Lügen haben kurze Beine: Bürgerbegehren gegen das Musikzentrum unzulässig

Pirat mit langer Nase

Der Höhepunkt eines Bürgerbegehrens ist seine Vorlage an den örtlichen Rat oder Kreistag. Dort wird dem Bürgerbegehren entsprochen oder es kommt zum eigentlichen Bürger­entscheid, einer Abstimmung der Bürger über das Begehren. Allerdings kann sich auch herausstellen, dass das Bürgerbegehren rechtlich unzulässig ist. Unzulässig ist auch das vom BÄH-Piraten angestrengte Bürgerbegehren gegen des Musikzentrum in Bochum… Lügen haben halt kurze Beine und lange Nasen, so lese ich die Begründung in der Verwaltungsvorlage. Im Rat erkannten noch mehr Leute eine Täuschung.

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Dezember 13, 2012

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Bürgerbegehren-Desaster: Spaltet sich die Bochumer Piratenpartei?

Bei den Piraten rumort es gerade. Das ist nichts Neues. Die Bochumer Piraten sind öffentlich etwas ruhiger geworden, nachdem die Vorsitzende Monika Pieper jetzt als Landtagsabgeordnete in Düsseldorf weilt und Dr. Volker Steude mit einigen Sympathisanten sich um das verfristete und inhaltlich unzulässige Bürgerbegehren gegen das Bochumer Musikzentrum kümmert. Die Homepage der Bochumer Piratenpartei weist […]

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Musikzentrum-Gegner machen den Weg frei – Bürgerbegehren unzulässig

Die Gegner des Musikzentrum haben zum Monatsanfang den Weg für den Bau des Musikzentrums frei gegeben. Von den Sprechern des Bürgerbegehren initiierte Eilentscheidungen des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen und des Oberverwaltungsgerichts Münster haben das Bürgerbegehren aufgrund verschiedener Mängel für unzulässig erklärt. Bisher war nicht völlig auszuschließen, dass das von Ihnen initiierte Bürgerbegehren aufgrund politischer und rechtlicher Erwägungen […]

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Zu viele Bäder im Ruhrgebiet: In Bochum schließt das neue Stadtbad nach nur 10 Jahren

Sprung ins leere Schwimmbecken

Seit den 1950ern verfügte die damalige Stadt Bochum über ein zentrales Bad in der Innenstadt. In dem auch außen im Stil der 50er gekachelten, leicht gammelig wirkenden Bau, der noch eine Badewannenabteilung hatte, hatte ich noch Schulschwimmen. Hierfür müssten wir damals an einem Seiteneingang des von der Straßenfront nach hinten versetzten Gebäudes warten. Die Vorderfront […]

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Oktober 10, 2012

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[Update] Linksruck: Einheitsfront gegen Musikzentrum bildet sich

Für Dienstagabend (10.07.2012) hatten die Initiatoren es Bürgerbegehrens (so Dr. Volker Steude) gegen das Musikzentrum zu einem neuen Anlauf eben hierfür geladen. Das Echo hält sich diesmal in Grenzen. Im Vorfeld hatte ich dazu hier im Blog geschrieben. Einen kurzen Bericht vom Treffen gibt es in Jens Matheusziks Pottblog, aber auch eine Mitteilung auf im […]

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Das zweite Bürgerbegehren des Piraten Steude gegen das Musikzentrum Bochum

Heute, Dienstagabend, hat Pirat Dr. Volker Steuder erneut ins Ebstein an der Herner Straße 11 geladen um über ein Bürgerbegehren zu beraten. Das erste zum Bau des Musikzentrums ist gescheitert. Nach eigenen Angaben wollen er und seine Piratencrew zumindest die Hälfte der notwendigen Unterschriften Bochumer Bürger gesammelt haben. Allein gesehen und geprüft hat das keiner. […]

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Blinde Piraten: Das Musikzentrum-Ratsbürgerentscheid-Bürgerbegehren zum Landtagswahlkampf

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Die Bochumer Piraten haben sich entschieden: In 14 Tagen wollen Sie beginnen, Unterschriften gegen die Entscheidung zu sammeln, das Bochumer Musikzentrum zu bauen. Eigentlich ist die Frage noch kleiner. Sie wollen erreichen, dass der Rat oder die Bürger per Bürgerentscheid entscheiden, dass die Bürger darüber entscheiden. Im unwahrscheinlichen und rechtlich fragwürdigen Erfolgsfall könnten das am […]

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Aua: Die Piraten, das Musikzentrum, ein Bürgerbegehren und die Tücken der Gemeindeordnung

m'Haken' von AndreasF. / photocase.con

Aua, dachte ich die Tage (genau: 28.02.2012), die Piraten wollen ein Bürgerbegehren gegen den Bau des Bochumer Musikzentrums, vormals ‚Spielstätte der Bochumer Symphoniker‘, vormals ‚Konzerthaus Bochum‘, starten. Das ‚Aua‘ betraf nicht den Wunsch nach einem Bürgerentscheid, dem das Unterschriftensammeln names Bürgerbegehren voraus geht, sondern der Leichtigkeit, wie die Piraten das sagen. Fast schon charmant. Klar, […]

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