Tag Archives: RVR

19Feb/16
Zeche Nordstern im Nordsternpark, Gelsenkirchen

Metropole Ruhr will sich um Internationale Gartenschau bewerben

Der Regionalverband Ruhr (RVR) hat eine Machbarkeitsstudie für eine Internationale Gartenbauausstellung IGA in der Metropole Ruhr erstellt. Darin wird vorgeschlagen eine derartige Veranstaltung an fünf Standorten, ohne eingezäunte Areale und ohne Papierticket durchzuführen. Das Ruhrparlament entscheidet im März, ob sich die Region für die IGA 2027 bewerben wird. Es hatte vor 3 Jahren die Studie bestellt. Bis 2017 müssen zunächst Abstimmungen mit den Städten erfolgen, wo die Ausstellungsflächen liegen und wie das Vorhaben finanziert werden soll.

Es gibt unterschiedliche Formate an Gartenschauen: Landesgartenschauen (LAGA), Bundesgartenschauen (BUGA) und Internationale Gartenausstellungen (IGA) – sogar mal Besonderheiten wie die Internationale Gartenschau 2013 in Hamburg, die eine Mischung einer BUGA mit internationalen Elementen war. Eine Internationale Gartenschau findet in Deutschland alle 10 Jahre in den 7-er Jahren statt. Die nächste ist die IGA Berlin 2017, die sich insbesondere auf den Bezirk Marzahn-Hellersdorf konzentriert. So eine Gartenschau schlägt die Verwaltung des Regionalverbands Ruhr (RVR) dem Ruhrparlament zu seiner nächsten Sitzung am 11. März 2016 vor. Hierzu wurde eine Machbarkeitsstudie erstellt. Sollte das Ruhrparlament der Empfehlung der Verwaltung folgen, dann wird eine Bewerbung erstellt und versucht, das Konzept und eine passende Finanzierung zu realisieren. Bis Ende 2017 muss das alles stehen, denn eine endgültige Entscheidung über eine Durchführung wird mit einer endgültigen Entscheidung über voraussichtlich notwendige Finanzierungszusagen einhergehen müssen.

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16Feb/16
Halde Scholven mit Kraftwerk

Bergbaunachfolge: Aus Halden werden Deponien

Wenn 2018 der Steinkohlebergbau in Deutschland und im Ruhrgebiet endet, dann gibt es kein Material mehr, um die heute Landschaftsbauwerke genannten Berghalden so zuende zu schütten, wie sie geplant sind. Seit langem ist schon die Idee im Raum, Bergehalden als Deponien für Abfälle weiterzunutzen. Ein weiteres Nutzungskonzept neben Standort für Windenergieräder und Erholungsflächen nimmt jetzt Form an. Die Ruhrkohle Montan Immobilien GmbH und die dem Regionalverband Ruhr (RVR) gehörende Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH gründen gerade ein joint benture, das das Vorhaben im Namen trägt: „Deopnie Auf Halden“, oder: DAH1.

Kraftwerk und Halden. Bald Deponien?

Schüttung auf der Halde Hoheward, im Hintrgrund: Halde und Kraftwerk Scholven

Die beiden Partner scheinen wie gemacht für derartigt Projekte. Die RAG Montanimmobilien bringt Wissen um die Nachfolgenutzung montan-industriell vorgenutzter Gelände mit. Insbesondere ist sie Eigentümerin entsprechender Grundstücke und noch nicht renaturierter Landschaftsbauwerke. Die AGR ist ein Unternehmen im öffentlichen Besitz des Regionalverbands Ruhr, der von der RAG bereits Halden (insgesamt 36 Halden) übernommen hat, um sie den Bürgern der Region als Erholungsflächen nutzbar zu machen. Zudem betreibt die AGR selber Deponien in der Region und betreut ehemaligen Deponien in der Stilllegungsphase, die sich an die Nutzung anschließt. Und die AGR hat selber Bedarf an Deponien der Klasse 1 (vgl. Wikipedia zu Deponieklassen), denn sie betreibt die Müllverbrennungsanalge RZR am Standort Emscherbruch. Hier gibt laut Mitteilung der Verwaltung des Regionalverbands derzeit erheblichen Bedarf in Nordrhein-Westfalen.
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11Jun/15
RuhrGames

Auf welche Teilnehmer die RuhrGames sträflich verzichteten

Am letzten, langen Wochenende fanden in der Metropole Ruhr die RuhrGames statt. Ausgerichtet vom Regionalverband Ruhr (RVR) bzw. in seinem Auftrag von einer Agentur. Die Eröffnungsfeier am Mittwoch vor Fronleichnam auf Zeche Zollverein ließ ein Problem erahnen, dass dann auch eintraf: Es waren zuwenig Zuschauer da. Die Feier im Außenbereich des UNESCO-Weltkulturerbes zeigte ein Bild, auf dem die Leute vor der Bühne noch dichter hätten stehen können. Auch war die Zielgruppe – Kinder und Jugendlich – nicht so stark vertreten, wie es wünschenswert wäre. Die Organisatoren haben die Zielgruppe verfehlt. Da wird für die Fortsetzung dieses neuen Veranstaltungsformats nachgesteuert werden müssen.

Im Vorfeld zeichnete sich eine Lücke ab, die ein paar Monate zuvor bei den Sportvereinen der Region aufschlug. Die Ansprache über den institutionalisierten Sport war recht spät erfolgt. Über die Sportbünde, Stadtsportbünde, Stadtjungedsportbünde etc. war in einigen Kommunen ein Aufruf erfolgt, sich zu beteiliegen, zum Beispiel durch eine Einladung ausländischer Partner. Einige Vereine wunderten sich, denn für derartige Auslandsaktivitäten brauchen sie ein Jahr Vorlauf. Wohlgemerkt, hier bewegt man sich im Bereich der ehrenamtlichen Arbeit, nicht in Konzernstrukturen.
So gab es vorab auch bereits einige Verärgerung über intransparente Vergaben für Beiträge bei den RuhrGames und sowieso Vorbehalte gegenüber dem RVR mit nur einer geringen Sportförderung. Ein Echo blieb dabei aus.

Bühne mit Vorplatz, Zollverein

Bühne mit Vorplatz, Zollverein

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28Mrz/15
Imagekampagne Das Ruhrgebiet. Ein starkes Stück Deutschland.

Ruhrgebiet plant neue Standortkampagne

Das Ruhrgebiet plant eine Standortkampagne für die nächsten Jahre. Diesen Auftrag hat die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) am Freitag (27.03.2015) der Verwaltung im Rahmen der jährlichen Haushaltsberatungen erteilt. Die letzen Imagekampagnen waren in den 1990er Jahren erfolgt, davon fand große Beachtung die Kampagne „Das Ruhrgebiet. Ein starkes Stück Deutschland“ und etwas geringer „Der Pott kocht“.

Laut Antrag der Koalition aus CDU, SPD und Bündnis’90/Die Grünen sollen zunächst Vorbereitung getroffen werden, da das derzeit im Landtag beratene neue RVR-Gesetz abgewartet werden soll, dass ggf. neue Aufgaben für den Verband bringen wird. Im Gegensatz zu den früheren Kampagnen soll es sich nicht um eine reine Imagekampagne handeln, die allgemein das Bild von der Metropole Ruhr verbessern soll. Vielmehr ist eine nationale wie internationale Standortkampagne vorgesehen, bei der es um den Wirtschaftsstandort Ruhr geht. Daher soll die RVR-eigene Wirtschaftsförderungsgesellschaft metropoleruhr GmbH (wmr) eingebunden werden. Das Ziel der Kampagne skizzierte Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im RVR und Vorsitzender des RVR-Wirtschaftsausschusses, wie folgt:

Wir müssen zeigen, dass Kohle und Stahl für die Vergangenheit, aber Bildung, Wissenschaft, moderne, neue, technologieorientierte, mittelständisch strukturierte Industrie und Dienstleistungen für die Zukunft stehen. Wir müssen deutlich machen, dass Unternehmer, die investieren und Arbeit schaffen, dass Existenzgründer, die aus den Universitäten und Hochschulen kommen und Theorie in Praxis umsetzen, hier willkommen sind und jede Unterstützung erfahren.

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27Mrz/15
Revierpark Vonderort: Freizeithaus

RVR will marode Revierparks und Freizeitbäder angehen

Der Regionalverband Ruhr (RVR) arbeitet weiter daran, Situation und Zustand der Revierpark- und Freizeitgesellschaften, an denen er beteiligt ist zu verbessern. Die Planung sieht, vor die Einrichtungen mit Ausnahme der Standorte Hamm und Xanten nach Möglichkeit in eine Gesellschaft zu überführen. Neben jährlichen Zuschüssen in Höhe von 3,45 Mio. € will der RVR in diesem Jahr weitere 2,6 Mio € aufbringen, um das neue Konzept umzusetzen. Davon sind 1 Mio. € für zusätzliche Instandhaltungen vorgesehen. Die im sogenannten Ruhrparlament vereinbarte Koalition von CDU, SPD und Bündnis’90/Die Grünen setzt hier einen ihrer finanziellen Schwerpunkte.

Weiterhin beauftragte die Verbandsversammlung des RVR die Verwaltung, einen Finanzierungs- und Inverstitionsplan für alle Einrichtungen vorzulegen. Das umfasst auch die, die nicht in einer neuen Gesellschaft aufgehen sollen, neben dem Maxipark in Hamm und dem Freizeitzentrum Xanten betrifft das die Glörtalspere und den Silbersee II in Haltern.
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11Feb/15
Some Assembly Required

IKEA in Bottrop beginnt den Weg durch die Planungsinstanzen

Mit viel Aufmerksamkeit bedacht, auch hier im Blog, haben der Möbelmarkt IKEA und die Stadt Bottrop am 10.02.2015 ihre Pläne für den Bau eines fünften Möbelhauses im Ruhrgebiet bekannt gegeben. Und BILD verkündet das beispielsweise euphorisch mit den Lettern „Hej, Bottrop“. Ist diese Euphorie begründet? Eine nüchterne Analyse der Pressemitteilung der Stadt Bottrop reduziert die Botschaft darauf, dass versucht werde, die Voraussetzungen für den Bau eines solchen Möbelmarktes im Grenzgebiet der Städte Bottrop, Gladbeck, Essen und Gelsenkirchen zu führen. Laut Pressemitteilung ist dafür mit Gladbeck, Gelsenkircehn und dem Regionalverband Ruhr (RVR) gesprochen worden. Mehr aber auch nicht.

Wenn die Absichtserklärungen von Oberbürgermeister Bernd Tischler (SPD) und IKEA-Vertretern genau angeschaut werden, dann bleibt nur, das IKEA nach Bottrop will. Als ideal wird dabei das neue Gewerbegebiet „Am Kraneburger Feld“ im Bottroper Süden (Boy) als Standort angesehen. Für das neue Gewerbegebiet muss aber erst einmal das Planungsrecht geschaffen werden, was sich so liest:

Unabhängig davon sind alle Auswirkungen der Ansiedlung auf die drei Städte und darüber hinaus im Rahmen eines noch durchzuführenden Bebauungsplanverfahrens ausführlich zu untersuchen und zu bewerten. Hierzu zählen insbesondere Umweltauswirkungen, verkehrliche Auswirkungen und Auswirkungen auf die vorhandenen Zentren.

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21Okt/14
Josef Hovenjürgen MdL (Vorsitzender des Ruhrparlaments) ud Oliver Wittke MdB8 Vorsitzender der CDU Ruhr)

Koalitionsvertrag: CDU will mit SPD und Grünen Ruhrgebiet stärken

CDU, SPD und Grüne in der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) haben einen Koalitionsvertrag für die Zusammenarbeit in den nächsten Jahren ausgehandelt. In den jeweiligen Parteigremien beraten CDU, SPD und Grüne derzeit, ob sie den Vertrag akzeptieren. Nur mit der Zustimmung der drei Gremien ist der Vertrag gültig, der am 26. September 2014 in der Mülheimer Stadthalle unterzeichnet worden war. Und so ein Vertrag enthält Kompromisse, also Kröten, die der eine und der andere Partner jeweils schlucken muss. Am Mittwochabend berät die SPD, am Dienstagabend hat es die CDU getan.

Koalitionsvertrag RVR: A52 ist kritisches Thema

Koalitionsvertrag "Die Metropole Ruhr stärken"

Koalitionsvertrag „Die Metropole Ruhr stärken“

Die A52 ist ein schwieriges Thema für die CDU, aber auch die Grünen. Dem Text des Vertrags ist zu entnehmen, dass der Bau in Essen in den nächsten sechs Jahren nicht weiterverfolgt werde. Das ist im Umkehrschluss positiv, da zunächst in Bottrop gebaut werden kann und auch Planungen für die unhaltbaren, verkehrlichen Zustände in Gladbeck weitergehen.

Natürlich ist das insbesondere für die Vertreter der Essener CDU nicht toll. So äußerte sich auf dem Sonderparteitag, zu dem auch Vertreter aus dem Kreis Wesel gekommen waren, Bürgermeister Franz-Josef Britz als Kreisvorsitzender der CDU Essen. Die Essener CDU ist enttäuscht über dieses Ergebnis der Koalitionsverhandlungen, wird selber das Projekt A52 auch weiterbetreiben. Da aber dem Vertrag ansonsten viel Gutes abzugewinnen sei, wollen sich die Esser nicht gegen die Koalition im RVR stemmen. Vor dieser Erklärung hatte Oliver Wittke als Vorsitzender der CDU Ruhr und Verhandlungsführer den Kompromiss und seine Konsequenzen bzw. ausbleibenden Konsequenzen erläutert. Das dürfte es den Essenern leichter gemacht haben.

Mittelstandsvereinigung vermisste Themen

Stimmkarte

Stimmkarte

Die Mittelstandsvereinigung hatte zum Koalitionsvertrag einen Entschließungsantrag eingebracht. Ihr fehlten die Themen Güterverkehr, Breitbandausbau und Reduzierung der Zahl der Verkehrsunternehmen. Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im RVR, verwies auf Aktivitäten zu diesen Themen in der letzten Zeit. Oliver Wittke verwies darauf, dass ein Koalitionsvertrag ja einzelne Themen nicht ausschließe. Schließlich riet Frank Heidenreich, selber Fraktionsvorsitzender der CDU im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr, die Forderung nach der Verschmelzung aller Unternehmen anders zu fassen. Dem so geänderten Entschließungsantrag folgte der Parteitag schließlich bei einigen Enthaltungen.

Koalitionsvertrag RVR: Einstimmig angenommen.

Vor dem Entschließungsantrag war jedoch über den Koalitionsvertrag abgeschlossen worden. Das Ergebnis war überwältigen: Einstimmig. Ein Zeichen für die Geschlossenheit der CDU Ruhr, die mit Josef Hovenjürgen den Vorsitzenden des Ruhrparlaments stellt – quasi den Bürgermeister des Ruhrgebie

Josef Hovenjürgen MdL (Vorsitzender des Ruhrparlaments) ud Oliver Wittke MdB8 Vorsitzender der CDU Ruhr)

Josef Hovenjürgen MdL (Vorsitzender des Ruhrparlaments) und Oliver Wittke MdB (Vorsitzender der CDU Ruhr) in der Lohnalle der Zeche Holland, Wattenscheid

Die Grünen hatten den Koalitionsvertrag bereits am 10. Oktober 2014 bestätigt – ebenfalls einstimmig. Morgen, am 22.10.2014 berät die Arbeitsgemeinschaft der SPD im Ruhrgebiet dazu. Sollte auch dort zugestimmt werden, dann gilt der Vertrag über die Zusammenarbeit.

Hier der Text der Koalitionsvereinbarung als PDF-Dokument zum Download.

01Okt/14
Ruhr mit Buhnen zwischen Hattingen und Bochum

Protest gegen Umgestaltung des Ruhrbogens bei Hattingen

Die Bezirksregierung Düsseldorf plant den Umbau des Winzer Ruhrbogens. Die Ruhr bei Hattingen so entsprechend den Vorstellungen der Landesregierung „reanturiert“ werden. Genau dagegen erhebt sich lauter Protest auch von Naturschützern – aber auch von Wassersportlern. Viele Bürger halten die Maßnahme, die vorgeblich der Verbesserung von Oberflächengewässern auf Veranlassung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie dienen soll, schlicht fü Geldverschwendung in Millionenhöhe.
Inzwischen hat sich ein Initiativkreis gegründet, der Unterschriften für eine Petition gegen die Maßnahme sammelt.

Protest von Naturschützern und Wassersportlern

Unter anderem wird die Ansicht vertreten, dass die Natur die Buhnen bereits angenommen habe. Buhnen sind Einbauten im 90 Gradwinkel zum Ufer, durch die die Fließgeschwindigkeit in der Flußmitte und damit nachfolgend die Wassertiefe erhöht wird. Die Wasserflächen zwischen den Buhnen fallen dadurch ruhig. Das Ökosystem habe sich dieser Wasserflächen entlang der Ruhraue inzwischen angenommen. Die Maßnahmen des Landes schadeten mehr, als dass sie nutzen. Eine geringere Fließgeschwindigkeit könnte zur Verschlammung des Grundes führen und den Lebensraum zahlreicher Arten vernichten.

Landschaftsbild gefährdet

Gefährdet ist aber auch das industriekulturell geprägte Landschaftsbild. Die Ruhr mit ihren Buhnen wurde zu Beginn des Industriezeitalters so schiffbar gemacht. Der Winzer Ruhrbogen ist ein Beispiel der Vermischung vorindustrieller Kulturlandschaft mit industriekulturellen Elemente aus der Anfangszeit der industrielle Revolution, dort wo der Kohlebergbau an der Oberfläche einst begann.

Im November 2014 will die Bezirkregierung ihre Pläne vorlegen.

Links

WAZ Hattingen: „Ruhrbogen – Gegner der Renaturierung wollen Petition einreichen“ (26.09.2014)

WAZ Hattingen: „Ruhrbogen II – Noch kein fertiges Konzept zur Umgestaltung“ (24.09.2014)

WAZ Hattingen: „Ruhr – Naturschützer gegen Renaturierung (11.09.2014)

Lokalkompass: „Hattinger gegen Renaturierung der Ruhr“ (09.09.2014)

Artikelbild

Ruhr zwischen Hattingen (links) und Bochum (rechts), die Ruhrbrücke Kemnader Straße unten rechts im Bild (Fotograf: N. Selisky 2004, GNU Free Documentation License, Wiki Commons)

29Sep/14
Einband Machbarkeitsstudie

Radschnellweg Ruhr: Eine gute Sache, wenn das Land zahlt

In den letzen Wochen wurde in Essen und dann auf regionalen Dialogveranstaltungen die Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg Ruhr vorgestellt. Von Duisburg über Mülheim an der Ruhr nach Essen, dann weiter über Bochum nach Dortmund und schließlich gen Hamm soll der Radschnellweg führen. Die Machbarkeitsstudie zeigt, wie schwierig und teuer die Anforderungen auf unterschiedl ichen Streckenabschnitte ist. Während die Strecke von Duisburg aus über die ehemalige Bahntrasse der Rheinischen Bahn führt, wird es ab Essen komplexer mit einer Lösung. Auch östlichen von Dortmund sieht die Realisierung der Trasse einfacher aus. Durch dicht besiedeltes Gebiet in Essen, Bochum und Dortmund geht es nur mit Sonderbauwerken. Am Ende wird keine reine Ausführplanung helfen. Ich rechne mit Planfeststellungsverfahren. Wenn der Radschnellweg überhaupt gebaut wird, dann nicht so schnell, wie derzeit von manchem gehofft wird. Es riecht nach einem Teppich realisierbarer Teilstücke. Pro Planfeststellungsverfahren rechne ich mit mindestens 4 Jahren

RS 1: Radschnellweg Ruhr soll 183 Mio. € kosten

Einband Machbarkeitsstudie

Machbarkeitsstudie Radschnellweg

Auch die Finanzierung der Gesamtstrecke im Umfang von etwas mehr als 180 Millionen Euro ist ungeklärt. Die Städte an der Ruhr sind blank. Sie werden die Summe nicht aufbringen können. Ich halte das auch für unverantwortlich. Geld müssten aber Bund und Land geben. Was den Bund betrifft, so baut der zwar Bundesstraßen und Bundesautobahnen, aber Radwege gehören nicht dazu. Der Bund baut höchstens Radwege entlang existierender Bundesstraßen und entlang ehemaliger Reichswasserstraßen, zu deren Eigentümer ihn das Grundgesetz macht. Und das sind nur einige Restriktionen, die den Bund hindern, da direkt Geld zur Verfügung zu stellen.

Kommunen sind pleite, Land auch

Und wie sieht es mit dem Geld aus? Nordrhein-Westfalen ist pleite und muss dringend sparen. Allerdings stammen die Straßenbaumittel großteils gar nicht direkt aus dem Landeshaushalt. Es handelt sich um Zuweisungen des Bundes an die Ländern auf Grundlage des Entflechtungsgesetzes (Förderalimusreform I/II) und in Nachfolge des Gemeindeverkehrsfinanzierunggesetzes (GVFG). Das Land stellt keine Eigentmittel zur Verfügung. Als Regionalrat Ruhr beräte das Ruhrparlament des RVR auch die Priorisierung bei der Verwendung dieser Gelder. Das Land stellt die Gelder des Bundes je zur Hälfe dem Straßenbaun und dem Nahverkehr zur Verfügung. Daraus könnte der Radschnellweg finanziert werden. Allerdings führt das dazu, dass noch weniger Geld für die bisherige Infrastuktur zur Verfügung steht. Umschichtung wird das genannt. Genau das wollen aber nicht alle AKteure. Der Bau des Radschnellwegs darf nicht zur Vernachlässigung anderer Verkehrsträger werden, so eine aktuelle Position der CDU. Es sieht mau aus.

Was bleibt für andere Radwege?

Selbst wenn in guten Zeiten dann die Rekordsumme von 130 Mio. Euro bereit stehen würden, dann können die 180 Mio. € nicht in einem Jahr bereitgestellt wird. Und selbst drei Jahre sind unrealistisch. Bei den geringen von der Landesregierng zur Verfügung stehenden Mitteln wird klar, dass beim zügigen Bau des Radschnellwegs kaum noch Gelder für andere Radwege zur Verfügung stehen. Ergo wird das Projekt über Jahre gestreckt werden müssen.

Es erinnert an Autobahnbau. Wir legen zunächst ein paar Teilstücke hin und dann schließen wir die Lücken. Von Essen zum Rhein wird es mit dem Radwegebau schnell gehen. Das könnte eine erste Vorzeigelinie werden. Das Projekt wird aber selbst bei einer Finanzierungslösung Jahre länger für den Bau benötigen

[PDF] Machbarkeitsstudie Radschnellweg Ruhr – RS 1 –

(Bochum) CDU fordert Geld von Bund und Land für Radautobahn

(Kreis Unna) Radschnellweg Ruhr weiter in der Kritik

05Sep/14
Poster für den RS 1

Machbarkeitsstudie für ersten Radschnellweg veröffentlicht

Der Regionalverband Ruhr (RVR) in Essen hat die vom Bundesverkehrsministerium finanzierte Machbarkeitsstudie für einen Radschnellweg durch die Metropole Ruhr veröffentlicht. Laut Studie rechnet sich der Bau des Radschnellwegs, der Tausende Autos von den Straßen der Metropole holen würde.

Machbarkeitsstudie für den Radschnellweg RS 1

Machbarkeitsstudie für den Radschnellweg RS 1

In zwei Szenarien wurden die Berechnungen angestellt. Im schlechtesten Fall wird davon ausgegangen, dass der derzeitige Anteil von 10 % Radfahrern im Umfeld des neuen Radschnellwegs RS 1 auf 14 % gesteigert werden könne. In diesem Falle rechne sich der Bau volkswirtschaftlich mit dem Faktor 1,86.

Im günstigeren Fall wird davon ausgegangen, dass der Anteil auf 20 % gesteigert werden könne. Das entspricht noch nicht dem zum Beispiel von grünen Politiker angestrebten Anteil des Radverkehrs von 25 % des Verkehrsaufkommens. In dieser Variante sei der Nutzen fünfmal so hoch wie das notwendige Investment zuzüglich der Betriebskosten.
Nicht berücksichtigt, d. h. monetär quantifiziert, wurden weitere Effekte wie eine Beschränkung des zusätzlichen Flächenverbrauchs.

Finanzierungsfragen für Radschnellweg (noch) nicht geklärt

Die Machbarkeitsstudie legt nicht dar, wie der Radschnellweg finanziert werden kann. Bei der Vorstellung im Beisein der parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesverkehrsministerium Katharina Reiche MdB wurde kurz auf mögliche Finanzuierungsquellen eingegangen. Dabei wurde klar, das die Fördermöglichkeiten des Bundes bereits aufgrund grundgesetzlicher Vorgaben beschränkt sind. Insbesondere das Land Nordrhein-Westfalen, dem vom Bund Inverstitionspauschalen zustehen, ist gefordert abseits der Bundesstraßen Fördermöglichkeiten für den Bau zu bieten.

In den kommenden Wochen wird den zehn Städten zwischen Duisburg und Hamm die vorgeschlagene Trassenführung in Dialogveranstaltungen vorgestellt werden.

Das Konzept eines Radschnellwegs sieht einen idealerweise kreuzungsfreien, breiten Radweg vor.

10Jul/14
Titel des Geschäftsbericht der CDU-Fraktion im RVR

CDU: Die Metropole Ruhr planen, bauen und gestalten

„Die Metropole Ruhr planen, bauen und gestalten“ lautet der Titel einer wegweisenden Resolution des Ruhrparlaments. Der Titel gibt schon den Anspruch des Regionalverbands Ruhr (RVR) wieder. Er beschreibt das Projekt, an dem die einzige politische Klammer der Metropole Ruhr arbeitet. Zugleich war es der Titel dieser Resolution, die sich 2008 gegen die überholte Idee einiger sozialdemokratischer Politiker wandte, anstelle des Ruhrparlaments lieber einen Städtebund ohne parlamentarischen Arm zu errichten. Die CDU-Fraktion im Ruhrparlament hat sich bewusst diesen Titel für ihren Geschäftsbericht ausgesucht, da sie sich mit den in ihm manifestierten Zielen identifiziert.

Auf 52 Seiten berichtet die CDU-Fraktion im RVR zu den thematisch breit aufgestellten Aktivitäten des Regionalverbands:

Titel des Geschäftsbericht der CDU-Fraktion im RVR

Geschäftsbericht der CDU-Fraktion im RVR 2009 bis 2014

Die regionalen Themen im Geschäftsbericht

Regionalplanung, Autobahnbahn, Bundesverkehrswegeplan, Kies, Sand, Europäische Fördermittel, Hochwasserschutz, Freiraumsicherung, Deichbau, Abfallentsorgung, Umwelthauptstadt, Revierparks, Flächenverbrauch, Sportpolitik, Flächenrecycling, regionale Kulturpolitik, Flächenbedarf, Route der Industriekultur, Emscher Landschaftspark, Großflächiger Einzelhandel, Kohlekraftwerke, Straßenbauprogramme.

Die Webversion des Geschäftsberichts liegt als PDF-Dokument von 3,4 MB vor.

Zur Mitteilung der CDU-Fraktion im RVR.

Und da ich daran mitgearbeitet habe, macht mich das stolz.

05Jul/14
Filteranlage in einem Wasserwerk

Bochum: 45.000 € für sauberes Badewasser in Heveney

Latente Gesundheitsgefahren im Freizeitbad Heveney

„Die Stadtverwaltung kümmert sich bereits um die Verbesserung der Wasserqualität im Freizeitbad Heveney“, stellt CDU-Ratsmitglied Dirk Schmidt im Anschluss an eine kurze Debatte eingangs der Sitzung des Rates der Stadt Bochum am 3. Juli 2014 fest. „Die von der CDU geforderte Summe von 45.000 Euro steht laut Ausführungen von Stadträtin Birgitt Collisi trotz Haushaltssperre zur Verfügung. Damit kann die Stadt Bochum ihren zwingend erforderlichen Anteil an den unabweislichen Maßnahmen durchführen zu können.“

Filteranlage in einem Wasserwerk

Filteranlage in einem Wasserwerk

Laut Verwaltungsinformation geht der Verwaltungsrat der Freizeitgesellschaft Kem-
nade GmbH als Betreiber des Bades von Sanierungskosten in Höhe von 300.000 Euro aus und dies allein für dringend erforderliche Maßnahmen. „Die CDU will erreichen, dass die Maßnahmen zum Schutz der Badnutzer zügig angegangen werden. Daher war uns wichtig, das Thema noch vor der Sommerpause im Rat zu beraten, nicht erst im September. Die Wasserqualität wird sich zur hochfrequentierten Badesaison im Hochsommer nicht von alleine verbessern“, so Dirk Schmidt.

Freizeitbad Heveney: Regionalverband Ruhr gefordert

Die Stadt Bochum ist zu 12,6 % Eigentümerin der Freizeitgesellschaft Kemnade
GmbH. Größter Gesellschafter mit fast 70 % ist der Regionalverband Ruhr (RVR).
Dieser ist dringend aufgefordert nun die übrige Summe aufzubringen. Die Stadt Bochum hat ihre Hausaufgaben gemacht.

Meine Besorgnis

In der zweiten Maihälfte habe ich beim Fachbereich für Soziales und Gesundheit des Ennepe-Ruhr-Kreises Akteneinsicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz genommen. Die Messwerte und ihre Entwicklung über Jahre haben mich massiv besorgt. Die Mißstände und unabweislichen Maßnahmen sind der Gesellschaft mindestens seit März diesen Jahres bekannt, aber bisher passiert da nicht viel. Besorgniserregend ist, dass die Sperrung des Whirl Pools nach einer Sanierungsmaßnahme erfolgte. Weitere Maßnahemn sind notwendig. Das spricht dafür, dass das Bad mit allen Anlagen dringend erneuert werden muss.

Links zum Thema

DerWesten: „Sorge um Wasserqualität im Wittener Freizeitbad Heveney“ (04.06.2014)

Ruhrnachrichten: „Freizeitbad Heveney – Bakterien stoppten Badevergnügen im Hot Whirl Pool“ (Susanne Linka, 05.07.2014)

Ruhrnachrichten: „„Freizeitbad HeveneyLegionellen gefährden Badespaß nicht länger“ (Susanne Linka, 07.06.2014)