verspricht, den Oberbürgermeister-Wahlkampf medial überregional interessant zu machen. Erste Spitzen von Sympathisanten gehen bereits gegen den vorgeschlagenen SPD-Kandidaten, den Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch (SPD). Wendland verfügt im Gegensatz zu Eiskirch über eine abgeschlossene Berufsausbildung.

Ganz so abwegig ist die Kandidatur von Wolfgang Wendland, liebvoll „Woelfi“ genannt nicht. Er war immer schon politisch, nicht nur in den Liedtexte für seine Band ‚Die Kassierer‘. Da wurde schon mal der Polizeipräsident oder SPD und Grüne aufs Korn genommen. Das nur lokal bekannte, öffentliche Geheimnis ist, dass der 53-jährige sich politisch engagiert.

Der politische Weg des ‚unabhängigen‘ Wölfi

Zunächst soll Wolfgang Wendland Mitglied der CDU, Ortsverband Wattenscheid-Stadtmitte, gewesen sein. Aus dieser flog er zwangsweise raus, da die CDU keine Doppelmitgliedschaften und Kandidaturen für andere Parteien erlaubt. Wendland war Kanzlerkandidat der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschland (APPD) geworden.
Diese Kapital wurde abgeschlossen. Die Partei Die Linke kürte Wolfgang Wendland 2009 zu ihrem Spitzenkandidaten für die Wahl zur Stadtbezirksvertretung Wattenscheid, das zur Stadt Bochum gehört. Dadurch gewann Die Linke einen Sitz im Nachfolger des Wattenscheider Stadtrates. Dort hat der parteilose Wölfi fünf Jahre lang an der Kommunalpolitik der vor 40 Jahren nach Bochum eingemeindeten Hellwegstadt mitgewirkt.
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