Tag Archives: Herne

02Okt/14
Besser Verbindungen? Gilt nicht für den Kreisverkehr mit der abgebundenen Hordeler Straße

Hordeler Straße: Runder Tisch zur Öffnung des Kreisverkehrs

Endlich Fortschritt. Endlich Hoffnung. Vielleicht eine Lösung. Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat heute beschlossen, einen Runden Tisch für das Problem der abgebundenen Hordeler Straße an der Stadtgrenze zu Herne einzuberufen. So berichtete es mir in einem kurzen Gespräch James Wille, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung.

Der Protest über die Absperrung, die nach dem Bau des Kreisverkehrs an der Stadtgrenze zu Eickel erfolgte, hat über Jahre zu Protesten in Herne und Bochum geführt, zuletzt im Juli bei einer Diskussionveranstaltung der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung, Lokalredaktion Bochum, direkt am Kreisverkehr.

Bessere Verbindungen: Hordeler Straße öffnen

Bessere Verbindungen: Hordeler Straße öffnen

CDU-Antrag zur erneuten Befassung mit Hordeler Straße

Im Antrag der CDU-Fraktion zur heutigen Sitzung heißt es:

Wie den jüngsten Zeitungsmitteilungen entnommen werden konnte, wurde der Beschluss der Wortlaut Bezirksvertretung, die Hordeler Straße nicht zu öffnen, mit Unverständnis durch große Teile der Bevölkerung in Bochum und Herne aufgenommen. Insbesondere die Geschäftswelt in beiden Städten wies deutlich auf die Folgen hin, die insbesondere während des Ausbaus der Herner Straße auf sie zukommen könnten bzw. sich bereits abzeichnen. Anlässlich der Veranstaltung der Westdeutschen-Allgemeinen-Zeitung (WAZ-Mobil) wurde zudem deutlich, dass offenkundig eine große Mehrheit der Anwohner für eine Wiederöffnung der Hordeler Straße eintritt, was nicht unberücksichtigt bleiben darf.

Beruhigend ist, dass die SPD das Thema wieder diskutieren will. Mit Geschäftsordnungstricks hatte sie im Frühjahr 2014 noch eine Beratung des Themas verhindert.

WAZ mobil an der Hordeler Straße

Viele Bürger berührt das Problem der abgesperrten Hordeler Straße nach Herne-Eickel.

09Mai/14
Absperrung der Hordeler Straße am Kreisverkehr nach Herne-Eickel

Öffnung der Hordeler Straße nach Herne-Eickel bleibt Thema

Die Wieder-Öffnung der Hordeler Straße zur Stadtgrenze nach Herne-Eickel bleibt weiterhin ein Thema. Am Donnerstag, den 8. Mai 2014 sollte sich die Bezirksvertretung Bochum-Mitte unter dem Tagesordnungspunkt „Temporäre Öffnung der Hordeler Straße mit dem Thema befassen. Anlass war der Wunsch eines Gewerbetreibenden, der auf Verkehrsströme bedingt durch Bauarbeiten auf der Herner Straße verwies. Die Verwaltung konnte dem Vorschlag folgen, da überaschenderweise auch Geld dafür vorhanden ist.

Geschäftsordnungstrickserei bei der SPD

Allerdings wollte die SPD-Fraktion offenbar verhindern, dass das Thema auch nur im Ansatz besprochen wird. Daher wurde mit der Geschäftsordnung getrickst. Die SPD-Fraktion stellte den Antrag, den Tagesordnungspunkt nicht zu beraten. Von der Tagesordnung wollte die CDU den Punkt nicht absetzen lassen, aber Bezirksbürgermeister Dieter Heldt verbot dem Fraktionsvorsitzenden der CDU, James Wille, sogar gegen den Antrag zu sprechen. Dabei sieht die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und Bezirksvertretungen ausdrücklich vor, dass auch gegen einen Geschäftsordnungsantrag gesprochen werden darf – aber auch nur einer. Aber selbst das wurde unterbunden und mit Stimmenmehrheit ohne Diskussion wurde durchgesetzt, nicht zu beraten. Richtig genützt hat das nichts. Die CDU-Fraktion hat nach diesem Verstoß gegen die Geschäftsordnung, der unter Hinweis auf die Geschäftsordnung erfolgte, aus Protest die Sitzung verlassen. Das kann heute in der Zeitung nachgelesen werden. „Hordeler Straße bleibt abgebunden“ (WAZ, 10.05.2014).

Absperrung der Hordeler Straße am Kreisverkehr nach Herne-Eickel

Absperrung der Hordeler Straße am Kreisverkehr nach Herne-Eickel

Allerdings ist das Bild, das online von der WAZ gezeigt wird, nicht ganz aktuell. So ein hübsches Drängelgatter steht da nicht mehr, sondern ein Provisorium aus Baustellenabsperrungen, die mit einem Metallbandverbunden sind. Ein einfacher Seitenschneider dürfte reichen, damit die Straße wieder offen ist. Das ist aber vermutlich als Straftat im Sinne von „gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr“ zu werten. Besser weiter die politische Auseinandersetzung suchen.
Das wird die CDU sicher tun, sowohl bei der Abbindung der Hordeler Straße als zu derartigem politischen Vorgehen.

19Mrz/12
Kandidatenaufstellung NRW 2012_panoramafoto-neu-650-pixel

Tag 6: Wahlkreismitglieder­versammlungen stehen

In der Kreisgeschäftsstelle der CDU an der Lyrenstraße 11a wird seit heute Nachmittag fleißig gedruckt. Die Kollegen in Essen haben das schon am Wochenende gemacht und sind auch mit kuvertieren und frankieren durch – las ich auf Facebook. Seit Montagvormittag steht auch der Ort. Die Wahlkreisvertreterversammlungen und Wahlkreismitgliederversamlungen für die drei Bochumer Wahlkreise finden alle im Messezentrum der Firma Josef Dewender an der Darpestraße 40 statt. Das lies sich schnell und recht unkompliziert klären, wofür ich sehr dankbar bin. Die anderen Veranstaltungsorte, die am Samstag überlegt worden waren, kamen nicht zum Zuge.

In einer Wahlkreismitgliederversammlung treffen sich alle Mitglieder, die in diesem Wahlkreis wohnen, d. h., dass sie dort ihren Erstwohnsitz haben und dort auch wählen werden. Dafür sind heute bei der CDU Adressen sortiert worden. Allerdings ist das einfacher als man denkt, allerdings auch nicht ganz ohne Aufwand. Praktisch ist, dass die Wahlkreise sich nicht verändert haben und so nur Änderungen durch Umzug oder Neueintritt bearbeitet werden müssen. Dennoch bearbeitet eine Mitarbeiterin da stundenlang lange Listen, damit Morgen der Versand erfolgen kann.

In einer Kreismitgliederversammlung, die am Samstag im Anschluss an die Wahl der drei Direktbewerber erfolgt, wird dann bestimmt, wer zur Landesvertreterversammlung fährt. Dort wird über die Reihenfolge auf der Landesliste der CDU abgestimmt. Aufgrund des Wahlsystems verbunden mit dem Umstand, dass die CDU viele Wahlkreise gewinnt, wird diese Liste kaum Bedeutung haben. Dennoch muss das gemacht werden. Es könnte ja auch zu Überraschungen kommen – dort und am 13. Mai 2012.

Eine Facebookgruppe gibt es, denn bereits die Organisation der Versammlungen benötigt Helfer. Sonst hätte die CDU das einkaufen müssen. Wir brauchen das Geld für den Wahlkampf.

Die Kreisgeschäftsführerin der CDU Herne teilt mir offiziell mit, dass die CDU Herne mich nominiert hat. Für Samstagnachmittag bin ich zur Aufstellung des Kandidaten oder der Kandidatin für den Wahlkreis Herne I eingeladen. Da fahre ich nach den Aufstellungen in Bochum hin und treffe sicher den einen oder anderen aus Eickel, der auch in Bochum war. Eickel mit Wanne-Süd bildet mit Wattenscheid außer Eppendorf und mit Teilen von Bochum-Mitte den Wahlkreis 109.

Der Sonntag war eher ein ruhiger Tag. Ein paar konzeptionelle Überlegungen zum Wahlkampf standen an, die ich heute Abend besprochen habe. Das Gespräch mit anderen schärft auch immer das Konzept und den eigenen Blick. Technische Arbeiten am Internet standen auch an.

07Mai/10
gruene_calikoglu_gr

Wo ist der Grüne Landtagskandidat Calikoglu?

Mustafa Calikoglu tauchte im Wahlkampf unter. Foto: www.bochum.de

„Wo und wer ist eigentlich der Kandidat der Grünen, Herr Mustafa Calikolgu?“ fragt Dirk Schmidt, Landtagskandidat der CDU. „Bei Podiumsdiskussionen und auch zu sonst keiner Veranstaltung ist er mir bisher begegnet“, erklärt der 35-jährige Wattenscheider, der bei der Landtagswahl am kommenden Sonntag, den 09. Mai im Landtagswahlkreis 109 – Wattenscheid, Eickel, Bochum – kandidiert. „Offenbar scheut Herr Calikoglu die Auseinandersetzung mit den anderen Kandidaten, wenn nicht sogar mit dem Bürger auf der Straße. „Ich selbst kenne Herrn Calikoglu nur flüchtig über die Gremien des Rates und des Ausschusses für Migration und Integration. Darüber hinaus sind mir seine landespolitischen Ziele und Vorstellungen vollkommen unbekannt. Es hilft auch nicht, wenn Mustafa Calikoglu sich bei Diskussionsrunden durch Herrn Rettich vertreten lässt oder anbietet, zu einem gesonderten Termin alleine seine Ziele zu erläutern.“ Auch wer sich die Mühe macht und im Internet nach Informationen zur Person Calikoglu sucht, findet weder ein politisches Programm noch eine Internetpräsenz des Kandidaten.

Womit können wir rechnen?

Auf lediglich einer einzigen Veranstaltung mit dem Thema „Womit können wir rechnen?“ – Perspektiven für Kinder, Jugendliche und Familien“ war der Grüne Landtagskandidat bisher wahrgenommen anwesend. „Offenbar hat sich Mustafa Calikoglu nur den Fragen von Jugendlichen in Bochum bei einer Podiumsdiskussion des Jugendrings mit dem Titel „Womit können wir rechnen?“ in der Meinolphusgemeinde gestellt. „Ich frage ihn daher: Womit können die Bürger bei Ihnen rechnen, Herr Calikoglu?“ schließt Dirk Schmidt.

20Apr/10

Kohle: Abstruse und nationalistische Töne der Linkspartei

Am Montagabend war ich zu Gast auf einer Podiumsdiskussion der IGBCE Herne. Im Gegensatz zu meinem Besuch bei der IGBCE Bochum beschränkte sich das Thema hier komplett auf Energiepolitik und Steinkohleabbau in Deutschland. Selbst das Thema Regenerative Energien muss ich darunter subsumieren. Die ganze Veranstaltung will ich gar nicht wiedergeben. Da kann ich auch auf einen Artikel in den Ruhrnachrichten Bochum zur Diskussion bei der IGBCE Bochum verweisen, wenn man die Themen Leiharbeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung herauslässt.

Vorab will ich noch anführen, dass ich auf dem Podium kritisiert habe, dass der Veranstalter letzte Woche die FDP mit der Begründung ausgeladen hat,  der oder die Vertreterin habe sich nicht rechtzeitig angemeldet. Ich danke der Parteikollegin oder dem Parteikollegen, die bzw. der das für mich übernommen hat. Vielleicht war dadurch das Klima bereits etwas vergiftet. Dazu beigetragen hat auch meine Kritik am Moderator names Lüken, der in der zweiten Runde nach Stellungnahmen von Linke und Grünen jedesmal einen längeren Kommentar zur Position der IGBCE abließ. Das verstehe ich nicht unter einer Podiumsdiskussion mit Parteien zur Wahl, wenn der Moderator die größeren Wortanteile hat. Dafür saßen dann auf dem Podium am Tisch zwei Vertreter der IGBCE und ich hab dann als einziger Vertreter einer bürgerlichen Partei neben dem Tisch sitzen dürfen. Wenn das nicht schon ein Aussage sein sollte.

Jetzt aber zur Linkspartei. Das ist politisch wesentlich bedeutsamer als vorgenanntes Hickhack. Zunächst hätte ich die Position von Michael Aggelidis am besten so zusammengefasst, dass er für die Förderung der heimischen Kohle durchaus sei, diese aber nicht verbrennen wolle. Kohle würde das CO2-Problem und damit die globale Erwärmung fördern, bekannte er auf Nachfrage. Er halte sie zudem für zu kostbar zum Verbrennen. Kohle sollte besser als chemischer Grundstoff für andere Produkte verwendet werden. Allein angesichts der notwendigen Menge für die Förderung bzw. geringen zur anderweitigen „chemischen“ Verwertung bezweifele ich, dass das einen plausiblen Ansatz auch nur darstelle könnte, um den Steinkohlenbergbau zu befördern. Die Ideenwelt dieser Partei ist abstrus und weltfremd.

Den Knüller brachte dann aber eine gewisse Klaudia Scholz. Sie vertrat die These, dass in deutschen Steinkohlekraftwerken nur deutsche Steinkohle verbrannt werden sollte. Ihre Frage an die Politiker auf dem Podium war dann auch, wie sie – die Politiker – sicher stellen wollen, dass nur noch deutsche Steinkohle in deutschen Steinkohlekraftwerken verbrannt werde. Die Antwort des Linken ist mir entfallen – vermutlich kam da auch keine. Die übrigen Vertreter – mich eingeschlossen – haben sich dann mal alle dahingehend geäußert, dass das nicht realisierbar sei. Ich habe die These als „öko-nationalistisch“ bezeichnet. Meine Äußerung ist dann vom Moderator dann auch gleich als beleidigend gerügt worden. Dessen war ich mir gar nicht bewusst, aber offentlich hatte ich eine politisch links stehende Person getroffen, die da im Publikum saß. Dabei war die einschränkende Vorsilbe „öko“ schon spezifizierend gemeint, aber im Nachhinein passt zu öko eher ökonomisch als ökologisch. Es ging wohl nur um einen nationalistischen, protektionistischen Ansatz zum Erhalt von Arbeitsplätzen. In Zeiten eines europäischen Binnenmarktes und ökonomischer Globalisierung, in Zeiten von Entgrenzung, passt das nicht. Der Referent der IGBCE versuchte das dann zu retten, in dem er die Frage uminterpretierte in die Verhinderung des Imports von „Blutkohle“, wohinter ich den Import aus China oder Afrika vermute.

Da Klaudia Scholz mir am Ende als Geschenk von der IGBCE ein Päckchen Kohle überreichte und auch der Referent Dr. Ralf Bartels sie beim Namen nannte, nehme ich mal an, dass sie IGBCE-Mitglied ist. Sie stellte sich zu dem als (frühere?) Telefonistin bei der DSK (Deutsche Steinkohle AG) vor, die sich dennoch gegen den Bau des Kraftwerkblocks Shamrock 5 gestellt habe. Naja, mit den Widersprüchen muss sie selber klar kommen. Sie scheint mir aber auch Mitglied der Partei Die Linke zu sein oder ihr zumindest äußerst nahe zu stehen, denn sie hat für sie kandidiert und vertritt sie im Rat der Stadt Herne in einem Ausschuss. Dann dürfte die treffende Bezeichnung als Bindestrich-„Nationalistin“ sie getroffen haben, aber dennoch zurecht. Nationalistischen Töne passen auch zur Linken und ihren populistischen Formeln. Sie ist halt eine extremistische Partei. Das erinnert mich an ein Zitat aus einer CDU-Pressemitteilung, hier zitiert nach den Ruhrbaronen, wo ich sie einst gelesen hatte (Ja, da und nicht auf cdu-xy.de): „Die Linke in Nordrhein-Westfalen zeigt immer öfter ihr wahre extremistische Fratze.“ Und die Äußerung einer Klaudia Scholz zeigt mir, dass dieses Denken, nicht nur bei Spitzenkandidaten vorkommt, sondern auch auf niederen „Rängen“ und in anderen Kreisverbänden wie hier in Herne. Aus ihrer Ratsgruppe kommt auch die Spitzenkandidatin Bärbel Beuermann. Da schau ich dann wieder rüber zur SED in der einstigen DDR ….

Unterhaltsam bis peinlich war auch der Auftritt eines Vertreters von BüSo. Offenbar hatten die Veranstalter nicht den Mut, ihm geradeheraus eine Stellungnahme zu verbieten. Er sagte mir vor der Veranstaltung, dass er eine Stellungnahme zur Position von BüSo abgegeben dürfe. Der Veranstalter hatte aber wohl nur gemeint, dass es eine offene Veranstaltung sei und jeder was sagen dürfe. Und so ist das dann ein langes Statement mit Ermahnungen durch den Moderator und eine kleine Frage am Ende entstanden. Den Veranstaltern hatte bei der Vorbereitung der Veranstaltung deutlich erkennbar der Mut gefehlt, dem Vertreter der BüSo einen Absage zu erteilen, sein Programm vorzustellen.

Am Ende fühle ich mich bezüglich der abstrusen Positionen der Linkspartei bestätigt. Ich frage mich aber auch, was die Veranstaltung eigentlich bewirken wollte. Die Unterschiede zwischen den Partei sind klar geworden, und dann?

04Apr/10

Podiumsdiskussion der VHS Herne zur Landtagswahl

Seitens der VHS Herne liegt mir als Vertretung eine Einladung für Dienstag, den 13. April 2010 vor. Um 19 Uhr nehme ich an einer Podiumsdiskussion mit weiteren Landtagskandidaten im Kulturzentrum (Willi-Pohlmann-Platz 1, Herne) teil.

An der Veranstaltung gefällt mir die Vorbereitung. Da sind bereits mit einer geschätzten Zeitangabe die Themen angegeben – so eine Art Ablaufplan. Es wird um die Finanzsituation der Kommunen allgemein und der Stadt Herne insbesondere gehen. Bildungspolitik ist angekündigt mit den Themenbreichen Schule und Universitäten.

Und zum Schluss steht das leidige Thema „Spekulation“ an. Naja, um ehrlich zu sein, die haben dort „Prognosen – Wunsch/Ziel zur Landtagswahl – Konstellation/mögliche Koalition“ genannt. Da wird dann wieder nach Schwarz-Grün gefragt. Dazu kann ich bereits jetzt erklären:

Das ist alles Spekulation. Ich kämpfe nicht für Schwarz-Grün, ich kämpfe für Schwarz-Gelb. Wobei mir eine Alleinregierung der CDU natürlich immer noch lieber wäre :-)

NRW muss stabil bleiben und das geht am Besten mit der Fortsetzung der jetzigen Koalition aus CDU und FDP.

04Apr/10

Podiumsdiskussion bei der IGBCE Herne

Wie bereits am 08. April in Bochum werde ich am 19. April auch bei der IGBCE Herne an einer Podiumsdiskussion teilnehmen. Meine Erwartungshaltung ist zur Zeit wie für die Veranstaltung am 08.

Lustig: Die Email-Adresse für mich soll laut Schreiben „Dirk.A.Schmidt@gruene-herne.de“ sein. Irgendwie ist das auch treffend, nur nicht politisch.

Der Veranstaltung wird in der Wilhelmstr. 89a in Wanne stattfinden. Dort ist eine Einrichtung der Stadt Herne für die Kinder- und Jugendarbeit (Haus Pluto).

04Apr/10

Mit der Bogie-Bahn durch Bochum und Herne

Kennen Sie die Bogie-Bahn? Das ist dieser Gesellschaftszug der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn AG. Irgendwann war mir mal aufgefallen, dass die Straßenbahnstrecken in Meterspur durch alle Teile meines Landtagswahlkreises 109 (Wattenscheid, Eickel, Bochum) führen. Und zudem setze ich mich für eine andere Politik beim Nahverkehr im Ruhrgebiet ein. Wir brauchen mehr Kooperation, weniger Gesellschaften. Kooperationen (z.B. KöR) reichen nicht. Die Fusion der Gesellschaften der Städte Oberhausen, Mülheim an der Ruhr, Essen und Duisburg ist der richtige Weg. Die Verknüpfungen der Teilnetze untereinander müssen besser werden, denn sie sind in den einzelnen Städte noch immer allein auf einen zentralen Punkt ausgerichtet – meist den Hauptbahnhof. Und so könnte ich einem fort schreiben.

So freue ich mich auf Einladung der JU Bochum und der JU Herne am kommenden Samstag nach der Wahlkampferöffnung in Oberhausen an einer geselligen Straßenbahnfahrt teilzunehmen. Die vorgenannten Themen werde ich da sicher ansprechen können. Vielleicht sogar eine Vision für die Metropole Ruhr schildern können. Und dazu gehört sich auch der RRX.

Achja, nach der Bogie-Bahn kommt am 10.04. noch ne Aktion.

28Mrz/10
Christa Thoben in Herne

Thoben: Das Ruhrgebiet kann Neues!

Christa Thoben in Herne

v.r.n.l.: Christa Thoben, Lutz Schewe (verdeckt), Dirk Schmidt

Am Donnerstagabend hatte ich der Haranni-Clinic in Herne das Vergüngen, auf einer Veranstaltung der Mittelstandsvereinigung Herne der Ministerin für Wirtschaft, Mittelstand und Energie zuzuhören. Es ist wirklich beeindrucken, mit welcher Leichtigkeit Frau Thoben Probleme und Herausforderungen unserer Region Ruhr darstellt. Und die Erfolgsbilanz dieser Landesregierung ist ja auch nicht schlecht. Der Umstand, dass 250.000 Menschen mehr Arbeit haben als bei Regierungsantritt 2005 und das trotz Wirtschaftskrise, ist schon ein beeindruckendes Politikergebnis. In der Rede und der anschließenden Diskussion kamen auch öfter die Themen Migration, Integration und Wirrtschaft auf.

Nun, ich will hier nicht alles wiederholen. Überraschenderweise habe ich vorne sitzende mehr als 90 Gäste gezählt, die WAZ berichtet im passend betitelten Artikel „Das Ruhrgebiet kann Neues“ (27.03.2010) von 50. Es war ein toller Abend.

08Dez/09

Sperrung der Hordeler Straße wird erneut beraten

Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte wird sich am 26. Januar 2010 erneut mit der Sperrung der Hordeler Straße auf der Stadtgrenze Bochum-Herne befassen. Dies teilte Bochums Stadtbaurat Dr. Kratzsch in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr u. a. am 08. Dezember 2009 mit.

Laut Kratzsch habe sich der Verwaltungsvorstand am Tag mit einem Schreiben der Stadt Herne befasst, dass sich gegen diese Sperrung wende. Er selber habe ein Gespräch mit dem Bezirksbürgermeister von Bochum-Mitte geführt. Die ihn stützende rot-grüne Mehrheit hatte wenige Tage zuvor, einen Antrag der CDU, die Straße wieder zu öffnen abgelehnt. Die Verwaltung will für diese Sitzung noch einmal die Argumente für die Sperrung durchgehen und ggf. sogar nach alternativen Lösungen suchen.

Siehe hierzu auch

Antrag auf Öffnung der Hordeler Straße scheitert“ (WAZ Herne/Wanne-Eickel, 03.12.2009)

und hier im Blogg:

Sperrung der Hordeler Straße ein glatte Fehlentscheidung“ (03.12.2009)

und

Schilda im Kreisel – Hordeler Straße gesperrt“ (24.11.2009)

24Nov/09

Schilda im Kreisel – Hordeler Straße gesperrt

In meiner Rede anlässlich der Aufstellung als CDU-Landtagskandidat bin ich bereits auf das Thema ‚Sperrung der Hordeler Straße“ eingegangen. Zuvor hatte mich das Problem bereits per Telefon erreicht. Eine Bürgerin fing mich sogar vor einer Veranstaltung in Wanne-Süd ab. Morgen findet sich die Sperrung sogar im überregionalen Teil der WAZ: „Ein unfreundlicher Akt“ (Hubert Wolf, Bernd Nickel, 24.11.2009) – Was ist eigentlich passiert? Mir stellt sich das zurzeit wie folgt dar:

Akt 1
Nach Diskussionen und einem Vorlauf, der laut Bericht einer Bürgerin bis 1993 reicht, wurde im Jahr 2000 beschlossen die Hordeler Straße zu sperren. Mir wird dabei berichtet, ein Hintergrund sei gewesen, dass ein SPD-Politiker dort gewohnt habe. Es kommen meines Erachtens aber auch Interessen von neu hinzugezogenen Besitzern neuer Eigenheime in der Gegend hinzu. Zunächst ist dann aber nichts passiert.

Damals soll auch die Stadt Herne, vermutlich die Bezirksvertretung Eickel als politisches Gremium, beteiligt worden sein. Die CDU, hier die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte, hatte die Sperrung nach meinen Infos damals bereits abgelehnt. Die SPD-Mehrheiten in Bezirksvertretung Bochum-Mitte und Stadtrat setzten den Beschluss jedoch durch. Aber wie gesagt, es ist dann nichts passiert. Die SPD-Politikerin bzw. der SPD-Politiker soll dann sogar weggezogen sein.

Wie gesagt, es ist zunächst nichts passiert, allerdings haben vermutlich einige Verwaltungsmühlen gemahlt und erreicht, dass die Hordeler Straße keine Landesstraße mehr ist, sondern eine Gemeindestraße. Das ist ein zu prüfender Hintergrund. Danach konnte sie abgebunden werden.

Akt 2
Etwas 8 bis 9 Jahre später wird ein Kreisverkehr auf der Kreuzung Eickeler Straße / Hordeler Straße / Magdeburger Straße. Sogar eine Nase wird so angepasst, dass weitehrin eine freie Fahrt von oder nach Eickel über die Hordeler Straße besteht. Allerdings wurde sie unattraktiv gestaltet. Zudem wurde zwischenzeitlich die Trasse der Straßenbahnlinie 306 angepasst, u.a. zweispurig ausgebaut. (Google Maps zeigt aktuell noch die alte, einspurige Trassenführung ohne Kreisverkehr.) Der Kreisvekehr ragt angeblich sogar zwei Meter in das Gebiet der Stadt Bochum hinein. Liegt der Kreisverkehr wirklich auf der Grenze? Diese Karte der Stadt Herne hilft mir leider nicht weiter.


View Kreisel Hordeler Straße in a larger map

Akt 3
Ein Anwohner hat sich dann wohl nach Bau des Kreisverkehrs an den alten Beschluss der Stadt Bochum erinnert und seine Ausführung auf dem Weg der Beschwerde veranlasst. (Oder war es doch die Verwaltung?) Das erreichte die politischen Gremien, wieder die Bezirksvertretung Bochum-Mitte. Der Beschwerde wurde dann stattgegeben. Dies führte dann dazu, dass mit in dem Kreisverkehr Drängelgitter aufgestellt worden sind. Eine erneute Benachrichtigung oder Bestätigung der Beschlussfassung der Politik oder der Nachbarstadt Herne erfolgte nicht. Das typische Kirchtumsdenken der Verwaltungen im Ruhrgebiet zeigt sich hier an einer Schnittstelle zwischen zwei Städten.

Die Sperrung erhöht die Rückstaugefahr auf dem Linksabbieger an der Kreuzung am Hannibal-Center.

Akt 4
Gewerbetreibende aus Eickel, vom Eickeler Markt und Bürger aus Herne und Bochum machen gegen die Sperrung mobil. Unterschriften werden gesammelt, die Presse berichtet. Fernsehen und Radio fehlen noch. Ich sage voraus, dass sich die politischen Gremien nochmals damit befassen werden. In der Sitzung der CDU-Ratsfraktion am letzten Montag habe ich das Thema bereits für die nächste Sitzung vorgemerkt. In 4. Akt befinden wir uns gerade, die Auseinandersetzung wird hier ihren Höhepunkte und vielleicht eine Lösung finden.

Akt 5
Im Finale wird dann eine modifizierte Lösung gefunden werden. Folgendes kann ich mir vorstellen, da ich denke, dass es gegen eine vollständige Öffnung der Hordeler Straße (mit Drembels) auch Widerstand geben wird:

  1. Die Hordeler Straße wird (wieder) freigegeben, jedoch für Lastkraftwagen (über 3,5t? auch Busse …) gesperrt. Schlechter dürfte sein, dass
  2. die Straße nur in eine Fahrtrichtung (Richtung Eickel wegen der vorgenannten Rückstaugefahr) geöffnet wird.

Bemerkenswert ist, dass eine Veränderung der Einstufung einer Straße am Stadtrand derartige Auswirkungen für die Nachbarschaft hat, aber diese darüber vorab nicht informiert wird. Irgendwie normal, aber vom Effekt her eher nicht. Mmh. Und dann finde ich es auch bemerkenswert, dass zum Planfeststellungverfahren bereits die Abbindung der Hordeler Straße betrieben wurde, darin aber bewusst nicht berücksichtigt wurde (da sie noch den falschen Status hatte und zu einer Bauverzögerung geführt hätte). Wenn die Hordeler Straße abgebunden werde hätte sollen, dann hätte der Kreisverkehr gar nicht so gebaut werden sollen! Hier wurde bewusst etwas gebaut, was dann mit Drängelgattern abgesperrt wurde. Konfus.

Am aussagekräftigsten dürfte die Mitteilung Nr. 20092335 vom 30.09.2009 vorgelegt durch die Verwaltung der Stadt Bochum für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte am 05.11.2009 sein.


Es ist also einiges zu recherchieren. Für jegliche Info bin ich dankbar.
Manche Info kann ich auch noch nicht einsortieren, wie eine Veränderung an der Widmung der Herzogstraße und Hinweise auf den Busverkehr sowie Verlagerung des bekannten Wanne-Eickeler Busunternehmens.

Weitere relevante Mitteilungen:
Nr. 20032438 vom 25.09.2003: „Hordeler S./Durchf.Busse

Nr. 20023551 vom 18.12.2002: „66-Zweigl.Ausb.L 306″

Nr. 2002235 vom 30.09.2009: „21-Beschwerde gem. § 24 GO NRW hier: Sperrung der Hordeler Straße“

24Nov/09

Metropole Ruhr – Quo vadis?

„Zur Zukunft des Regionalverbands Ruhr: Kulturhauptstadt, Wirtschaftsförderung, Regionalplanung“ lautet der Untertitel einer Veranstaltung der Kommunalpolitischen Vereinigung Herne (KPV) am Montag, den 08.02.2010 um 19 Uhr in Herne. Der genaue Ort steht noch nicht fest. Referent werde ich sein. Eingeladen wurde ich dazu heute vom neuen Vorsitzenden der KPV Herne, Herrn Peter Neumann-van Doesburg. Das freut mich.

Im Vorfeld der Landtagswahl am 9. Mai 2010 werde ich auch darlegen können, warum es für die Metropole Ruhr wichtig ist, dass in Nordrhein-Westfalen weiterhin die CDU regiert.