Lügen haben kurze Beine: Bürgerbegehren gegen das Musikzentrum unzulässig

Pirat mit langer Nase

Der Höhepunkt eines Bürgerbegehrens ist seine Vorlage an den örtlichen Rat oder Kreistag. Dort wird dem Bürgerbegehren entsprochen oder es kommt zum eigentlichen Bürger­entscheid, einer Abstimmung der Bürger über das Begehren. Allerdings kann sich auch herausstellen, dass das Bürgerbegehren rechtlich unzulässig ist. Unzulässig ist auch das vom BÄH-Piraten angestrengte Bürgerbegehren gegen des Musikzentrum in Bochum… Lügen haben halt kurze Beine und lange Nasen, so lese ich die Begründung in der Verwaltungsvorlage. Im Rat erkannten noch mehr Leute eine Täuschung.

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Dezember 13, 2012

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Bochumer Musikzentrum: Grüne sabotieren Rathaus-Koalition

Trojanisches Pferd vor Musikzentrum Bochum mit Baum

Für die Grünen im Bochumer Rat war der Bau des Musik­zentrums immer ein schwieriges Thema. Die Tendenz ist eher gegen den Bau, der Koalitionspartner SPD ist jedoch wie die CDU als größte Oppositions­fraktion im Stadrat dafür. Das führte bisher stets zu schwierigen Beschlüssen mit Formel­kompromissen und Bedingungen. Daher gibt es auch so viele „Bau­be­schlüsse“ und […]

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November 6, 2012

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Bürgerbegehren-Desaster: Spaltet sich die Bochumer Piratenpartei?

Bei den Piraten rumort es gerade. Das ist nichts Neues. Die Bochumer Piraten sind öffentlich etwas ruhiger geworden, nachdem die Vorsitzende Monika Pieper jetzt als Landtagsabgeordnete in Düsseldorf weilt und Dr. Volker Steude mit einigen Sympathisanten sich um das verfristete und inhaltlich unzulässige Bürgerbegehren gegen das Bochumer Musikzentrum kümmert. Die Homepage der Bochumer Piratenpartei weist […]

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[Update] Linksruck: Einheitsfront gegen Musikzentrum bildet sich

Für Dienstagabend (10.07.2012) hatten die Initiatoren es Bürgerbegehrens (so Dr. Volker Steude) gegen das Musikzentrum zu einem neuen Anlauf eben hierfür geladen. Das Echo hält sich diesmal in Grenzen. Im Vorfeld hatte ich dazu hier im Blog geschrieben. Einen kurzen Bericht vom Treffen gibt es in Jens Matheusziks Pottblog, aber auch eine Mitteilung auf im […]

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Das zweite Bürgerbegehren des Piraten Steude gegen das Musikzentrum Bochum

Heute, Dienstagabend, hat Pirat Dr. Volker Steuder erneut ins Ebstein an der Herner Straße 11 geladen um über ein Bürgerbegehren zu beraten. Das erste zum Bau des Musikzentrums ist gescheitert. Nach eigenen Angaben wollen er und seine Piratencrew zumindest die Hälfte der notwendigen Unterschriften Bochumer Bürger gesammelt haben. Allein gesehen und geprüft hat das keiner. […]

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Musikzentrum: Der Beschluss, der zum Bau führte

GMD Steven Sloane und OB Dr. Ottilie Scholz

Zwei Stunden mit Reden aller Fraktionen und Gruppen brauchte es im Rat im Anschluss an die Annahme der Schenkung der Stiftung Bochumer Symphonie. Eigentlich war damit schon viel gesagt, aber nach den zwei Stunden stand dann eine Mehrheit für den Bau des Bochumer Musikzentrums. Die Mehrheit spiegelte nicht die rot-grüne Koalition wieder, denn die Grünen […]

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Prognose zum Musikzentrum: „Wir sind gut in der Spur!“

Bochums Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz (SPD) und Rechtsdezernentin Diane Jägers (CDU) traten heute eine Dienstreise nach Düsseldorf an. Sie wurde ein voller Erfolg, wie Landtagsabgeordneter Christian Haardt (CDU) berichtet. Er hatte die beiden anlässlich des Mittagessens in der Landtagskantine auf der Terasse am Rhein getroffen. Da hatten die Vertreter aus dem Bochumer Rathaus bereits den […]

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Musikzentrum Bochum: Verquickung von Zeit und Geld

Aufriss der Problem mit Zeit und Geld

Donnerstag steht im Rathaus Bochum die Entscheidung an. Es liegt wieder ein „Baubeschluss“ zum Musikzentrum Bochum vor, wie das Projekt einer neuen Heimstatt für die Bochumer Symphoniker inzwischen heißt. Diesmal wäre es ein echter Baubeschluss, der externe Wirksamkeit bewirken könnte, denn Verträge würden vergeben. Das Haus für die Bochumer Symphoniker würde eine Heimstatt als Teil […]

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Lach! Pirat Steude will für fehlende Unterschriften bürgen

Heute Morgen kam ein kräftiger Lacher per Email herein. Die Piraten vom Bürgerbegehren gegen das Bochumer Musikzentrum haben offenbar zur nächsten Ratssitzung ihre Unterschriften nicht zusammen und wollen jetzt für die noch fehlenden Überschriften bürgen. Die Crew um den Initiator Dr. Volker Steude, will die fehlenden Unterschriften also später nachreichen. Der Gedanke dahinter ist klar. […]

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Piraten gegen das Musikzentrum: Glückwunsch zu 1.000 Unterschriften

"... ins Ziel" von Pippilotta / photocase.de

Einige Mitglieder der Bochumer Piratenpartei, allen voran Dr. Volker Steude und ein paar Jünger, sammeln derzeit Unterschriften für ein Bürgerbegehren, das sich gegen den Bau des Bochumer Musikzentrum wendet. Und ich muss sagen, die Piraten legen sich richtig ins Zeug. Hut ab, sie sollen bereits 2.000 Unterschriften zusammen haben. Oder waren es erst 1.000? Auf […]

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Musikzentrum: Piraten kämpfen weiter … auf verlorenem Posten

Kämpfender Pirat im Ausguck eines gesunkenen Schiffes

Nach dem Ratsbügerentscheid-Bürgerbegehren gegen das Bochumer Musikzentrum wollen die Piraten weiterkämpfen. Allerdings kämpfen sie jetzt für ein politisches Signal. Mit vielen Unterschriften wollen Sie den Stadtrat bewegen, sich für ein Ratsbürgerentscheid zu entscheiden. Der Sturm im Wasserglas ist vorbei, das Piratenschiff liegt auf Grund. Selbst versenkt, unvermeitlich. Unterschriften werden auf einem Feigenblatt gesammelt werden, dessen […]

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April 18, 2012

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