Leitfährte

Klimaschutzgesetz NRW scheitert an Grundgesetz

31. Mai 2011 Dirk Schmidt 0

„Bundesrecht bricht Landesrecht“ heißt es in Artikel 31 des Grundgesetzes. Aufgrund dieser Normenhierarchie geht im Zweifel eine zulässige Verordnung eines Bundesministers sogar einer Landesverfassung vor. Dies könnte dem umstrittenen, geplanten Klimaschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen zum Verhängnis […]

Leitfährte

Feilschen um Datteln I, II, III, IV und mehr

22. November 2010 Dirk Schmidt 0

Die RVR-Verwaltung mit Planungsleiter Dr. Thomas Rommelspacher (Grüne) hat die Vorlage zur „7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster (Teilgebiet Emscher-Lippe)“ vorgelegt. Konkret geht es um die Änderung des Regionalplans im Rahmen eines Zielabweichungsverfahrens […]

Leitfährte

Klimaschutzgesetz ante portas? Das dauert noch.

7. November 2010 Dirk Schmidt 0

Ein Klimaschutzgesetz steht vor der Tür, wird aber noch klingeln müssen, bevor es Eintritt erlangt. Wenn der E.on-Konzern nicht selber mit seinen Anträgen wartet oder die Landesregierung den im Koalitionsvertrag vereinbarten Grundsatz bricht, kein Gesetz […]

Energie

Datteln IV – Ab 8. November wird’s peinlich

31. Oktober 2010 Dirk Schmidt 0

Die Bedeutung der Entscheidungen zum weiteren Bau oder Baustopp am E.on-Kraftwerk Datteln IV (siehe Bild links mit Link zur Webcam auf die Baustelle) hat erhebliche Bedeutung für die Zusammenarbeit derer rot-grünen Koalitionäre im Düsseldorfer Landtag […]

Leitfährte

Datteln 4 und die Fernwärme

5. Oktober 2010 Dirk Schmidt 1

Es gibt einen Konflikt im Lande. Einen Konflikt um Kohleverstromung. Es ist ein vielschichtiger Konflikt, siehe hierzu „LEP – Welche Kraftwerke brauchen wir?“ (22.06.2010)- Der Konflikt ist für die Metropole Ruhr ein ganz konkreter, keiner […]