Tag Archives: CDU

29Apr/15
Baustelle Parkstrasse

Keinen Karnevalsumzug in Wattenscheid wegen Baustelle?

Die Pläne des Tiefbauamtes der Stadt Bochum im Zusammenhang mit einer Fahrbahnerneuerung und Kanalverlegung im Bereich der Parkstraße zwischen Steinhausstraße und Am Beisenkamp gefährden den „großen“ Karnevalsumzug in Wattenscheid im kommenden Jahr, befürchtet jetzt die CDU-Ratsfraktion.

In der Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid gab die Stadtverwaltung an, dass mit der Baumaßnahme im November 2015 begonnen werden soll und nicht garantieren werden könne, dass die Maßnahme bis zum 7. Februar 2016 abgeschlossen sei. Der 7. Februar 2016 ist der Tag des großen Karnevalsumzuges, der
seit Jahrzehnten in Günnigfeld beginnt und über die Parkstraße in Richtung Wattenscheid zieht.

Hüllerstraße hätte Ende 2014 fertig sein sollen

Hans Henneke (CDU), Ratsmitglied und zugleich Vorsitzender der Karnevalsgesellschaft GüKaGe, vertraut nach den Erfahrungen mit der Baustelle Hüller Straße den Zeitplanungen des Tiefbauamtes nicht mehr. Die Hüller Straße sollte ursprünglich innerhalb von 4 Monaten, bis Ende 2014 fertig gestellt werden.
Davon ist sie jedoch mittlerweile weit entfernt. Ähnliches befürchtet Henneke jetzt bei der Parkstraße. Sollten die Planungen der Verwaltung wirklich umgesetzt und mit den Ausführungen im November 2015 begonnen werden, so ist es erfahrungsgemäß extrem unwahrscheinlich, dass die Parkstraße nach gut zwei Monaten – mitten im Winter und über Weihnachten – einen neuen Kanal und eine neue Fahrbahndecke habe.

Baustelle könnte Aus für den sonntäglichen Karnevalszug bedeuten

Für den kompletten Karnevalsumzug, der seinen in Günnigfeld startet, könnte dies das Aus bedeuten, befürchtet Hans Henneke. Mit Karnevalswagen könne man nicht über eine aufgerissene Straße fahren. Für Henneke wäre das ein nicht auszudenkendes Szenario. „Da wird eine Brauchtumsveranstaltung mit mehreren 10.000 Besuchern in Gefahr gebracht und die Planer aus dem Rathaus stört es selbst auf Nachfrage offensichtlich nicht“, so Hans Henneke.

Der ehemalige Karnvelasprinz fordert alle Freunde des Wattenscheider Karnevals auf, sich
in dieser Frage für den Wattenscheider Karnevalsumzug 2016 einzusetzen.

In Wattenscheid findet auf dem Wattencheider Hellweg jedes Jahr ein Rosenmontagszug statt. Der Zug gilt den neuen Gänsereiterkönigen in Höntrop und Sevinghausen. In jedem gerade Jahr findet am Sonntag ein Karnevalszug von Günnigfeld kommenden durch die Wattenscheider Stadtmitte statt.

18Nov/14
Wattenscheider CDU'ler überreichten über's Jahr´gesammelte Spenden

CDU sammelte wieder fürs Wattenscheider Tierheim

„Futter, Decken und Geld. Der Bedarf ist groß im Tierheim. Aber wir bemühen uns bei unseren Aktivitäten übers Jahr für den guten Zweck zu sammeln“, erklärt Bezirksverteterin Annelie Sonnenschein (CDU). Zusammen mit ihrem Mann und Mathias Lück organisiert sie jedes Jahr Flohmarktstände. Dabei kommen viele Spenden aus den Reihen der CDU zusammen und werden im Rahmen von Veranstaltungen des Stadtbezirksverbands gesammelt.

Neben Sachspenden wurde jetzt am 15.11.14 die Summe von 250 € überreicht. Die Wattenscheider CDU-Vertreter besichtigten dabei das Tierheim. Zurzeit erfolgen Arbeiten am Hasenhaus. Erfahrungsgemäß nimmt in der Zeit nach Weihnachten die Zahl abgegebener Kaninchen sprunghaft zu.

Wattenscheider CDU'ler überreichten über's Jahr´gesammelte Spenden

Wattenscheider CDU’ler überreichten über’s Jahr´gesammelte Spenden

Spenden für das Tierheim an der Blücherstraße in Wattenscheid können dort jederzeit abgegeben werden.

21Okt/14
Josef Hovenjürgen MdL (Vorsitzender des Ruhrparlaments) ud Oliver Wittke MdB8 Vorsitzender der CDU Ruhr)

Koalitionsvertrag: CDU will mit SPD und Grünen Ruhrgebiet stärken

CDU, SPD und Grüne in der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) haben einen Koalitionsvertrag für die Zusammenarbeit in den nächsten Jahren ausgehandelt. In den jeweiligen Parteigremien beraten CDU, SPD und Grüne derzeit, ob sie den Vertrag akzeptieren. Nur mit der Zustimmung der drei Gremien ist der Vertrag gültig, der am 26. September 2014 in der Mülheimer Stadthalle unterzeichnet worden war. Und so ein Vertrag enthält Kompromisse, also Kröten, die der eine und der andere Partner jeweils schlucken muss. Am Mittwochabend berät die SPD, am Dienstagabend hat es die CDU getan.

Koalitionsvertrag RVR: A52 ist kritisches Thema

Koalitionsvertrag "Die Metropole Ruhr stärken"

Koalitionsvertrag „Die Metropole Ruhr stärken“

Die A52 ist ein schwieriges Thema für die CDU, aber auch die Grünen. Dem Text des Vertrags ist zu entnehmen, dass der Bau in Essen in den nächsten sechs Jahren nicht weiterverfolgt werde. Das ist im Umkehrschluss positiv, da zunächst in Bottrop gebaut werden kann und auch Planungen für die unhaltbaren, verkehrlichen Zustände in Gladbeck weitergehen.

Natürlich ist das insbesondere für die Vertreter der Essener CDU nicht toll. So äußerte sich auf dem Sonderparteitag, zu dem auch Vertreter aus dem Kreis Wesel gekommen waren, Bürgermeister Franz-Josef Britz als Kreisvorsitzender der CDU Essen. Die Essener CDU ist enttäuscht über dieses Ergebnis der Koalitionsverhandlungen, wird selber das Projekt A52 auch weiterbetreiben. Da aber dem Vertrag ansonsten viel Gutes abzugewinnen sei, wollen sich die Esser nicht gegen die Koalition im RVR stemmen. Vor dieser Erklärung hatte Oliver Wittke als Vorsitzender der CDU Ruhr und Verhandlungsführer den Kompromiss und seine Konsequenzen bzw. ausbleibenden Konsequenzen erläutert. Das dürfte es den Essenern leichter gemacht haben.

Mittelstandsvereinigung vermisste Themen

Stimmkarte

Stimmkarte

Die Mittelstandsvereinigung hatte zum Koalitionsvertrag einen Entschließungsantrag eingebracht. Ihr fehlten die Themen Güterverkehr, Breitbandausbau und Reduzierung der Zahl der Verkehrsunternehmen. Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im RVR, verwies auf Aktivitäten zu diesen Themen in der letzten Zeit. Oliver Wittke verwies darauf, dass ein Koalitionsvertrag ja einzelne Themen nicht ausschließe. Schließlich riet Frank Heidenreich, selber Fraktionsvorsitzender der CDU im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr, die Forderung nach der Verschmelzung aller Unternehmen anders zu fassen. Dem so geänderten Entschließungsantrag folgte der Parteitag schließlich bei einigen Enthaltungen.

Koalitionsvertrag RVR: Einstimmig angenommen.

Vor dem Entschließungsantrag war jedoch über den Koalitionsvertrag abgeschlossen worden. Das Ergebnis war überwältigen: Einstimmig. Ein Zeichen für die Geschlossenheit der CDU Ruhr, die mit Josef Hovenjürgen den Vorsitzenden des Ruhrparlaments stellt – quasi den Bürgermeister des Ruhrgebie

Josef Hovenjürgen MdL (Vorsitzender des Ruhrparlaments) ud Oliver Wittke MdB8 Vorsitzender der CDU Ruhr)

Josef Hovenjürgen MdL (Vorsitzender des Ruhrparlaments) und Oliver Wittke MdB (Vorsitzender der CDU Ruhr) in der Lohnalle der Zeche Holland, Wattenscheid

Die Grünen hatten den Koalitionsvertrag bereits am 10. Oktober 2014 bestätigt – ebenfalls einstimmig. Morgen, am 22.10.2014 berät die Arbeitsgemeinschaft der SPD im Ruhrgebiet dazu. Sollte auch dort zugestimmt werden, dann gilt der Vertrag über die Zusammenarbeit.

Hier der Text der Koalitionsvereinbarung als PDF-Dokument zum Download.

10Jul/14
Titel des Geschäftsbericht der CDU-Fraktion im RVR

CDU: Die Metropole Ruhr planen, bauen und gestalten

„Die Metropole Ruhr planen, bauen und gestalten“ lautet der Titel einer wegweisenden Resolution des Ruhrparlaments. Der Titel gibt schon den Anspruch des Regionalverbands Ruhr (RVR) wieder. Er beschreibt das Projekt, an dem die einzige politische Klammer der Metropole Ruhr arbeitet. Zugleich war es der Titel dieser Resolution, die sich 2008 gegen die überholte Idee einiger sozialdemokratischer Politiker wandte, anstelle des Ruhrparlaments lieber einen Städtebund ohne parlamentarischen Arm zu errichten. Die CDU-Fraktion im Ruhrparlament hat sich bewusst diesen Titel für ihren Geschäftsbericht ausgesucht, da sie sich mit den in ihm manifestierten Zielen identifiziert.

Auf 52 Seiten berichtet die CDU-Fraktion im RVR zu den thematisch breit aufgestellten Aktivitäten des Regionalverbands:

Titel des Geschäftsbericht der CDU-Fraktion im RVR

Geschäftsbericht der CDU-Fraktion im RVR 2009 bis 2014

Die regionalen Themen im Geschäftsbericht

Regionalplanung, Autobahnbahn, Bundesverkehrswegeplan, Kies, Sand, Europäische Fördermittel, Hochwasserschutz, Freiraumsicherung, Deichbau, Abfallentsorgung, Umwelthauptstadt, Revierparks, Flächenverbrauch, Sportpolitik, Flächenrecycling, regionale Kulturpolitik, Flächenbedarf, Route der Industriekultur, Emscher Landschaftspark, Großflächiger Einzelhandel, Kohlekraftwerke, Straßenbauprogramme.

Die Webversion des Geschäftsberichts liegt als PDF-Dokument von 3,4 MB vor.

Zur Mitteilung der CDU-Fraktion im RVR.

Und da ich daran mitgearbeitet habe, macht mich das stolz.

25Jun/14
CDU-Landesvorsitzender Armin Laschet MdB und Bülent Arslan

CDU: Deutsch-Türkisches Forum wird ‚Union der Vielfalt‘

17 Jahre bemühte sich das Deutsch-Türkische Forum in der CDU (DTF) um die Interessen von Migranten in und an der CDU. Der Blick auf die Berichterstattung um das DTF gerade auch in den letzten Monaten in der regionalen Presse in Nordrhein-Westfalen zeigt, dass eine Entwicklung öffentlich verborgen geblieben ist. Das DTF hat sich zu einer Organisation weiterentwickelt, in der sich Migranten nicht nur türkischer Herkunft engagieren. Am 25. Juni 2014 erfolgte die Weitergabe des Vorsitzes des DTF NRW vom Gründer Bülent Arslan an die erste muslimische Bundestagesabgeordnete der CDU, an Cemile Giousouf Mdb aus Hagen. Dabei beschlossen die Mitglieder auch eine Änderung von Satzung und Namen. Das DTF heißt nun „Union der MigrantenVielfalt – Netzwerk Integration“. Das Ziel ist es eine anerkannte Vereinigung der CDU zu werden, die in allen Bundesländern und der gesamten Fläche vertreten sein soll.

Bülent Arslan und Cemile Giousouf MdB, neue Vorsitzender der Union der Migranten

Bülent Arslan und Cemile Giousouf MdB

Deutschland wird weniger, älter und bunter. Die Mitglieder des Landesverbandes des DTF, die in Düsseldorf zusammenkamen, waren sicher wenige gemessen an der Größe der CDU. Sie waren dafür deutlich jünger als der Durchschnitt der CDU. Das fiel überraschend auf, wenn die Kandidaten für die turnusgemäßen Vorstandswahlen das Alter ihrer Kinder nannten. Die Versammlung war auch bunter, gerade auch in der Breite er vertreten Migranten. Viele haben die deutsche Staatsangehörigkeit, dennoch spielt die Herkunft, selbst bei Migranten der zweite oder dritten Generation noch immer eine Rolle.

Die Umfirmierung in „Union der Vielfalt“ hat Vorarbeit gekostet, den der Vorstand passte sich an. In ihm sind Migranten mit vielen verschiedenen kulturellem Hintergrund vereint. Ich verzichte auf eine Aufzählung. Stattdessen verweise ich auf die Vielfalt in ihrer Komplexität. Die Muslimin Cemile Giousouf mag türkisch klingen? … sie entstammt einer griechischen Minderheit und hat auch einen griechischen Pass. Welch schöne Symbolik, dass sie den Vorsitz von einem Türkischstämmigen übernimmt.

17 Jahre Deutsch-Türkisches Forum

Vor 17 Jahren machten sich einige junge Politiker mit dem Deutsch-Türkischen Forum – DTF – auf den Weg. Damals schien es angebracht, eine Trennung bei Migrantengruppen zu haben. Aber es gab auch Zweifel, ob die Trennung richtig sei. Zu der Truppe zählte Bülent Arslan, der langjährige Vorsitzende des DTF NRW sowie Thomas Kufen MdL. Er war einige Jahre Integrationsbeauftragter der Landesregierung und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.

Heute gibt es Bundestags- und Landtagsabgeordnete der CDU, die selbst Migranten sind bzw. auch eine nicht-deutsche Staatsangehörigkeit haben. Es ist ein langer Weg von damals. Bülent Arslan kann davon ein Lied singen. Vor zehn Jahren wollte er mal Kandidat der CDU für die Wahl zum Deutschen Bundestag werden. Das hat nicht geklappt. Zur letzten Bundestagswahl haben die gleichen Delegierten mit Cemile Giousouf aufgestellt, die als erste Muslima für die Union in Berlin sitzt. Tempora mutantu“

CDU-Landesvorsitzender Armin Laschet MdB und Bülent Arslan

CDU-Landesvorsitzender Armin Laschet MdB und Bülent Arslan

Union der Migranten – Netzwerk Integration Nordrhein-Westfalen e.V.

Die „Union der MigrantenVielfalt“ hat sich zum Ziel gesetzt, als ordentliche Vereinigung bzw. Sonderorganisation der CDU anerkannt werden. Die neue Vereinigung will nicht nur in die Gesellschaft wirken, sondern in die CDU hinein. So sehr die CDU sich hinsichtlich der Integration von Migraten verändert hat, sich sogar für sie geöffnet hat, so sehr wird aber auch befürchtet, dass sich die Gesellschaft schneller entwickle, als die CDU mithalten könne. Mithalten meint damit politische Inhalte und die Kompetenz der Mitglieder und einzelnen Gruppen, Migranten Willkommen zu heißen.

Die Zahl der Migranten nimmt zu, ihre politische Rolle auch. Die CDU hat sich lange schwer getan, Migranten (nicht Vertrieben) zu akzeptieren und hinkte anderen Parteien, ja der gesellschaftlichen Entwicklung weit hinterher. Da ist noch einiges zu tun, Bülent Arslan schloss seine Rede mit einem Zitat von Norbert Blüm als Warnung:

Wer festhält, was verändert werden muss, verliert alles.

In einer früheren Version habe ich die "Union der Migranten" geschrieben, irgendwie fällt es mir schwer von DTF auf Union der Vielfalt umzustellen.

28Mai/14
Blick aus dem Saal der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe, Landeshaus Münster

Westfalenparlament mit 125 Sitzen: Abschaffen!

125 Parlamentarier aus den Städten und Kreisen Westfalen sollen zukünftig die historische Landeshälfte vertreten. Einhundertfünfunfzwanzig! Wie überrepräsentiert bin ich in dem überholten Gremium? Es dient der Verhinderung separatistischer Tendenzen, als Nordrhein-Westfalen gerade gegründet war.

Ich meine, derzeit namentlich drei Parlamentarier zu kennen. Mit Angelika DÜmenil (CDU) und flüchtig Martina Schnell (SPD) muss es noch eine dritte Person aus dem Bochumer Stadtrat sitzen, die mich in Münster repräsentiert. Dann kenne ich noch Wilhelm Jasperneite (CDU), den Fraktionsvorsitzenden der CDU im Kreis Unna, der da auch ist. Und jetzt bräuchte ich schon eine Liste, um zu schauen, wer denn da noch ist. Da ich politisch nicht ganz unbewandert bin, zeigt mir das, wie wenig mich das Gremium mit Sitz in Münster tangiert.

Blick aus dem Saal der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe, Landeshaus Münster

Blick aus dem Saal der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe, Landeshaus Münster

LWL – Unbekannte Parlamentarier

Einen kenne ich noch mit Namen, den scheidenden Landesdirektor Dr. Kirsch (CDU). Der gebürtige Rheinländer hat mir als Frohnatur ein Lächeln ins Gesicht gezaubert. Er hat nämlich gerade erst erklärt, dass ein Parlament mit 90 Mitglieder für den Regionalverband Ruhr zu groß sei. 90 Mitglieder – darüber kann wirklich kritisch gestritten werden. Aber wieso mischt sich da der rheinische Westfale in die inneren Angelegenheiten einer anderen Region rein? Es beschwert sich auch niemand über die 90 Mitglieder im Kölner Stadtrat, hat der Vorsitzende der CDU Ruhr Oliver Wittke MdB darauf geantwortet.

Die Größe des Westfalenparlaments, der Landesversammlung des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe, errechnet sich aus den Wahlergebnissen in der östlichen Landeshälfte. Es wächst von um die 100 auf jetzt 125. Bei durchaus berechtigter Kritik soll Dr. Kirsch mal vor der eigenen Haustür kehren. 100 Parlamentarier für Westfalen-Lippe sind auch schon viel. Was ist dann mit 125? *LOL* Überflüssig! Abschaffen! Fail! (LOL=Für nicht so rheinische Frohnaturen: ein Lachen!)

16Mai/14
Oliver Wittke MdB, Vorsitzender der CDU Ruhr

Oliver Wittke führt CDU-Liste fürs Ruhrparlament an

Der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Oliver Wittke MdL kandidiert für das Ruhrparlament. Die Vertreter der 15 Kreisverbände der CDU im Regionalverband Ruhr (RVR) wählten ihn am 13.05.2015 in Essen auf Platz der 1 der Reserveliste. Bei der CDU spielt die Reserveliste wie bei der SPD nur eine untergeordnete Rolle, da die meisten Mitglieder direkt von den Räten bzw. Kreistagen gewählt werden. Der Listenplatz 1 gilt dennoch als relativ sicher

Oliver Wittke MdB, Vorsitzender der CDU Ruhr

Oliver Wittke MdB, Vorsitzender der CDU Ruhr

Der ehemalige Gelsenkirchener Oberbürgermeister setzt fort, was Prof. Norbert Lammert als langjähriger Vorsitzender der CDU Ruhr begonnen hatte: Trotz Bundestagsmandat kandidierte er für das Ruhrparlament und nahm an dessen Beratungen teil. Lammerts und Wittkes Verhalten belegt, wie wichtig der CDU Ruhr die Metropole Ruhr und ihre politische Klammer, der RVR, sind. CDU-Fraktion und Bezirkspartei suchen die enge Zusammenarbeit.

Weitere Listenplätze

Auf den nachfolgenden vier Listenplätzen kandidieren Roland Mitschke, der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im RVR aus Bochum, Regina van Dinther Ennepe aus Hattingen, Hermann Hirschfelder, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion in Bottrop, und Marco-Morten Pufke, Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Unna.

01Mai/14
Krisenberater der DKP Bochum, Stand auf der Maikundgebung 2014, Rathausplatz Bochum

Sonnenschein am 1. Mai, oder: Das Lied zum Tag der Arbeit

Der Mai startet mit blauem Himmel und Sonnenlicht.
‚Vorwärts!‘ rufen Sie: ‚zur Sonne‘ und ‚zur Freiheit‘,
‚Seit an Seit‘ für Solidarität und die Gerechtigkeit,
Für eine bessere Zukunft kämpfen, sei unser aller Pflicht.
Doch der Arbeiter im Garten, der hört ihre Botschaft nicht.

Krisenberater der DKP Bochum, Stand auf der Maikundgebung 2014, Rathausplatz Bochum

Krisenberater der DKP Bochum, Stand auf der Maikundgebung 2014, Rathausplatz Bochum

Die Vereingten Klassenkämpfer wollen nicht länger warten:
Ver.di, GEW, Antifa und türkische Kommunisten,
Aleviten, Naturschutzbund und Marxisten,
Neben der CDU, jetzt sogar noch die Piraten.
Doch der Arbeiter gießt die Blumen in seinem Garten.

Rote Fahne

Rote Fahne

Eine reife Tante spricht zu diesen Massen ganz charmant.
Sie ist Sekretärin, geschickt vom DGB,
Mit roten Fahnen winken die Senioren der IG BCE.
Die Veranstaltung ist links, verquer und so amüsant,
Ist man sich einig, bei der CDU am Bratwurststand.

1. Mai 2014, Rathausplatz "Willy-Brandt-Platz" Bochum

1. Mai 2014, Rathausplazz „Willy-Brandt-Platz“ Bochum

Die Wahrheit über den 1. Mai ist ein großes Tabu:
Die Folkolorevereine treffen sich
Doch das stört den Arbeiter nich’!
Der Arbeiter von heute, das ist ein Mensch wie ich und Du.
Er heult nicht mit der Meute und wählt am Sonntag CDU!

CDU, CDA, JU ... was auch immer auf der Bochumer Maikundgebung

CDU, CDA, JU … was auch immer auf der Bochumer Maikundgebung

von Dirk Schmidt

Seit Jahren will ich etwas über die links-sozialistische Folklore auf der Bochumer Maikundgebung des DGB schreiben, aber irgendwie ist die Veranstaltung so weit weg von ihren ursprünglichen Zielsetzungen, dass es mir schwer fällt. So sammel ich jedes Jahr Bilder von sozialistischen Splittergruppen, Parteien und ja auch ein paar Gewerkschaften für nie verfasste Berichte. Aber die Bilder von Karl-Marx-Sekt der MLPD, ‚Cuba Libre‘-Longdrink der DKP, von internationalem Essen religöser Migrantengruppen, Angebote kommunistischer Manifeste und Infostände von Naturschutzverbänden neben amnesty international lassen mich amüsiert über diese Form des Klassenkampfes lächeln, wenn sie mir „Die Internationale“ gespielt vom großen Musikcorps der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn Aktiengesellschaft von 1894 in Erinnerung rufen. „Völker esst mehr Bananen“ lautet der Text, den ich darauf kenne. Dieses Jahr hat es zumindest für ein Gedicht gereicht.

Noch ein wichtiger Hinweis aus dem Aufruf zur Maikundgebung:

Freie Fahrt mit Mai-Pin und Mai-Nelke auf allen BOGESTRA-Linien im Stadtgebiet Bochum

16Apr/14
Gemüsestand in Frankreich

Markthalle für die Bochumer Innenstadt

Über die Wochenmärkte in Bochum wir seit Jahren gerungen. Und es gibt Weiterentwicklungen. Sie dienen mehr und mehr der Nahversorgung älterer Bürger, auch mit Kleidung wie der Gummizughose. Auch Orte und Zeiten ändern sich, ich erinnere an den Moltkemarkt auf dem Springerplatz (Blaubuchsenviertel) und den Rathausmarkt. Die Kommunalwahlprogramme von SPD und CDU weisen den Weg in die nächste Richtung. Beide Volksparteien fordern eine Markthalle in der Bochumer Innenstadt.

Markstand mit Äpfeln

Markstand mit Äpfeln

Im Wahlprogramm „Bochum. Die Stadt für Dich.“ der SPD heißt es:

Darüber hinaus wollen wir eine Markthalle in der Mitte der Stadt, die Handel und urbane Lebensqualität verbindet. Die Entwicklung des Viktoria-Quarties bietet dafür gute Voraussetzungen.

Im Wahlprogramm „Wie leben Bochum“ der CDU heißt es:

Wir wollen eine Markthalle an zentraler Stelle in der Innenstadt.

Kommunalpolitisch gestritten werden kann aber noch über das Konzept. Wo genau soll die Markthalle hin, wer soll wann da rein? Denkbar ist eine Halle mit permanenten Ständen. Dann würde die Stadt Bochum Betreiber eines Einkaufszentrums mit vielen kleinen Geschäften, die Lebensmittel über die Theke verkaufen. Diese müsste dann jeden Tag offen sein – oder zumindest an Vormittagen oder Nachmittagen. Ganz anders wäre eine Halle, bei der die Markthändler täglich auf- und abbauen. Da wird die Verwaltung vermutlich mit Marktforschung beauftragt werden. Und dann sind noch die Fragen mit den Grundstückseigentümern zu klären, denn die Besitzungen der Stadt reichen derzeit nicht zur Realisierung – auch nicht an der Viktoriastraße und dem von der SPD angeführten Vikotoria-Quartier. Am Ende könnte es nur für eine Überdachung des Buddenbergplatzes hinterm Bahnhof reichen.

Gemüsestand in Frankreich

Gemüsestand in Frankreich

Im Vergleich zu französischen Märkten fällt mir auf, dass die Ware dort anders präsentiert wird. Fisch, Fleisch und gerade auch Obst und Gemüse werden nicht nur aufgehäuft, sondern sortiert ausgelegt. Teilweise sogar in Körben, wie es bei uns in teureren Supermärkten oder Bauernläden vorkommt.

A52: CDU will Lückenschluss in den Bundestag tragen


Nach der Bundestagswahl verfügt die CDU Ruhr über mehr Bundestagsabgeordnete als zu früheren Zeiten. Jeder der 14 Kreisverbände hat mindestens einen Bundestagsabgeordneten aufzuweisen, manche mehr. Und weil dies (16) sogar mehr sind als manch andere Landesgruppe, zum Beispiel der CDU in Rheinland-Pfalz, will die CDU Ruhr diesen Einfluss nutzen, zum Beispiel für den Bau der Bundesautobahn A 52.

In den letzten Monaten quälte sich der um den Bau des Lückenschlusses der A52 zwischen Essen und Gladbeck wieder durch die Gremien in Verbindung mit der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP). In einer Vorstufe müssen dabei zunächst Projekte für eine nähere Untersuchung angemeldet werden. Was nicht angemeldet und untersucht wird, kann später nicht finanziert werden. Die Anmeldung zum BVWP ist notwendig für den Bau, aber nocht nicht hinreichend. Aber daran wird deutlich, worum es politisch geht: Wird der Bau des Lückenschlusses nicht begutachten, ist er bereits vorzeitig erfolgreich verhindert.

A52: Anmeldung zum BVWP notwendig, aber nicht hinreichend

An der Aufstellung des BVWP wirken die Länder mit und in Nordrhein-Westfalen werden daran die Regionalräte beteiligt. Die Regionalplanungskompetenz für die Metropole Ruhr liegt beim Ruhrparlament, das sich schon früher in einer Resolution für den Bau der A52 aussprach. Und die Metropole hat dementsprechend auch die A52 angemeldet, aber die Landesregierung hat einen Vorschlag nicht übernommen: den Lückenschluss zur A52. Eine frisch erstellte Gegenüberstellung des Regionalverband Ruhr (RVR) zeigt dies in einer Übersicht der Maßnahmen. Dort findet sich zur A52, was die Region wollte und was das Land dann in Berlin gemeldet hat. Zwischen Essen/Gladbeck und Gelsenkirchen-Buer geschieht nichts.

„Voller Tücke in die Brücke eine Lücke“

Das ist schon ein fragwürdiges Vorgehen, alle Maßnahmen zum Bau der A52 anzumelden mit einer Ausnahme. Das könnte schon was für den Bund der Stuerzahler sein, aber es ist einfach nur Politik. Die Landesregierung übergeht die Forderung der Region zugunsten grüner und lokaler Forderungen gegen den Autobahnbau. Allerdings wird sich der Druck für den Bau erhöhen, wenn alles fertig ist, aber genau diese Lücke fehlt.
Um den regionalen Forderungen zumindest verbal entgegenkommen zu können, wurde von Landesverkehrsminister Michael Groschek (SPD) noch schnell ein „Maßnahmepaket zur Verbesserung der Verkehrssituation im mittleren Ruhrgebiet“ gestrickt. Das Paket ist wenig konkret und bedarf auch der Unterstützung weiterer Akteure. Es sieht mir mehr nach Teil einer medialen Strategie aus.

Die Entscheidung der Landesregierung ist gefallen. Die A52 wird nicht für den BVWP angemeldet. Aber in Berlin ist die rot-grüne NRW-Landesregierung nicht der einzige Akteur. Und daher wechselt die Auseinandersetzung nun aus der Arena in NRW rüber nach Berlin. Auch die Bundesregierung oder der Bundestag können Maßnahmen zum Bundesverkehrswegeplan anmelden. Nach den Worten des Vorsitzenden der CDU Ruhr, Oliver Wittke MdB, der frisch als Abgeordneter von Düsseldorf nach Berlin wechselte, werden die CDU-Bundestagsabgeordneten genau dieses vorantreiben. Oliver Wittke ist dafür auch der richtige Mann. Mit Verkehrsfragen kennt er sich aus und das speziell dort, wo die A52 herführt. Sein Lebenslauf führt auf, dass er Oberbürgermeister von Gelsenkirchen war und ein Vorgänger von Michael Groschek (SPD) als Landesverkehrsminister. Rot-Grün in Düsseldorf etwas in der Frage der A52 entgegenzusetzen, wird er sich aus seiner Vita, aus der Parteienkonstellation an der Ruhr und in seiner Funktion als Vorsitzender der CDU Ruhr nicht nehmen lassen.

Über die A52 wird jetzt also in Berlin gestritten.

Das Video stammt vom Bezirksparteitag der CDU Ruhr am 18.10.2013 in Lünen.

13Sep/13
Edeka-Supermarkt in Wengern, Wetter (Ruhr)

Wenn der Supermarkt in Wetter-Wengern schließt … Drogerieartikel fehlen

Dirk Schmidt vor Supermarkt in Wengern

Dirk Schmidt vor Supermarkt in Wengern

Haupterkenntnisse der Bürgerbefragung:
1. Drogerieartikel fehlen besonders stark
2. Witten-Zentrum ist neben Alt-Wetter bevorzugtes Ausweichziel
3. Ältere und Frauen sind besonders betroffen, da weniger mobil
4. Insgesamt kein größerer Markt gewünscht, eher bei den Jüngeren
5. Wunsch nach etwas „Modernerem“ ist häufig

„Den Wengeranern werden nach dem Schließen des Edeka-Supermarktes im Dezember insbesondere Drogerieartikel fehlen, nachdem auch im letzten Jahr Schlecker aufgrund Konkurs geschlossen hatte“, erklärt Dirk Schmidt, Bürgermeisterkandidat der CDU Wetter. Dies ist Ergebnis einer Umfrage, die die CDU in Wengern zusammen mit Dirk Schmidt in der zweiten Augusthälfte unternommen hat. Dirk Schmidt dazu weiter: „Bei Körperpflegemitteln haben die Menschen vermutlich einen größeren Bedarf nach ihrer Marke. Und die ganze Bandbreite an Marken kann ein Discounter nicht abdecken, sondern nur ein Supermarkt mit Vollsortiment.“

Mit Markgröße zufrieden, aber ‚moderner‘

Die jetzt vorliegende Auswertung fördert auch zu Tage, dass es eher Jüngere sind, die sich einen größeren Markt wünschen. Insgesamt sind die Wengeraner jedoch mit der Marktgröße zufrieden. Allerdings müssen Marktgröße und Umsatz (Flächenumsatz) auch den Wünschen der Betreiber genügen. Dirk Schmidt sieht sich daher darin bestätigt, dass etwas für einen größeren Markt in Wengern getan werden muss. Eine Chance für einen neuen Markt sieht er, denn viele Wengeraner – hier wieder die Jüngeren voran – wünschten sich etwas Moderneres.

Frauen und Ältere besonders von Schließung des Supermarktes betroffen

„Leider bestätigt die Umfrage, an der 127 Bürger teilgenommen haben, dass gerade Ältere und Frauen stark unter dem Fortgang des jetzigen Supermarktes leiden werden. Sie sind weniger mobil und auch mehr auf das Ortszentrum in Wengern angewiesen. Gerade die Über-70-jährigen verlassen Wengern kaum noch“, so der 39-jährige Politikwissenschaftler. Ihn hat erstaunt, dass die Wengeraner offenbar häufiger in Witten-Zentrum einkaufen als in Witten-Bommern. Auch sei ein klarer Vorsprung von Alt-Wetter nicht zu erkennen.

Die Beteiligung an der Umfrage wertet die CDU als Erfolg und als Beleg für die Betroffenheit der Bürger.

Eine umfrangreiche Auswertung findet sich in diesem PDF-Dokument: Auswertung Umfrage ‚Supermarkt in Wengern‘.