Ex-Pirat Kasper und Grüne-Ratsfraktion Bochum trennen sich wieder

Ratsmitglied Andre Kasper ist nicht mehr Mitglied der Bochumer Ratsfraktion, wurde am Dienstag mitgeteilt. Die Fraktion der Grünen schrumpft wieder auf 11 Mitglieder. Im April 2016 war verkündet worden, dass Andre Kasper sich der Grünen-Fraktion angeschlossen hatte. In den Stadtrat war er bei der letzten Kommunalwahl über die Liste der Piraten eingezogen. Im Stadtrat werden […]

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Januar 24, 2017

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Alabama-Paradox behindert Wahlen im Stadtrat Bochum

In der 2. Sitzung des Rates der Stadt Bochum sollten die Ausschüsse für die Ratsarbeit der nächsten 6 Jahren gewählt werden. Die Ausschüsse und ihre Größe waren bereits in der konstituierenden Sitzung eine Woche zuvor festgelegt worden. Im Vorfeld war es bereits zu einer kurzen Sitzungsunterbrechung auf Wunsch der CDU gekommen. Nach der Abstimmung des […]

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Juli 5, 2014

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Kommunalwahl Bochum: Coffee Shop und Hanf-Plantage auf Opel-Flächen

Podiumsdiskussionen an Bochumer Schulen haben zur Kommunalwahl einen Unterhaltungsfaktor bekommen. Die Bochumer Piratin Stephanie Kotalla setzt sich für Hanf-Plantagen auf Brachflächen ein. Das soll sogar den städtischen Finanzen dienen, wie ihrem Artikel „Wir lassen da mal Gras drüber wachsen“ zu entnehmen ist. Kernforderung: Die Idee: die Stadt Bochum gründet einen Eigenbetrieb, stellt ein Team aus […]

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April 10, 2014

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Lügen haben kurze Beine: Bürgerbegehren gegen das Musikzentrum unzulässig

Pirat mit langer Nase

Der Höhepunkt eines Bürgerbegehrens ist seine Vorlage an den örtlichen Rat oder Kreistag. Dort wird dem Bürgerbegehren entsprochen oder es kommt zum eigentlichen Bürger­entscheid, einer Abstimmung der Bürger über das Begehren. Allerdings kann sich auch herausstellen, dass das Bürgerbegehren rechtlich unzulässig ist. Unzulässig ist auch das vom BÄH-Piraten angestrengte Bürgerbegehren gegen des Musikzentrum in Bochum… Lügen haben halt kurze Beine und lange Nasen, so lese ich die Begründung in der Verwaltungsvorlage. Im Rat erkannten noch mehr Leute eine Täuschung.

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Dezember 13, 2012

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Bürgerbegehren-Desaster: Spaltet sich die Bochumer Piratenpartei?

Bei den Piraten rumort es gerade. Das ist nichts Neues. Die Bochumer Piraten sind öffentlich etwas ruhiger geworden, nachdem die Vorsitzende Monika Pieper jetzt als Landtagsabgeordnete in Düsseldorf weilt und Dr. Volker Steude mit einigen Sympathisanten sich um das verfristete und inhaltlich unzulässige Bürgerbegehren gegen das Bochumer Musikzentrum kümmert. Die Homepage der Bochumer Piratenpartei weist […]

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[Update] Linksruck: Einheitsfront gegen Musikzentrum bildet sich

Für Dienstagabend (10.07.2012) hatten die Initiatoren es Bürgerbegehrens (so Dr. Volker Steude) gegen das Musikzentrum zu einem neuen Anlauf eben hierfür geladen. Das Echo hält sich diesmal in Grenzen. Im Vorfeld hatte ich dazu hier im Blog geschrieben. Einen kurzen Bericht vom Treffen gibt es in Jens Matheusziks Pottblog, aber auch eine Mitteilung auf im […]

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Das zweite Bürgerbegehren des Piraten Steude gegen das Musikzentrum Bochum

Heute, Dienstagabend, hat Pirat Dr. Volker Steuder erneut ins Ebstein an der Herner Straße 11 geladen um über ein Bürgerbegehren zu beraten. Das erste zum Bau des Musikzentrums ist gescheitert. Nach eigenen Angaben wollen er und seine Piratencrew zumindest die Hälfte der notwendigen Unterschriften Bochumer Bürger gesammelt haben. Allein gesehen und geprüft hat das keiner. […]

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Lach! Pirat Steude will für fehlende Unterschriften bürgen

Heute Morgen kam ein kräftiger Lacher per Email herein. Die Piraten vom Bürgerbegehren gegen das Bochumer Musikzentrum haben offenbar zur nächsten Ratssitzung ihre Unterschriften nicht zusammen und wollen jetzt für die noch fehlenden Überschriften bürgen. Die Crew um den Initiator Dr. Volker Steude, will die fehlenden Unterschriften also später nachreichen. Der Gedanke dahinter ist klar. […]

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Piraten gegen das Musikzentrum: Glückwunsch zu 1.000 Unterschriften

"... ins Ziel" von Pippilotta / photocase.de

Einige Mitglieder der Bochumer Piratenpartei, allen voran Dr. Volker Steude und ein paar Jünger, sammeln derzeit Unterschriften für ein Bürgerbegehren, das sich gegen den Bau des Bochumer Musikzentrum wendet. Und ich muss sagen, die Piraten legen sich richtig ins Zeug. Hut ab, sie sollen bereits 2.000 Unterschriften zusammen haben. Oder waren es erst 1.000? Auf […]

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Musikzentrum: Piraten kämpfen weiter … auf verlorenem Posten

Kämpfender Pirat im Ausguck eines gesunkenen Schiffes

Nach dem Ratsbügerentscheid-Bürgerbegehren gegen das Bochumer Musikzentrum wollen die Piraten weiterkämpfen. Allerdings kämpfen sie jetzt für ein politisches Signal. Mit vielen Unterschriften wollen Sie den Stadtrat bewegen, sich für ein Ratsbürgerentscheid zu entscheiden. Der Sturm im Wasserglas ist vorbei, das Piratenschiff liegt auf Grund. Selbst versenkt, unvermeitlich. Unterschriften werden auf einem Feigenblatt gesammelt werden, dessen […]

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April 18, 2012

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Blinde Piraten: Das Musikzentrum-Ratsbürgerentscheid-Bürgerbegehren zum Landtagswahlkampf

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Die Bochumer Piraten haben sich entschieden: In 14 Tagen wollen Sie beginnen, Unterschriften gegen die Entscheidung zu sammeln, das Bochumer Musikzentrum zu bauen. Eigentlich ist die Frage noch kleiner. Sie wollen erreichen, dass der Rat oder die Bürger per Bürgerentscheid entscheiden, dass die Bürger darüber entscheiden. Im unwahrscheinlichen und rechtlich fragwürdigen Erfolgsfall könnten das am […]

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Aua: Die Piraten, das Musikzentrum, ein Bürgerbegehren und die Tücken der Gemeindeordnung

m'Haken' von AndreasF. / photocase.con

Aua, dachte ich die Tage (genau: 28.02.2012), die Piraten wollen ein Bürgerbegehren gegen den Bau des Bochumer Musikzentrums, vormals ‚Spielstätte der Bochumer Symphoniker‘, vormals ‚Konzerthaus Bochum‘, starten. Das ‚Aua‘ betraf nicht den Wunsch nach einem Bürgerentscheid, dem das Unterschriftensammeln names Bürgerbegehren voraus geht, sondern der Leichtigkeit, wie die Piraten das sagen. Fast schon charmant. Klar, […]

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