RVR will marode Revierparks und Freizeitbäder angehen

Revierpark Vonderort: Freizeithaus

Der Regionalverband Ruhr (RVR) arbeitet weiter daran, Situation und Zustand der Revierpark- und Freizeitgesellschaften, an denen er beteiligt ist zu verbessern. Die Planung sieht, vor die Einrichtungen mit Ausnahme der Standorte Hamm und Xanten nach Möglichkeit in eine Gesellschaft zu überführen. Neben jährlichen Zuschüssen in Höhe von 3,45 Mio. € will der RVR in diesem Jahr weitere 2,6 Mio € aufbringen, um das neue Konzept umzusetzen. Davon sind 1 Mio. € für zusätzliche Instandhaltungen vorgesehen. Die im sogenannten Ruhrparlament vereinbarte Koalition von CDU, SPD und Bündnis’90/Die Grünen setzt hier einen ihrer finanziellen Schwerpunkte.

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März 27, 2015

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Stadt Bochum: Im Haushalt nur 70 neue Straßenbäume

Der Haushalt einer Gemeinde soll angeblich in Zahlen gegossene Politik sein. Dann muss sich in Bochum noch was tun. Denn für nächstes Jahr ist bisher Geld für etwa 70 neue Straßenbäume vorgesehen. Die dem Haushaltsplanentwurf für 2014 zu entnehmende Zahl entspricht nicht einmal der Hälfte von dem, was im Jahr 2013 vor dem Pfingststurm gefällt […]

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September 29, 2014

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Sturmschäden an Bäumen treiben Städte gen Überschuldung

Was kostet ein Baum? Die Ersatzbeschaffung eines Baumes ist teuer. Sie wird fällig bei einem Verkehrsunfall. Bäume gehören den Städten. Ihnen gehören die Straßen, die Bäume und sie haben die Pflege bezahlt, damit der Baum anwachsen kann. Junge wie mittelalt gepflanzte Bäume benötigen diesen Start, der mal 3, mal 10 Jahre braucht. Die Aufwendungen hierfür […]

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Juni 24, 2014

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Karikatur: Hier demonstrieren die 20 RuhrKunstMuseen für den Erhalt des Kunstmuseums Bochum

Bei der Diskussion über eine Schließung des Kunstmuseums Bochum ist Debatte ganz auf „Ganz oder gar nicht“ verkürzt. Und da ein Schließen ja das Ende des Abendlandes wäre, geht das nicht. Kooperation oder andere Modelle des Betriebs werden nicht mehr überlegt. Das gilt für Kooperationen mit den übrigen Bochumer Museen in städtischer oder universitärer Trägerschaft, […]

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Die totale Klatsche, oder: Die Grenzen des Budgetrechts

Der erste vom SPD-Landesfinanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans zu verantwortende Haushalt, der Nachtragshaushalt, ist vom Verfassungsgerichtshof NRW am 15. März 2011 für verfassungswidrig erklärt worden. Die nach der mündlichen Urteilsbegründung erstellte Pressemitteilung gibt die Argumente des Gericht wieder. Sie lesen sich wie ein vollständige Klatsche für die rot-grüne Landesregierung. Da versteht jemand sein Handwerk nicht. Es […]

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März 15, 2011

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Musikhaus Bochum: Schon wieder ein Baubeschluss

Es ist schon wieder passiert: Nach einigem Hin und einigem Her hat der Rat der Stadt Bochum wieder einen weiteren Baubeschluss für ein neues Heim der Bochumer Symphoniker (BoSy) gefasst. Wir erinnern uns: Das Heim der BoSy durfte nie als Konzerthaus firmieren, sondern nur als Spielstätte. Für diese wurden dann auch drei Baubeschlüsse gefasst. Wie […]

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März 10, 2011

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Der VfL, das Stadion, Stadioncenter und die Stadt

Stadion an der Castroper Straße, Bochum

Die Stadtwerke Bochum GmbH – im Besitz der Stadt Bochum – will für weitere fünf Jahre zum Preis von 7,5 Mio. € die Namensrechte am Ruhrstadion erwerben, dass dann weiterhin „rewirpowerstadion“ heißen soll. Das heißt dann Sponsoring. Und an sich sind die Stadtwerke ja frei, wem sie Geld für ihre Öffentlichkeitsarbeit geben. Sie wollen es […]

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Februar 18, 2011

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NRW-Haushalt: Das magische Vierreck schlägt zu

Ziele des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts

Für mich gibt es einigen Anlass, an einer weiterhin bestehenden Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts zu zweifeln, mit der die Landesregierung NRW die überhöhte Kreditaufnahme für den Nachtragshaushalt 2010 begründet hat. Diese wurde aufgrund einer Eilentscheidung heute vom Landesverfassungsgericht gestoppt. Ich gestehe der Landesregierung zu, dass es schwierig ist zu erkennen, wann eine Krise vorbei ist. […]

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Januar 18, 2011

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Weniger Geld aus Düsseldorf: Märchenstunde des Thomas Eiskirch (SPD) entlarvt

„Die SPD-Politiker Gödecke, Eiskirch und Yüksel kündigten an, dass die Städte und Gemeinden auch in den kommenden Jahren finanziell deutlich und dauerhaft entlastet werden. Die rot-grüne Koalition habe entsprechende Maßnahmen auf den Weg gebracht“, lese ich auf der Homepage des SPD-Unterbezirksvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch. Eine schöne Fleißarbeit des Genossen, und er hat die Lorbeeren […]

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Januar 17, 2011

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Geplante ‚Abschüsse‘ im Höntroper Südpark

Heftig diskutiert wird in Wattenscheid der von der Stadt Bochum geplante Abschuss des Damwilds im Tiergehege im Südpark. Geldmangel ist die Ursache. Berichte dazu finden sich in der WAZ Wattenscheid in den letzten zehn Tagen hier, hier, hier und hier. Ich habe mich dazu schon in einem Kommentar und zu Bürgern geäußert. Gestern habe ich […]

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Oktober 6, 2010

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Konzerthaus Bochum ging in aller Stille

Die erahnten Umstände des Abschieds in aller Kürze: Der von der Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz vorgelegte Haushaltsplanentwurf 2011 sieht keinen Haushaltsausgleich bis 2015 vor. Mit einer Genehmigung ist mittelfristig nicht zu rechnen. Weitergehende Sparvorschläge werden von Rot-Grün im Bochumer Rathaus nicht erwartet. Schwelende Korrekturen alter Bilanzen, Abrechnungen und Mehrbelastungen lassen die Hoffnung auf Besserung schwinden. […]

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Oktober 6, 2010

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Ohne Haushalt und Haushaltsplan

Ohne Haushalt und Haushaltsplan. Bei der Beratung des Haushaltsplans 2010 für die Stadt Bochum war schon klar, dass er nie genehmigt werden würde. Er wurde verabschiedet, weil dies Voraussetzung für eine größere Kreditlinie für die Verwaltung war. Siehe hierzu meinen Beitrag „Haushaltsplan ohne Wert“ vom 09. Mai 2010. Der Haushalt ist dann auch im September […]

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September 18, 2010

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