Ex-Pirat Kasper und Grüne-Ratsfraktion Bochum trennen sich wieder

Ratsmitglied Andre Kasper ist nicht mehr Mitglied der Bochumer Ratsfraktion, wurde am Dienstag mitgeteilt. Die Fraktion der Grünen schrumpft wieder auf 11 Mitglieder. Im April 2016 war verkündet worden, dass Andre Kasper sich der Grünen-Fraktion angeschlossen hatte. In den Stadtrat war er bei der letzten Kommunalwahl über die Liste der Piraten eingezogen. Im Stadtrat werden […]

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Januar 24, 2017

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Wie war das früher doch einfach … Mit dem Parteibuch ging’s direkt zur Stelle.

„Wie war das früher doch einfach. Wer früher in der Verwaltung etwas werden wollte, der brauchte nur das richtige Parteibuch“, blickte Ratsmitglied Jens Lücking (Freie Bürger) auf überwunden geglaubte Zeiten im Rat der Stadt Bochum zurück. Heute braucht zumindest für den Anschein noch einen Personalberater. Das Verfahren mit einem Personalberater erscheint überflüssig, hat aber 60.000 […]

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März 17, 2016

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Zeitenwende: Migrantenvertreter lösen Ratsmitglieder ab

Migrantenvertreter und Verwaltung

In der ersten Sitzung des neu gewählten Integrationsrats der Stadt Bochum kam es am Mittwoch, den 29. Oktober 2014, zu einer bedeutenden Veränderungen. Erstmalig wurden ausschließlich gewählte Vertreter und Vertreterinnen der Bochumer Migranten zu Vorsitzenden dieses Ausschusses gewählt. In der letzten Wahlperiode des Rates waren im Vorgängergremium, dem Ausschuss für Migration und Integration, noch ausschließlich […]

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Oktober 29, 2014

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Bochum: Zähe erste Ratssitzung mit kleinen Überraschungen

Am Donnerstag, den 26. Juni 2014 traf sich zum ersten Mal der im Mai neu gewählte Bochum Stadtrat. Mit deutlich mehr Gruppen und Fraktionen werden die komplizierten Beratungen nicht einfacher werden. das zeigt sich schon daran, dass vielfach gemeinsame Wahlvorschläge nicht zustande kommen. Als Folge werden Position in Ausschüssen und Aufsichtsräten in langwierigen Wahlprozeduren vergeben. […]

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Juni 26, 2014

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Wer braucht ein Einkaufszentrum als City-Killer in der Bochumer Innenstadt?

Kaufleute im Umfeld der IHK sind zu dem Schluss gekommen, dass die Bochumer Innenstadt noch Platz und Bedarf für 20.000 qm Einzelhandelsfläch habe. Für einige Kaufleute ist es hingegen die Grenze dessen, was sie maximal noch verträgt. Die Zahl ist bereits angejahrt. Auch wenn es angesichts der zahlreichen Leerstände in der Innenstadt, auch in Einkaufszentren […]

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Januar 18, 2013

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+++ Atrium-Talk-Affäre +++ Bericht aus dem Stadtrat Bochum +++ Sonderprüfung Stadtwerke +++

Am Donnerstag, den 08. November 2012 ab 15:00 Uhr tagt das erste Mal der Rat der Stadt Bochum, nachdem die Zahlung von 25.000 € an SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück veröffentlicht wurde, was der Beginn der Atrium-Talk-Affäre war, bei der es um großzügige Zahlungen an Teilnehmer des Atrium-Talks der Stadtwerke Bochum geht, die als Spenden für gemeinnützige […]

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November 7, 2012

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Bürgerbegehren-Desaster: Spaltet sich die Bochumer Piratenpartei?

Bei den Piraten rumort es gerade. Das ist nichts Neues. Die Bochumer Piraten sind öffentlich etwas ruhiger geworden, nachdem die Vorsitzende Monika Pieper jetzt als Landtagsabgeordnete in Düsseldorf weilt und Dr. Volker Steude mit einigen Sympathisanten sich um das verfristete und inhaltlich unzulässige Bürgerbegehren gegen das Bochumer Musikzentrum kümmert. Die Homepage der Bochumer Piratenpartei weist […]

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[Update] Linksruck: Einheitsfront gegen Musikzentrum bildet sich

Für Dienstagabend (10.07.2012) hatten die Initiatoren es Bürgerbegehrens (so Dr. Volker Steude) gegen das Musikzentrum zu einem neuen Anlauf eben hierfür geladen. Das Echo hält sich diesmal in Grenzen. Im Vorfeld hatte ich dazu hier im Blog geschrieben. Einen kurzen Bericht vom Treffen gibt es in Jens Matheusziks Pottblog, aber auch eine Mitteilung auf im […]

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Musikzentrum Bochum: Verquickung von Zeit und Geld

Aufriss der Problem mit Zeit und Geld

Donnerstag steht im Rathaus Bochum die Entscheidung an. Es liegt wieder ein „Baubeschluss“ zum Musikzentrum Bochum vor, wie das Projekt einer neuen Heimstatt für die Bochumer Symphoniker inzwischen heißt. Diesmal wäre es ein echter Baubeschluss, der externe Wirksamkeit bewirken könnte, denn Verträge würden vergeben. Das Haus für die Bochumer Symphoniker würde eine Heimstatt als Teil […]

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CDU hilft SPD beim verkaufsoffenen Sonntag aus der Patsche

Akt von jala / photocase.com

Mit den Stimmen der CDU und der Mehrheit der SPD sowie ergänzenden Stimmen kleinerer Fraktion hat der Rat der Stadt Bochum am 01. März 2012 doch noch für verkaufsoffene Sonntage in Bochum im laufenden Jahr votiert. Der Abstimmung war eine wochenlange Debatte in der Stadt vorausgegangen, die nach der Ablehnung eines ursprünglichen Antrag zu verkaufsoffenen […]

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FDP Bochum hat sich zerlegt – Hintergründe

Foto: Schweden Camping, eyelab / photocase.com

Am Montagabend tagen im Bochumer Rathaus die Fraktionen der Parteien im Rat. Und nach der Sitzung der CDU, an der ich teilnahm, überschlugen sich die Meldungen aus der FDP-Fraktion bzw. der ehemaligen FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum. Diese gibt es seit Montagabend nicht mehr, nicht mehr in alter Form unter diesem Namen. Eigentlich kommentiere […]

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Februar 28, 2012

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Vorerst kein verkaufsoffener Sonntag in 2012 in Bochum

Kein verkaufsoffener SOnntag 2012, mit "schon wieder" von mem-film.de / photocase.de

Es sah zunächst nach der jährlichen Pflichtübung aus: Die Abstimmung im Rat war von den Fraktionen freigegeben worden und am Ende würden die Protokollführer des Bochumer Stadtrates zählen müssen. Und am Ende hätten quer durch die Fraktionen diejenigen eine Mehrheit, die verkaufsoffene Sonntag zu den Stadtfesten begrüßten. Die Mehrheit dieser, zu denen ich gehöre, war […]

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Februar 3, 2012

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