Pirat mit langer Nase
Bochum

Lügen haben kurze Beine: Bürgerbegehren gegen das Musikzentrum unzulässig

13. Dezember 2012 Dirk Schmidt 2

Der Höhepunkt eines Bürgerbegehrens ist seine Vorlage an den örtlichen Rat oder Kreistag. Dort wird dem Bürgerbegehren entsprochen oder es kommt zum eigentlichen Bürger­entscheid, einer Abstimmung der Bürger über das Begehren. Allerdings kann sich auch herausstellen, dass das Bürgerbegehren rechtlich unzulässig ist. Unzulässig ist auch das vom BÄH-Piraten angestrengte Bürgerbegehren gegen des Musikzentrum in Bochum… Lügen haben halt kurze Beine und lange Nasen, so lese ich die Begründung in der Verwaltungsvorlage. Im Rat erkannten noch mehr Leute eine Täuschung. […]

Bochum

Konzerthaus Bochum ging in aller Stille

6. Oktober 2010 Dirk Schmidt 2

Die erahnten Umstände des Abschieds in aller Kürze: Der von der Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz vorgelegte Haushaltsplanentwurf 2011 sieht keinen Haushaltsausgleich bis 2015 vor. Mit einer Genehmigung ist mittelfristig nicht zu rechnen. Weitergehende Sparvorschläge werden […]

1 2