Tag Archives: Eickel

22Mai/14
Besser Verbindungen? Gilt nicht für den Kreisverkehr mit der abgebundenen Hordeler Straße

Unter der Sperrung der Hordeler Straße leidet ein ganzer Stadtteil und darüber hinaus!

Am 22. Mai 2014 war die Bezirksvertretung Bochum-Mitte aufgefordert, sich doch noch mit der Öffnung der Hordeler Straße nach Herne-Eickel zu befassen. Wie berichtet, hatte die SPD-Fraktion die Entscheidung von der Tagesordnung genommen. Bezirksbürgermeister Dieter Heldt (SPD), der selber die Tagesordnung festgelegt hatte, hatte der CDU sogar die Gegenrede gegen den Geschäftsordnungsantrag verweigert. Die Auseinandersetzung führt am Ende zu dieser weiteren Sitzung. Allerdings erschien außer den Vertretern der CDU und der FDP nur Dieter Heldt um festzustellen, dass die Bezirksvertretung nicht beschlussfähig sei. Die Geschäftsordnung musste erneut herhalten, um eine Entscheidung in der Sache zu verhindern. Nicht unerwartet und ungewöhnlich, wie ein ähnliches Verhalten in Duisburg belegt.

Absperrung der Hordeler Straße am Kreisverkehr nach Herne-Eickel

Absperrung der Hordeler Straße am Kreisverkehr nach Herne-Eickel

“Ich kann kaum verstehen, wie man so tief sinken kann”, bewertet Ratsfrau Angelika Dümenil (CDU) aus Hofstede die Vorgänge. “Das Ganze wird abgetan, denn es sei durchgekaut wie ein Kaugummi. Wenn man für die Sperrung ist, hätte die SPD klare Kante zeigen können und abstimmen können. Das wäre ehrlicher gewesen. Reine Wahlkampftaktik zugunsten weniger Bürger, zu Lasten eines ganze Stadteils und auch des Durchgangsverkehrs”, so die Hofstederin, die nur zwei Straßen entfernt wohnt.

Die Hordeler Straße war bis 2009 eine Durchgangsstraße, die neben der Dorstener Straße die Stadt Bochum mit dem Herner Ortsteil Eickel verband. Im Rahmen des Ausbaus der Straßenbahnlinie 306 sollte ein vor 20 Jahren gefasster Beschluss, die Hordeler Straße für den Durchgangsverkehr abzubinden, umgesetzt werden. Jedoch regte sich gegen dieses Vorhaben Widerstand in der Bevölkerung. Es wird mit Klagen gedroht. Die Bezirksregierung in Arnsberg gab der Stadtverwaltung Bochum den Hinweis, die Hordeler Straße in jedem Fall an den geplanten Kreisverkehr anzuschließen, damit mögliche Klagen den Zugriff auf die Fördermittel nicht behindern können.

Besser Verbindungen? Gilt nicht für den Kreisverkehr mit der abgebundenen Hordeler Straße

Besser Verbindungen? Gilt nicht für den Kreisverkehr mit der abgebundenen Hordeler Straße

Mit dem Ausbau der Herner Straße kam nun ein zusätzliches Problem, der Verdrängungsverkehr von der Herner Straße, der nun zusätzlich die überlasteten Kreuzung Riemker Straße / Dorstener Straße verstopft. Hierzu Angelika Dümenil: “Unter der Sperrung der Hordeler Straße leidet ein ganzer Stadtteil und darüber hinaus!”

James Wille, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung gab sich wenig überrascht über das Platzen der Beratungen: “Die nahende Kommunalwahl mag ein Grund sein, dass man über verunglückte Beschlüsse nicht sprechen will.” Die CDU-Fraktion will das Thema weiter verfolgen.

15Mai/14
Bessere Verbindungen: Hordeler Straße öffnen

Für bessere Verbindungen: Sondersitzung zur Hordeler Straße

Für “Bessere Verbindungen” werben die Bochumer Grünen im derzeitigen Kommunalwahlkampf 2014. Auch im Kreisverkehr an der Stadtgrenze zu Herne-Eickel steht so eine Werbetafel. Hier können die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte noch vorm Wahltag belegen, dass sie dafür eintreten. Nachdem – wie berichtet – der Tagesordnungspunkt einfach auf Bemühen der SPD-Fraktion von der Tagesordnung gestrichen worden war, hat die CDU jetzt eine Sondersitzung zu diesem Verwaltungsvorschlag beantragt. Das dürfte die Reaktion sein, dass der CDU nicht gestattet worden war gegen den Geschäftsordnungsantrag zu reden.

Die Öffnung soll im Zusammenhang mit Bauarbeiten an der Herner Straße erfolgen.

Die Sondersitzung findet am Donnerstag, den 22. Mai 2014 um 15 Uhr im Bildungs- und Verwaltungszentrum statt. Die Einladung findet sich im Ratsinformationssystem.

Bessere Verbindungen: Hordeler Straße öffnen

Bessere Verbindungen: Hordeler Straße öffnen

09Mai/14
Absperrung der Hordeler Straße am Kreisverkehr nach Herne-Eickel

Öffnung der Hordeler Straße nach Herne-Eickel bleibt Thema

Die Wieder-Öffnung der Hordeler Straße zur Stadtgrenze nach Herne-Eickel bleibt weiterhin ein Thema. Am Donnerstag, den 8. Mai 2014 sollte sich die Bezirksvertretung Bochum-Mitte unter dem Tagesordnungspunkt “Temporäre Öffnung der Hordeler Straße mit dem Thema befassen. Anlass war der Wunsch eines Gewerbetreibenden, der auf Verkehrsströme bedingt durch Bauarbeiten auf der Herner Straße verwies. Die Verwaltung konnte dem Vorschlag folgen, da überaschenderweise auch Geld dafür vorhanden ist.

Geschäftsordnungstrickserei bei der SPD

Allerdings wollte die SPD-Fraktion offenbar verhindern, dass das Thema auch nur im Ansatz besprochen wird. Daher wurde mit der Geschäftsordnung getrickst. Die SPD-Fraktion stellte den Antrag, den Tagesordnungspunkt nicht zu beraten. Von der Tagesordnung wollte die CDU den Punkt nicht absetzen lassen, aber Bezirksbürgermeister Dieter Heldt verbot dem Fraktionsvorsitzenden der CDU, James Wille, sogar gegen den Antrag zu sprechen. Dabei sieht die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und Bezirksvertretungen ausdrücklich vor, dass auch gegen einen Geschäftsordnungsantrag gesprochen werden darf – aber auch nur einer. Aber selbst das wurde unterbunden und mit Stimmenmehrheit ohne Diskussion wurde durchgesetzt, nicht zu beraten. Richtig genützt hat das nichts. Die CDU-Fraktion hat nach diesem Verstoß gegen die Geschäftsordnung, der unter Hinweis auf die Geschäftsordnung erfolgte, aus Protest die Sitzung verlassen. Das kann heute in der Zeitung nachgelesen werden. “Hordeler Straße bleibt abgebunden” (WAZ, 10.05.2014).

Absperrung der Hordeler Straße am Kreisverkehr nach Herne-Eickel

Absperrung der Hordeler Straße am Kreisverkehr nach Herne-Eickel

Allerdings ist das Bild, das online von der WAZ gezeigt wird, nicht ganz aktuell. So ein hübsches Drängelgatter steht da nicht mehr, sondern ein Provisorium aus Baustellenabsperrungen, die mit einem Metallbandverbunden sind. Ein einfacher Seitenschneider dürfte reichen, damit die Straße wieder offen ist. Das ist aber vermutlich als Straftat im Sinne von “gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr” zu werten. Besser weiter die politische Auseinandersetzung suchen.
Das wird die CDU sicher tun, sowohl bei der Abbindung der Hordeler Straße als zu derartigem politischen Vorgehen.

19Mrz/12
Kandidatenaufstellung NRW 2012_panoramafoto-neu-650-pixel

Tag 6: Wahlkreismitglieder­versammlungen stehen

In der Kreisgeschäftsstelle der CDU an der Lyrenstraße 11a wird seit heute Nachmittag fleißig gedruckt. Die Kollegen in Essen haben das schon am Wochenende gemacht und sind auch mit kuvertieren und frankieren durch – las ich auf Facebook. Seit Montagvormittag steht auch der Ort. Die Wahlkreisvertreterversammlungen und Wahlkreismitgliederversamlungen für die drei Bochumer Wahlkreise finden alle im Messezentrum der Firma Josef Dewender an der Darpestraße 40 statt. Das lies sich schnell und recht unkompliziert klären, wofür ich sehr dankbar bin. Die anderen Veranstaltungsorte, die am Samstag überlegt worden waren, kamen nicht zum Zuge.

In einer Wahlkreismitgliederversammlung treffen sich alle Mitglieder, die in diesem Wahlkreis wohnen, d. h., dass sie dort ihren Erstwohnsitz haben und dort auch wählen werden. Dafür sind heute bei der CDU Adressen sortiert worden. Allerdings ist das einfacher als man denkt, allerdings auch nicht ganz ohne Aufwand. Praktisch ist, dass die Wahlkreise sich nicht verändert haben und so nur Änderungen durch Umzug oder Neueintritt bearbeitet werden müssen. Dennoch bearbeitet eine Mitarbeiterin da stundenlang lange Listen, damit Morgen der Versand erfolgen kann.

In einer Kreismitgliederversammlung, die am Samstag im Anschluss an die Wahl der drei Direktbewerber erfolgt, wird dann bestimmt, wer zur Landesvertreterversammlung fährt. Dort wird über die Reihenfolge auf der Landesliste der CDU abgestimmt. Aufgrund des Wahlsystems verbunden mit dem Umstand, dass die CDU viele Wahlkreise gewinnt, wird diese Liste kaum Bedeutung haben. Dennoch muss das gemacht werden. Es könnte ja auch zu Überraschungen kommen – dort und am 13. Mai 2012.

Eine Facebookgruppe gibt es, denn bereits die Organisation der Versammlungen benötigt Helfer. Sonst hätte die CDU das einkaufen müssen. Wir brauchen das Geld für den Wahlkampf.

Die Kreisgeschäftsführerin der CDU Herne teilt mir offiziell mit, dass die CDU Herne mich nominiert hat. Für Samstagnachmittag bin ich zur Aufstellung des Kandidaten oder der Kandidatin für den Wahlkreis Herne I eingeladen. Da fahre ich nach den Aufstellungen in Bochum hin und treffe sicher den einen oder anderen aus Eickel, der auch in Bochum war. Eickel mit Wanne-Süd bildet mit Wattenscheid außer Eppendorf und mit Teilen von Bochum-Mitte den Wahlkreis 109.

Der Sonntag war eher ein ruhiger Tag. Ein paar konzeptionelle Überlegungen zum Wahlkampf standen an, die ich heute Abend besprochen habe. Das Gespräch mit anderen schärft auch immer das Konzept und den eigenen Blick. Technische Arbeiten am Internet standen auch an.

07Mai/10
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Wo ist der Grüne Landtagskandidat Calikoglu?

Mustafa Calikoglu tauchte im Wahlkampf unter. Foto: www.bochum.de

“Wo und wer ist eigentlich der Kandidat der Grünen, Herr Mustafa Calikolgu?” fragt Dirk Schmidt, Landtagskandidat der CDU. “Bei Podiumsdiskussionen und auch zu sonst keiner Veranstaltung ist er mir bisher begegnet”, erklärt der 35-jährige Wattenscheider, der bei der Landtagswahl am kommenden Sonntag, den 09. Mai im Landtagswahlkreis 109 – Wattenscheid, Eickel, Bochum – kandidiert. “Offenbar scheut Herr Calikoglu die Auseinandersetzung mit den anderen Kandidaten, wenn nicht sogar mit dem Bürger auf der Straße. „Ich selbst kenne Herrn Calikoglu nur flüchtig über die Gremien des Rates und des Ausschusses für Migration und Integration. Darüber hinaus sind mir seine landespolitischen Ziele und Vorstellungen vollkommen unbekannt. Es hilft auch nicht, wenn Mustafa Calikoglu sich bei Diskussionsrunden durch Herrn Rettich vertreten lässt oder anbietet, zu einem gesonderten Termin alleine seine Ziele zu erläutern.” Auch wer sich die Mühe macht und im Internet nach Informationen zur Person Calikoglu sucht, findet weder ein politisches Programm noch eine Internetpräsenz des Kandidaten.

Womit können wir rechnen?

Auf lediglich einer einzigen Veranstaltung mit dem Thema „Womit können wir rechnen?“ – Perspektiven für Kinder, Jugendliche und Familien“ war der Grüne Landtagskandidat bisher wahrgenommen anwesend. „Offenbar hat sich Mustafa Calikoglu nur den Fragen von Jugendlichen in Bochum bei einer Podiumsdiskussion des Jugendrings mit dem Titel „Womit können wir rechnen?“ in der Meinolphusgemeinde gestellt. „Ich frage ihn daher: Womit können die Bürger bei Ihnen rechnen, Herr Calikoglu?” schließt Dirk Schmidt.

06Mai/10
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New York Times zu Gast bei Dirk Schmidt

Zwei Journalisten der New York Times interviewten unseren Kandidaten Dirk Schmidt. Foto: www.nytimes.com

US-Journalist interessiert sich für den Wahlkampf von Dirk Schmidt

Am heutigen Donnerstag bekam unser Landtagskandidat Dirk Schmidt ungewöhnlichen Besuch. Ein Reporter aus dem Berliner Hauptstadtbüro der New York Times wollte den CDU Kandidaten und sein Team beim Landtagswahlkampf begleiten. Der heutige Tag, ausgenommen das Wetter, ist dafür prädestiniert.

Schmidt und sein Team schlugen heute wieder ihre Zelte im Hannibal-Center an der Dorstener Straße auf. Dabei konnte der US-Journalist interessante Eindrucke aus einem deutschen Wahlkampf bekommen. Bürgergespräche, politische Diskussionen und die Verteilung von Wahlkampfmaterial bestimmten die heutige Wahlarbeit. Zugegeben, für Amerikaner gibt es da schon rein stilistisch einen kleinen Unterschied. Während in den USA die Wahlkampfauftritte der Kandidaten häufig im Lametta-Regen und Blaskapellen-Lärm untergehen, ist der NRW Landtagswahlkampf auf den Straßen Bochums doch ein “wenig” ruhiger. Letztlich bekamen die New York Times Journalisten einen guten Überblick  über den Landtagswahlkampf von Dirk Schmidt und seinem Team.

Nachtrag: Ab gestern, 7.Mai, ist der Bericht auf der Internetpräsenz “The New York Times” zu lesen.

29Mrz/10
Frohe Ostern wünscht Dirk Schmidt, CDU-Landtagskandidat

Ostereier an Karsamstag

Frohe Ostern wünscht Dirk Schmidt, CDU-Landtagskandidat

Frohe Ostern wünscht Dirk Schmidt, CDU-Landtagskandidat

Am kommenden Samstag, den Karsamstag, verteilen die CDU-Verbände Wattenscheid-Ost und Westenfeld zusammen mit der Jungen Union Wattenscheid und mir als Landtagskandidaten Oster-Eier. Diese sind nicht der Abbildung ähnlich. Das Ei habe ich auf dem Landesparteitag der CDU in Münster erhalten.

Zu dieser Verteilung von mehreren Hundert gefärbter Eier freue ich mich über Helfer und Bürger, die mich sprechen wollen. Allerdings werde ich auch ähnliche Aktionen in Eickel und Röhlinghausen besuchen.

Das ganze dauert von 10:00 bis 13:00 Uhr. Und solange der Vorrat reicht.

09Feb/10

Abbindung der Hordeler Straße ein Dauerbrenner

… wohl war. Recht hat James Wille mit der Überschrift seines auf http://www.cdu-bochum.de/ veröffentlichten Artikels. Darin schildert er den Werdegang der letzten Jahr und Jahrzehnte. Die Hordeler Straße bzw. ihre Sperrung im Kreisel auf der Stadtgrenze zu Eickel wird uns noch eine Weile beschäftigten. Meine mit einem Fragezeichen versehene Prognose  “Hordeler Straße gen Eickel wieder offen?” traf so nicht ein. Rot-Grün will das Thema mit anderen Aspekten erst in einigen Monaten erneut diskutieren. Bis dahin soll alles bleiben, wie es ist.

Ergo …. die Hordeler Straße wird mich doch noch eine Weile befassen. Und nicht nur mich.

20Jan/10

Hordeler Straße gen Eickel wieder offen?

… so lautet zumindest meine Prognose. Ich bin überzeugt, dass es zu einer Kompromißlösung kommen wird. Die Lektüre der Vorlage für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte am kommenden Donnerstag (21.01.10) bestärkt mich in meiner Erwartungen, denn da heißt es in einer Vorlage (Drs. Nr. 20092832 – noch ne alte Nummer aus 2009!):

Die Abbindung der Hordeler Straße in Richtung Innenstadt belastet ebenfalls die Hordeler
Straße mit durchfahrendem Verkehr in Richtung Herne mit einer vergleichbaren Verkehrsmenge
wie in der Variante mit der Abbindung in Richtung Herne. Diese Verkehrsführung entlastet jedoch
die Kreuzung Dorstener Straße/Riemker Straße. Hierdurch werden auch die
Verdrängungsverkehre sowohl im Bereich der Riemker Straße/Auf dem Dahlacker und In der
Provitze als auch in der Herzogstraße (Herne) minimiert.
Zur Verbesserung der Verkehrsabwicklung und zur Reduzierung der Wartezeiten an den
Kreuzungen Dorstener Straße/Poststraße/Hordeler Straße und Dorstener Straße/Riemker Straße
wird daher empfohlen zusätzlich zu den Optimierungen der Signalanlagen die Hordeler Straße am
Kreisverkehr in Fahrtrichtung Herne für den Kfz-Verkehr zu öffnen.

Und daher lautet auch die Beschlussvorlage, die Straße in diese Richtung wieder zu öffnen.

An meine Ohren dringt, dass sich a) einige freuen, aber auch b) andere dagegen wieder Unterschriften sammeln würden.

18Dez/09

CDU-Wahlkampfzentrale in Wattenscheid

Ein Artikel mit dieser Überschrift wird sich sicher nicht sobald auf bo-alternativ.de finden. Dort hat mich der Beitrag “Linke Wahlkampfzentrale in Bochum” (16.12.2009) zum Schmunzeln gebracht. Ich hab geschmunzelt, da der Beitrag mich an so manches erinnert, was gerade Freunde, Frau und mich beschäftigt: Die Einrichtung meiner Wahlkampfzentrale. Da sehe ich bemerkenswerte Parallelen:

  • Das Büro in der Wattenscheider Innenstadt wird den Namen “Wahlkampfzentrale” tragen. Das hatte wir am Montag mal zuende diskutiert.
  • Das Büro wird sich zentral in der Innenstadt – ja, Einkaufsmeile – befinden.-
  • Das Büro wird in diesen Tage gestrichen. Das Material für Gardinen liegt vor mir auf unserem Esstisch.
  • Telefon- und Internetanschluss sind geordert, werden aber erst in den nächsten Tagen erwartet.
  • Eine Eröffnungsveranstaltung wird es auch geben, allerdings ist die ein paar Tage früher vorgesehen.

Auffällig ist die Zahl der hauptamtlichen Mitarbeiter, zumindest sofern das Büro nur für Bochum arbeiten soll. Bei der CDU wird an zentraler Stelle deutlich mehr aufs Ehrenamt gesetzt. Insgesamt zeigt sich, dass bzgl. der technischen Aspekte sogar die Linkspartei mit den gleichen Mitteln arbeitet und Problemen kämpft.

08Dez/09

Sperrung der Hordeler Straße wird erneut beraten

Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte wird sich am 26. Januar 2010 erneut mit der Sperrung der Hordeler Straße auf der Stadtgrenze Bochum-Herne befassen. Dies teilte Bochums Stadtbaurat Dr. Kratzsch in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr u. a. am 08. Dezember 2009 mit.

Laut Kratzsch habe sich der Verwaltungsvorstand am Tag mit einem Schreiben der Stadt Herne befasst, dass sich gegen diese Sperrung wende. Er selber habe ein Gespräch mit dem Bezirksbürgermeister von Bochum-Mitte geführt. Die ihn stützende rot-grüne Mehrheit hatte wenige Tage zuvor, einen Antrag der CDU, die Straße wieder zu öffnen abgelehnt. Die Verwaltung will für diese Sitzung noch einmal die Argumente für die Sperrung durchgehen und ggf. sogar nach alternativen Lösungen suchen.

Siehe hierzu auch

Antrag auf Öffnung der Hordeler Straße scheitert” (WAZ Herne/Wanne-Eickel, 03.12.2009)

und hier im Blogg:

Sperrung der Hordeler Straße ein glatte Fehlentscheidung” (03.12.2009)

und

Schilda im Kreisel – Hordeler Straße gesperrt” (24.11.2009)

03Dez/09

Sperrung der Hordeler Straße eine glatte Fehlentscheidung

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte übersandte mir nachfolgend wiedergegebene Pressemitteilung zu einem Dringlichkeitsantrag, der heute (03.12.2009) abgestimmt werden wird. (Kleiner Ratssaal im Rathaus Bochum um 15 Uhr). Es geht natürlich um den Schildbürgerstreich am Kreisel auf der Grenze zwischen Hofstede und Eickel. Freundlicherweise darf ich die Mitteilung hier wiedegeben:

Der bereits vor Jahren beschlossene Antrag von SPD und Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte, die Hordeler Straße von der Riemker Straße abzubinden, konnte trotz Widerstand der CDU-Fraktion nicht verhindert werden. Der Beschluss der Koalition konnte erst jetzt umgesetzt werden, weil die Hordeler Straße von einer Landstraße zu einer Gemeindestraße umgewidmet wurde.

Die Folgen der Abbindung stellen sich insbesondere auf der Dorstener Straße als heilloses Verkehrschaos dar. Die Linksabbiegerspur in Richtung Riemker Straße (Herne-Wanne-Eickel) ist viel zu kurz und die Grünphase nicht lang genug, um den Rückstau, der bisweilen über die Kreuzung Dorstener/Post-/Hordeler Straße hinausgeht, in der Rushhour ausreichend abzuarbeiten.

Nicht nur Bochumer sondern ganz besonders Herner sind über die Abbindung der Hordeler Straße erbost. Ohne die Nachbarstadt über die Maßnahme in Kenntnis zu setzen, wurde sie einseitig durchgeführt. Dies zeugt von wenig Fingerspitzengefühl. Anwohner im Bereich der Dahlhauser Heide klagen über den zugenommenen Fahrzeugverkehr, der dem Rückstau dadurch entgehen will, indem er sich neue Wege sucht.

An der Hordeler Straße selber gibt es nicht nur Befürworter der Abbindung. Viele sprechen sich gegen die Abbindung aus. Hinter der vorgehaltenen Hand wird sogar die Vermutung geäußert, dass man hochrangigen Vertretern aus Politik und Verwaltung eine ruhige Straße beschweren wollte. Die Vermutung ist vielleicht gar nicht so abwegig. Kämpfen doch seit Monaten SPD und Grüne um die Verkehrsberuhigung der Bergmannstraße, der Heimat einer SPD-Ratsfrau; wurde schnell vor dem Umbau der Herner Straße die Wielandstraße mit dem Europaplatz beglückt, um die Verbindung zwischen Nordring und Agnesstraße zur Herner Straße zu unterbinden und vielleicht dem ehemaligen Baudezernenten ein wenig mehr Ruhe zu schenken. Damit ist die Aufzählung sicherlich nicht abgeschlossen. Wie gesagt, Vermutungen, ohne sich etwas Böses dabei zu denken.

Weiter muss man sich die Frage stellen, ob hier durch die Errichtung des jetzt nicht mehr benötigten Kreisverkehrs Steuergelder verschwendet wurden. Denn eine schlichte Ampelanlage hätte es unter den jetzigen Bedingungen auch getan.

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte, wird in ihrer Sitzung am 03.12.09, Beginn 15:00 Uhr, einen Dringlichkeitsantrag stellen. Die CDU-Fraktion schlägt als Kompromiss vor, die Hordeler Straße für den Pkw-Verkehr wieder zu öffnen, für den Lkw-Verkehr soll ein Durchfahrtverbot errichtet werden.