Pirat mit langer Nase
Bochum

Lügen haben kurze Beine: Bürgerbegehren gegen das Musikzentrum unzulässig

13. Dezember 2012 Dirk Schmidt 2

Der Höhepunkt eines Bürgerbegehrens ist seine Vorlage an den örtlichen Rat oder Kreistag. Dort wird dem Bürgerbegehren entsprochen oder es kommt zum eigentlichen Bürger­entscheid, einer Abstimmung der Bürger über das Begehren. Allerdings kann sich auch herausstellen, dass das Bürgerbegehren rechtlich unzulässig ist. Unzulässig ist auch das vom BÄH-Piraten angestrengte Bürgerbegehren gegen des Musikzentrum in Bochum… Lügen haben halt kurze Beine und lange Nasen, so lese ich die Begründung in der Verwaltungsvorlage. Im Rat erkannten noch mehr Leute eine Täuschung. […]

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Bochum

Landtagswahl NRW 2010 in der Metropole Ruhr

13. Mai 2010 Dirk Schmidt 1

Der Regionalverband Ruhr (RVR) hat eine Übersicht zu den Wahlergebnissen der Landtagswahl 2010 in der Metropole Ruhr veröffentlicht. Folgendes Gesamtergebnis ergibt sich für das RVR-Gebiet: CDU 27,6 vH -8,2 SPD 43,1 vH -4,0 Grüne 10,7 […]