Currently browsing tag

SPD

Schütteln des Kopfes

Neuer Beigeordneter für Bochum: SPD ohne Kandidaten

Die Posse um die Neubesetzung von Beigeordneten im Verwaltungsvorstand der Stadt Bochum geht in die nächste Runde. Nach dem Wechsel der früheren CDU-Ordnungsdezernentin in die Nachbarstadt Dortmund und der nicht erfolgten Wiederwahl des SPD-Stadtbaurats wären zwei Stellen vakant, allerdings steht eine Verkleinerung des Gremiums der politisch bestimmten Spitzenbeamten im Rathaus an. Seit einigen Wochen geht es darum, welche Partei welchen Posten besetzen solle und wann. Der Blick fällt dabei auf die Anteile der Koalitionäre SPD und Grüne in der Koalition und den Termin der anstehende Oberbürgermeisterwahl. Jetzt gibt es eine erste Vorlage für den Rat.

SPD: Martin Schulz. Aus Deutschland. Für Europa.

SPD. Ein Schuss Nationalismus. Aus Deutschland.

Ein gutes Abschneiden der SPD bei der Europawahl setzt voraus, dass a) die Wähler den nicht vorhandenen Zusammenhang zwischen Wahl und Präsidentenamt nicht erkennen, b) Nationsbindung stärker als Parteienbindung ist, und auch c) Inhalte keine Rolle spielen.

Wesselmann der 'BWI'

SPD Bochum tarnt sich wieder als Bürgerinitiative

Die SPD Bochum tarnt sich weiterhin als ‘Bochumer Bürger- und Wählerinitiative’ (BWI) unter Führung des Genossen Prof. Günter Brakelmann. Diesmal wirbt die BWI, aber nicht für einen Kandidaten, sondern gleich für die ganze SPD Bochum. Das nenne ich konsequent, denn die Genossen stützen sich gegenseitig in der Initiative, die laut Angaben auf ihre Homepage auf eine Unterstützung für Bochums Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz (SPD) zurückgeht. Und sie lächelt auch vom aktuellen Großplakat der BWI im Stadtbild (siehe Foto).