Revierpark Vonderort: Freizeithaus
Ruhr

RVR will marode Revierparks und Freizeitbäder angehen

27. März 2015 Dirk Schmidt 0

Der Regionalverband Ruhr (RVR) arbeitet weiter daran, Situation und Zustand der Revierpark- und Freizeitgesellschaften, an denen er beteiligt ist zu verbessern. Die Planung sieht, vor die Einrichtungen mit Ausnahme der Standorte Hamm und Xanten nach Möglichkeit in eine Gesellschaft zu überführen. Neben jährlichen Zuschüssen in Höhe von 3,45 Mio. € will der RVR in diesem Jahr weitere 2,6 Mio € aufbringen, um das neue Konzept umzusetzen. Davon sind 1 Mio. € für zusätzliche Instandhaltungen vorgesehen. Die im sogenannten Ruhrparlament vereinbarte Koalition von CDU, SPD und Bündnis’90/Die Grünen setzt hier einen ihrer finanziellen Schwerpunkte. […]

Leitfährte

Die totale Klatsche, oder: Die Grenzen des Budgetrechts

15. März 2011 Dirk Schmidt 0

Der erste vom SPD-Landesfinanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans zu verantwortende Haushalt, der Nachtragshaushalt, ist vom Verfassungsgerichtshof NRW am 15. März 2011 für verfassungswidrig erklärt worden. Die nach der mündlichen Urteilsbegründung erstellte Pressemitteilung gibt die Argumente des […]

Ziele des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts
Leitfährte

NRW-Haushalt: Das magische Vierreck schlägt zu

18. Januar 2011 Dirk Schmidt 1

Für mich gibt es einigen Anlass, an einer weiterhin bestehenden Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts zu zweifeln, mit der die Landesregierung NRW die überhöhte Kreditaufnahme für den Nachtragshaushalt 2010 begründet hat. Diese wurde aufgrund einer Eilentscheidung […]

Bochum

Konzerthaus Bochum ging in aller Stille

6. Oktober 2010 Dirk Schmidt 2

Die erahnten Umstände des Abschieds in aller Kürze: Der von der Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz vorgelegte Haushaltsplanentwurf 2011 sieht keinen Haushaltsausgleich bis 2015 vor. Mit einer Genehmigung ist mittelfristig nicht zu rechnen. Weitergehende Sparvorschläge werden […]

Bochum

Ohne Haushalt und Haushaltsplan

18. September 2010 Dirk Schmidt 1

Ohne Haushalt und Haushaltsplan. Bei der Beratung des Haushaltsplans 2010 für die Stadt Bochum war schon klar, dass er nie genehmigt werden würde. Er wurde verabschiedet, weil dies Voraussetzung für eine größere Kreditlinie für die […]

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