Tag Archives: Parteireform

20Jul/10
sijole - wählerisch

Mitgliederentscheid über Vorsitz der NRW-CDU – Basis soll Führung bestimmen

Hier der Text einer Pressemitteilung´, die ich gerade herausgegeben habe. Zeitmangel verbietet mir gerade, einen zusätzlichen Kommentar zu verfassen. Daher am Ende nur zwei Links.

„Eine Mitgliederbefragung über den zukünftigen Vorsitz der NRW-CDU ist der richtige Weg“, kommentiert Dirk Schmidt, Vorsitzender der CDU Wattenscheid-Westenfeld und Mitglied im Kreisvorstand der CDU Bochum, die heutige Berichterstattung zu entsprechenden Forderungen einiger Kreisvorsitzender, Bundestags- und Landtagsabgeordneten der CDU sowie des Vorsitzenden der Mittelstandsvereinigung Hartmut Schauerte. „So eine Mitgliederbefragung ergibt nur Sinn, wenn es mehrere Kandidaten für den Chef-Posten der Christdemokraten an Rhein und Ruhr gibt. Danach sieht es zurzeit aus.“

Von einer Mitgliederbefragung verspricht sich der 36jährige Politikwissenschaftler, dass ein Ruck durch die Partei geht. „Die CDU muss klar erkennen, dass sie in Düsseldorf jetzt Opposition ist und ihre Arbeit neu ausrichten muss. Dazu gehört eine Diskussion über die zukünftige Ausrichtung und Darstellung der CDU NRW – folglich auch der Kandidaten. Am Ende einer solchen Diskussion, zum Beispiel in Form von übers Land verteilten Regionalkonferenzen, könnten Gründe entscheidungsrelevant sein, die jetzt noch keiner auf dem Schirm hat.“ Dirk Schmidt verweist dabei auf die unterschiedliche Profilierung der diskutierten Kandidaten bei politischen Inhalten wie z. B. Integration oder Umweltpolitik, und dem immer wieder ertönenden Ruf nach einem konservativeren Profil der CDU.

Eine derartige Mitgliederbefragung ist nichts Neues für die CDU in Nordrhein-Westfalen. Bereits im Vorfeld der Wahl des scheidenden Landesvorsitzenden, Alt-Ministerpräsident. Dr. Jürgen Rüttgers MdL hatte es Diskussionen auf Regionalkonferenzen gegeben. Die CDU Bochum hat eine Mitgliederbefragung über ihren Chef-Posten vor ca. 10 Jahren abgehalten, als es damals zwei Kandidaten gab. „Die CDU Bochum diskutiert wie auch Nachbarverbände derzeit über die nächste Stufe einer Parteireform. Dabei geht es darum, die Arbeitstrukturen den in den letzten Jahrzehnten gesunkenen Mitgliederzahlen anzupassen und die Parteimitgliedschaft attraktiver zu machen. Die Partei-Basis über die Führungsspitze entscheiden zu lassen und damit jedes einzelne Mitglied, halte ich für zeitgemäß und sehr wichtig“, schließt Dirk Schmidt, der auch Mitglied einer Arbeitsgruppe der CDU Bochum zur Parteireform ist.

Dirk Schmidt hofft, dass sich weitere Vertreter der CDU Bochum dieser auch in seinem Ortsverband diskutierten und unterstützten Position anschließen.

Weiterführende Links

Ruhrbarone: “Basis soll Boss bestimmen”, Annika Joeres, 20.07.2010
Rheinische Post: Basis fordert Mitgliedervotum, Michael Bröcker, 19.07.2010

12Feb/10
Balbach-Konrad-Christoph

CDU Bochum: Warum ich für Konrad bin

Dr. Christoph Konrad mit Bezirksbürgermeister Hans Balbach und Karl-Heinz Christoph

Am Mittwochabend war ich beim Heringsessen der CDU Wattenscheid-Stadtmitte. Ja, richtig, es findet eine Woche vor Aschermittwoch statt. Als Referent kam Dr. Christoph Konrad, der am 20. Februar 2010 als (neuer) Kreisvorsitzender der CDU Bochum kandidieren will. Er beendete an diesem Abend seine im Oktober 2009 begonnene Tour durch die Verbände und Vereinigungen, mit der er sich zur Wahl empfehlen will.

Alle bis zum 20. Januar 2010 nominierten Kandidaten für den Kreisvorsitz hatte die Gelegenheit, sich mit einem Brief an die Mitglieder vorzustellen und zur Wahl zu empfehlen. Am 20. Januar war Dr. Konrad der einzige verbliebene Kandidat.  Diese Versandaktion geht auf einen Beschluss des letzten Kreisparteitags zurück, der nach Beratungen mit der Antragskommission und initiiert durch einen Antrag von mir beschlossen wurde.
Ich habe bereits vor Monaten für Dr. Christoph Konrad als neuen Kreisvorsitzenden geworben. Mit Blick auf die Wahl in 10 Tagen, will ich aber nochmal einige Gründe anführen, weshalb er der Richtige ist.

1. Erneuerung

Die CDU Bochum benötigt eine strukturelle, inhaltliche und personelle Erneuerung. Das letzte Kommunalwahlprogramm und die Beratungen dazu erfüllen – beschönigend gesagt – nicht die Standards früherer Jahre. Einige führende Personen, gerade Teile des Kreisvorstands, sind “träge” geworden. So hatte ich es in meiner Kritik an der CDU Bochum im letzten Herbst bezeichnet und auf notwendige Reformen hingewiesen. Auf meine Beiträge hierzu verweise ich insgesamt.

Und daher hoffe ich, dass am 20. Februar 2010 nicht nur ein neuer Kreisvorsitzender, sondern ein neuer Kreisvorstand gewählt wird. Daran knüpft die Hoffnung an, dass nicht nur das Gesicht an der Spitze ein anderes wird, sondern auch soviel Veränderung eintritt, um notwendige Reformen anzugehen. Ein Arbeitskreis wurde hierzu noch berufen, allerdings wurde der noch rechtszeitig vom alten Kreisvorstand eingesetzt. Ich gehöre dem Arbeitskreis an.

Die Erkenntnis der Notwendigkeit von Veränderungen und die Hoffnung, dass jetzt das Fenster auf ist, diese zu bewirken, haben mich auch bewogen für den Kreisvorstand zu kandidieren. Ich kann ja nicht nur bellen und dann nichts machen. Zunächst hatte ich vor als stellvertretender Kreisvorsitzender zu kandidieren, aber vielfältige politische Zwänge, Notwendigkeiten und Loyalitäten haben dazu geführt, dass ich zum jetztigen Zeitpunkt als Beisitzer antreten werde. Der Rückzug von einer Kandidatur als stellvertretender Kreisvorsitzender ist mit dem Wunsch verbunden, dass der Wattenscheider Bezirksbürgermeister Hans Balbach zukünftig stellvertretender Kreisvorsitzender werden möge. Grundsätzlich bedanke mich auch für die eingegangene Nominierung und das damit verbundene Vertrauen, habe aber wenig Lust, zum Spielball verschiedener Gruppen zu werden.

Mit Dr.  Christoph Konrad verbinde ich die Hoffnung, dass er weniger abhängig von Gruppen ist, sich daher auch mehr den neueren Vorstandsmitgliedern und ggf. sogar Erneuerern zuwenden kann, als das jedem anderen möglich wäre.

2. Kein Hinterzimmer-Politiker

Die CDU ist eine große Volkspartei, Und so gibt es auch in Bochum diverse Gruppen und Cliquen, die sich immer wieder mal neu sortiert haben, dann aber auch über Jahre konstant geblieben sind. Dabei gilt auch oft, dass man ohne Zugehörigkeit zu einer Clique hinten runterfällt. Da kann ich mich nicht ausnehmen, denn sonst wäre ich nicht da, wo ich bin, z.B. Mitglied im Rat der Stadt Bochum. Das Beruhigende an der demokratischen Verfasstheit deutscher Parteien ist jedoch, dass all das am Ende immer an Wahlen auf Parteitagen rückgekoppelt werden muss. Aber aus parteiinternen Personal- und Richtungsstreiteren werden allzu oft Grabenkriege, die zur der bekannten Steigerung von “Freund, Feind, Parteifreund” geführt haben. Das ist auch in Bochum nicht anderes. Die CDU Bochum ist keine Insel der Seeligen, auch hier gehört zur Politik das handwerklich Geklapper oder – mit einer Anleihe an Star Wars – die dunkle Seite der Politik.

Die Kunst in der Politik ist aber auch, über alle trennenden Auseinandersetzungen am Ende wieder zu betonen, was denn das Einenden ist. Ich finde das Bild der Beschlussfassung über Programme auf Parteitagen immer recht passend. Zwar wird über Änderungsanträge zum vorliegenden Entwurf ggf. kontrovers diskutiert und mehrheitlich entschieden. Am Ende wird jedoch über das dann erarbeitete Programm abgestimmt. Das Ergebnis der Abstimmungs über das Gesamtprogramm ist dann meist einstimmig – oder zumindest fast.

Dr. Christoph Konrad hat in der Vergangenheit auch bei der einen oder anderen Clique angeeckt. Aber das lag dann meines Erachtens daran, dass er sich nicht dauerhaft für die Interessen der einen, der anderen oder wieder anderer binden ließ. Dabei mag auch hilfreich gewesen sein, dass er als Mitglied des Europäischen Parlament unabhängig von den durch kommunale Mandatsträger dominierten Gruppen agieren konnte. Seine Wahl stellt kein Sieg irgendeiner Gruppe dar. Das kann Grundlage sein, das Verbindende zu betonen und zukünftig offener zu arbeiten.

3. Neue Ideen, ohne radikal zu sein

Es gibt auch sicher Kritik an Dr. Christoph Konrad. Der ist ja auch keine übermenschliche Lichtgestalt. Wenn ich mir meine Argumente jedoch anschauen, dann frage ich mich, wer das denn sonst alles in der Bochumer CDU das zu bieten hat. Der ist der Beste den wir für den Job haben, der jetzt zu erledigen ist. Und das ist noch nicht einmal ein schlecht. Die Kritik an ihm endet meiner Erfahrung am Ende stets in zwei Argumenten: Zum einen sei Brüssel ja so weit weg von Bochum, zum anderen sei ja der Christoph Konrad schon im blauen Anzug geboren. Also wenn ich mich mal so umschaue, dann gab und gibt es den einen oder anderen Kreisvorsitzenden der Abgeordneter ist und/oder seinen Dienstsitz im Ausland hatte bzw. hat. Das  Argument, dass man sich so dann nicht um die Partei kümmern könne, lasse ich mal überhaupt nicht gelten. Selbst der Bundestagspräsident ist äußert stark in Bochum präsent, Und Berlin ist weiter als Brüssel. Bei keinem mangelt es an Präsenz in Bochum.
Die Kritik entpuppt sich in beiden Punkten als die gleiche: Ist das einer von uns? Und ich sage: Ja, der gehört seit 1972 zu uns. Damals gab es mich noch gar nicht. Und auch nein, der ist keiner von uns, denn der hat da draußen im politischen Geschäfts mal Erfahrungen gesammelt, die wir hier dringend brauchen. Und daher stelle ich als Fazit fest, dass er einer von uns ist, der uns – die CDU Bochum – im Spektrum bereichert.

Eines ist aber auch richtig. Wenn ich auch Dr. Christoph Konrads Vorsatz etwas zu verändern begrüße, so ist mir klar, dass er ein Politiker ist, der über Augenmaß verfügt. Das ist kein Radikaler, der alles und auf einen Schlag umwerfen will. Er ist sich der Prozesshaftigkeit von Politik bewusst. Da passt zum blauen Anzug dann das Bild des Steuermanns oder Lotsen.

4. Kein Mitglied der Ratsfraktion

Über Cliquen und Gruppen habe ich habe ich ja bereits was gesagt. Ich habe aber auch kritisiert, dass sich die CDU Bochum weitgehend auf kommunalpolitische Themen reduziert hat. Mit dem Rückgrat der kommunalpolitischen Mandatsträger kann das nicht wundern, wenn das Fleich der übrigen Mitglieder kräftig geschrumpft ist.

Als Gegendtrend bemerke ich, dass zahlreiche Neumitglieder politisch über Massenmedien sozialisiert werden. Deren Themen und für sie interessante Veranstaltungen kommen zu kurz im derzeitigen Veranstaltungsprogramm, dass zu sehr auf die Aktivitäten der Ortsverbände beschränkt erscheint. Mir fällt immer die Geschichte eines Neumitglieds meines Ortsverbandes ein, dass ich endlich bewegen konnte mit zu einer Veranstaltung zu kommen, mit zur Wahlkampferöffnung in Düsseldorf. Das Neumitglied kam mit einer Freundin. Beide waren in Wahlkampf-Team-Kleidung gekleidet. Diese hatten die beiden über’s Internet von der Bundespartei gegen Geld bestellt. Bei diesem Erlebnis wurde mir endgültig klar, dass es Mitglieder der Marke CDU gibt, die die lokale Ebene nicht brauchen. Die können direkt von den oberen Parteiebenen bedient werden. Es kann nur von Vorteil sein, wenn es für solche Mitglieder und solche, die es werden wollen, geeignete Angebote im heimischen Kreisverband gibt. Umgekehrt dürfte dies eine Bereicherung für die übrigen Mitglieder sein.

Nehme ich noch das Argument hinzu, dass es der CDU gelingen muss, andere gesellschaftliche Teile zu erreichen, dann bin ich auch hier davon überzeugt, dass Dr. Christoph Konrad der geeignete Kandidat ist. Er gehört nicht zu den Strukturen, die ein jetzt das durch sie bewirkte Problem überwinden müssen. Insofern hat er eine für die Problemlösung besser geeignete Perspektive. Dabei bin ich sogar davon überzeugt, dass das für mich gilt. Ich bin ja Teil des Systems, dass verändert werden muss.

5. Beziehungsnetz im Ruhrgebiet

Die CDU Bochum kann sich über einen Mangel an ehemaligen und aktuellen, hochrangigen Mandatsträger nicht beschweren. Der Präsident des Deutschen Bundestags und die Wirtschaftsministerin des Landes gehören dazu. Aber bei so viel Größe fällt mir immer auf, dass es der CDU Bochum bei der Vernetzung an der Ebene darunter mangelt. Bemerkenswert war die Vernetzung des ausgeschiedenen Kreisgeschäftsführers Heinrich-August Mikus, einem Vertrauten von Dr. Christoph Konrad. Ich wunder mich immer wieder, weshalb die CDU Bochum meinem Eindruck nach, so wenig mit Nachbarverbänden vernetzt sind. Es sind wenige, die einen Blick über die Stadtgrenzen haben. Dr. Christoph Konrad verfügt über eine derartiges Netzwerk. Ja klar, da mag es hier und da und aus der Vergangenheit heraus auch Vorbehalte gegenüber der Person geben, aber insgesamt kennt man ihn und er die anderen. Das ist wichtig, gerade auch um die Partei regional bedeutsam zu halten und von Außen zu bereichern – und sei es nur mit Referenten.

Ich sage also, dass die CDU Bochum nicht nur gefordert ist, sich mit anderen gesellschaftlichen Gruppen dieser Stadt zu vernetzten, sondern auch mit anderne CDU-Verbänden der Region. Und der ehemalige Europaabgeordnete bringt dafür die besten Voraussetzungen mit.

6. Mehr Kooperation

Und diese Notwendigkeit nach Vernetzung gilt auch für die CDU Bochum und ihre Mitglieder. Da wurde auch am Mittwochabend von einem Mitglied wieder beklagt, wie schlecht der Informationsfluss sei. Recht hat er. Da muss was verbessert werden. Ein Lösungsansatz für zahlreiche Probleme ist aber auch mehr Kooperation zu erzielen, um unterschiedliche Gruppen anzusprechen. Viele Organisationsheiten, ja Ortsverbände, sind zu klein geworden für attraktive Angebote für ihre Mitglieder oder für Neumitglieder. Angebote in Kooperation von Verbänden und auf Kreisebene sind eine Lösung.

Die Diskussion um Veränderungen zeigt auch erste Erfolge. So hat sich – nach meiner Interpretation – die Kreispartei vorgenommen, noch in diesem Jahr den Mitgliedern vier Veranstaltungen zu Landes- bzw. Bundesthemen (vielleicht auch Europa?) anzubieten. Ich hoffe, dass das durchgehend professionell gestaltet wird, was mit der Einladung beginnt und beim Veranstaltungsort samt Bestuhlungsplan endet.

Und die Notwendigkeit von Kooperation hat Dr. Christoph Konrad auch erkannt.

Und so sitze ich auf meinem Sofa und stelle fest, dass meine sechs Gründe pro Konrad am Ende in einer langen Laudatio – wenn auch als Vorschuss – endeten. Ich setzte auf ihn, unsere CDU zukunftsfähig zu machen. Daher habe ich auch am Mittwoch die Veranstaltung mit ihm besucht und werbe für ihn.

25Nov/09

Diskussion: Zukunftsfähig werden – stärkste Partei werden

Aufgrund meiner Thesen zu einer Reform der CDU (Bochum) hat mich der Ortsverband Weitmar zu einem Diskussionsabend eingeladen, auf dem ich meine Thesen vortragen soll. Auch wenn ich mich auf die Kandidatur zum Landtag vorbereite, mache ich das natürlich gerne. Dafür muss Zeit sein, auch wenn ich Veränderungen erst für die zweite Jahreshälfte 2010 erwarte. Für die Zeit nach der Landtagswahl bin ich optimistisch, dass was geschieht – übrigens nicht nur im Bochumer Kreisverband.

Die Veranstaltung soll am 09. Februar sein. Mit meinem Ortsverband muss ich auch mal die Jahresplanung 2010 starten.

08Nov/09

CDU-Experimente mit dem Internet

“Keine Experimente”- dieser uralte Wahlkampfslogan aus einer Zeit deutlich vor meiner Geburt fällt mir manchmal ein, wenn ich an den Umgang “der CDU” mit dem Internet denke. Meine Probleme rühren meist daher, dass a) das Internet zu wenig durch die Funktionäre rezipiert wird, was auch etwas an der Altersstruktur als Volkspartei liegen mag. Dabei sollen es gerade Ältere sein, die die Internetseiten von den Ortsverbänden bis zur Bundespartei besuchen. Wird das Internet als Medium begriffen und sogar eingesezt, dann sind b) die Besonderheiten des Mediums nicht klar. Das Internet wird wie ein großer zu kontrollierenden Zeitungsmarkt mit einem klaren Rückkanal begriffen. Dabei wird davon ausgegangen, dass die verbreiteten Botschaften zu kontrollieren seien.

Heute will ich mich aber gar nicht ärgern, sondern mal auf das Positive hinweisen. Folgende Ansätze des Einsatzes des Internets aufzeigen:

  1. Vor etwas fünf Jahren haben sich an verschiedenen Orten Content Management Systeme etabliert. Ich selber sehe, dass bei der CDU in Bochum und Essen sowie der CDU Ruhr. Es gibt inzwischen auch Agenturen, die Pakete für Organisationseinheiten anbieten. Daran schließen sich auch Videos, MP3s  etc. an. Ein Kreisverband hat eine ehemalige Journalistin für die Medienarbeit angestellt. Newsletter ersetzen an verschiedenen Orten, die Rundbriefe an Mitglieder. Diese werden insbesondere von Abgeordneten erstellt (Lammert, Sommer etc.)
  2. Die CDU Bochum führte eine Mitgliederbefragung durch. Dies wurde auch über das Internet abgewickelt, siehe “CDU Bochum schließt Mitgliederbefragung ab” vom 02.10.2009.
  3. Das Wahlkampfunterstüzter-Team teAM Deutschland organisierte sich übers Internet.
  4. Und heute neu: eine Online-Petition unter www.solidaritaet-mit-opel.de . Die CDU Ruhr sammelt Unterstützungsunterschriften für die Mitarbeiterinnnen und Mitarbeiter von Opel. Das war nicht meine Idee, sondern der Verbandsspitze, aber ich habe bei der Umsetzung geholfen. Ich bin mal gespannt, wie sich dies im Laufe der Woche entwickelt.

Ich denke, dass sich bzgl. Internet bei der CDU gerade auf der unteren Organisationsebene noch einiges tun wird. Im Internet fand ich neulich ein Konzept eines Landesverbandes der Piratenpartei zum Einsatz des Programm Request Tracker (RT) für die Koordination der Vorstandsarbeit. Da bin ich auch an einem Experiment beteiligt – aber nicht bei den Piraten.

15Okt/09

Vortrag: CDU – ‘Neuer Anfang’, jetzt 2009/2010, mit neuen Zukunftsrezepten!

Die CDU Wattenscheid-Eppendorf hat mich gebeten, am kommenden Freitag den 23. Oktober 2009 bei ihr vorzutragen zum vorgegebenen Thema im Titel. Natürlich würde man gerne etwas zur Mitgliederbefragung der CDU Bochum hören, aber auch nähere Infos zu meinen Äußerungen über notwendige Veränderungen bei der CDU Bochum. Bei der Einladung wurde mir berichetet, dass die Presse-Berichterstattung dazu kontrovers diskutiert wurde. Einige wären der Meinung, ich habe recht und das müsste mal gesagt werden. Andere wiederum, teilte nicht diese Meinung. Die Kritik, die ich dann höre, ist meist, dass sowas nicht ins Internet und die Öffentlichkeit gehöre. Gerne lasse ich mir aber auch andere Wege aufzeigen.

Ich freue mich auf jeden Fall auf diesen Termin. Ich freue mich, dass einige mir zu meinen Reformvorschlägen zu hören wollen, und ich freue mich, dass wir an diesem Freitagabend miteinander diskutieren und streiten werden – über und zum Zwecke der Zukunft der CDU.

Das Ganze wird im “Zum Fässchen” sein. Details hier.  (Den Titel habe ich mir nicht selber ausgedacht :-)

14Okt/09

Zensur auf cdu-bochum.de: Vorsitzender lässt Link entfernen

Vor ein paar Tagen war ich Versammlungsleiter der Wahlen eines neuen Vorstands der CDU Bochum-Ost. Dazu habe ich eine Pressemitteilung verfasst, um im Rahmen der Internetseiten der CDU Westenfeld auf www.cdu-bochum.de veröffentlicht. Jeder Ortsvverband ist da für seinen Bereich verantwortlich. Hier geht’s zu dieser Veröffentlichung.

Am Ende der Mitteilung habe ich auf die Form der Veranstaltung als Mitgliederversammlung – nicht als Delegiertenversammlung – verwiesen. Dies ist eine dauerhafte Änderung, die ich für die CDU Bochum erreichen will.

Nun teilt mir Klaus Franz per Schreiben vom 12.10. mit:

Das sich der Kreisvorstand in der letzten Sitzung aus Zeitgründen nicht mit ihrem Internetauftritt beschäftigten konnte, muss ich Sie bitten, den Link zu entfernen. Ich halte es für problematisch, wenn es von der Startseite der CDU-Bochum Links zu privaten Internetauftritten gibt.

Das Schreiben habe ich am Dienstag erhalten und dann Mittwoch eine Email vom Betreuer der Seiten der CDU-Kreispartei mit folgenden Worten:

ich habe heute (14. Oktober 2009) in meiner Funktion als technischer Internetbetreuer der CDU Bochum (Kreispartei) über den Kreisgeschäftsführer im Namen des Kreisvorsitzenden Klaus Franz die Anweisung erhalten, in Deinem Artikel “Neue Vorsitzende gewählt – Christiane Kutz führt Bochum-Ost” den Link zu Deiner privaten Homepage www.dirk-schmidt.info zu entfernen.

Die Email enthielt dann noch ein paar technische Hinweise, wie der Standort des Artikels (innerhalb des Angebotes der CDU Westenfeld) und dass der Mitarbeiter keine inhaltliche Prüfung vornehme, sondern nur nur auf Anweisung handle, so dass ich mich bei Rückfragen bitte “direkt an den Kreisvorsitzenden Klaus Franz” wenden solle.

Für mich gibt es dafür nur ein Wort: Zensur. Der Kreisvorsitzende der CDU Bochum behält sich eine Zensur der Beiträge der Ortsverbände vor – zumindest versucht er das. Das war bei Einrichtung des Internetangebots anders abgemacht, denn die Pressehoheit der Ortsverbände sollte bestehen bleiben. Bei der CDU gilt, dass kein Verband sich “oben” eine Genehmigung für eine Veröffentlichung holen muss. Das soll meiner Meinung nach auch so bleiben!

Bermerkswert finde ich, dass es so einen Link bereits früher gab und sich auch bei anderen findet: David Schary, Arnd Möhring, Christian Haardt, Carsten Sökeland, Jochen Borchert, Ingrid Fischbach und Norbert Lammert. Da gibt’s auch Links zur Seite der Ministerin Thoben und Landtagspräsidentin van Dinther. Wer so einen Link wie und wo setzten darf, darauf bin ich mal gespannt.

Es handelt sich eigentlich nur um einen Link in einem Artikel, der zu weiteren Informationen führt, oder? Dies “oder” führt  zu einer Antwort bei der Suche nach einem Motiv. Es geht um etwas mehr. In dem Beitrag, in meinem Blog mit dem Titel “Mitgliederversammlung CDU Bochum-Ost wählte neue Vorsitzende” weise ich darauf hin, dass die CDU im Bochumer Osten im Rahmen einer Mitgliederversammlung anstatt einer Delegiertenversammlung einen Vorstand wählte. Dieses Vorgehen halte ich für einen notwendigen Schritt im Rahmen einer Parteireform der CDU Bochum, für die ich mich ebenfalls hier in einem Beitrag stark mache. Das scheint nicht jedem zu schmecken, dass ich diese Meinung äußere – und das auch noch im Internet.

Ich denke, dass es sich um eine bewusste Zensur a) einer Äußerung von mir als Kritiker und b) einer unangenehmen Gegenposition handelt. Zudem habe ich erklärt, den CDU-Kreisvorsitzenden nicht zum CDU-Fraktionsvorsitzenden wählen zu wollen. Einer der Gründe ist der Zustand, in der sich die CDU Bochum nach 10 Jahren seiner “Regentschaft” befindet. Dieser “Regent” wendet nun die ihm zur Verfügung stehenden Mittel der Partei an, um meine Äußerungen zu unterbinden oder zumindest nicht zu verbreiten. Anders kann ich das Vorgehen nicht interpretieren. Das zeigt, wie problematisch es ist, wenn der Moderator der Fraktionsbildung (der Parteivorsitzende lädt die Fraktion zu konstutuierenden, ersten Sitzung ein) selber Vorsitzender werden will. Alarmierend ist weiterhin die Vorstellung, dass beide Ämter dann später in einer Hand sind. Trotz erklärtem Verzicht auf eine weitere Kandidatur als Parteivorsitzender,  wird dies zumindest für einige Monate so sein.  Fraktionsvorsitzende/r und Parteivorsitzende/r sollten besser nicht personengleich sein.

Dann werde ich dem Kreisvorsitzenden Klaus Franz mal ein paar Zeilen schreiben. Leider zeigt sich hier auch, dass die CDU vielfach ein schwieriges Verhältnis zum Internet hat. Ansonsten ist's halt das übliche Gerangel in einer Partei. Seufz.

06Okt/09

Mitgliederversammlung CDU Bochum-Ost wählt neue Vorsitzende

Heute Abend war ich auf einer Mitgliederversammlung der CDU im Stadtbezirk Bochum-Ost. Ich war der Versammlungsleiter. Im Ergebnis wurde der Vorstand neu besetzt. Neue Vorsitzende ist Christiane Kutz (49) aus Werne. Die Pressemitteilung dazu findet sich auf ww.cdu-bochum.de

Ich will auf den Umstand hinweisen, dass die Wahl als Mitgliederversammlung durchgeführt wurde. Alternativ wäre eigentlich zu erwarten gewesen, dass die übliche Delegiertenversammlung tagt. Die CDU im Bochum Osten hat 17 Delegierte beim Kreisparteitag der CDU Bochum. Diese 17 hätte sich getroffen und das unter sich ausgemacht, wenn nicht ein paar Mitglieder kraft Amt drohten, die Mitgliederversammlung auf ein Vielfaches aufzublähen. Es hätte in den Ortsverbänden bis zu 50 Delegierte gewählt werden müssen. Das ist mehr als Mitglieder zu einer Mitgliederversammlung kommen. Daher war die Entscheidung für die Mitgliederversammlung richtig. Dies kann nach den derzeitigen Regularien von einem Drittel der Ortsverbände beantragt werden, was exakt einem entspricht.

Die Mitgliederversammlung auf Stadtbezirksverbandseben hat meines Erachtens Zukunft. Repäsentative Demokratie mit vorhergehenden Delegiertenwahlen macht bei den heutzutage kleineren Einheiten wenig Sinn. Die Versammlung hat dem Vorstand aufgetragen, dass zukünftig nur noch Mitgliederversammlungen erfolgen. Das ist der richtige Weg.

Ich verweise auf meine Vorschläge zu einer Reform der CDU Bochum.