Nahles-Schnauze: Mehr Polarisierung mit ’sozialer Gerechtigkeit‘

Nach der 20 %-Wahlschlappe richtet sich die SPD-Bundestagsfraktion mit Andrea Nahles neu aus. Damit ist ein Richtungentscheidung verbunden zum linken Parteiflügel verbunden. Der SPD fehlt derzeit die Erkenntnis, was sie politisch anders machen soll. Nahles bringt einen schärferen Ton in die Politik. Heute erinnerte ich mich an die SPD-Politikerin „Ulla Schmidt“. Ullala war am Ende […]

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September 27, 2017

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Landtagswahl: Wähler im Ruhrgebiet strafen SPD mit Zweitstimme für AfD ab

Hinweis auf Wahllokal

Hohe Stimmanteile für die SPD korrelieren mit hohen Stimmanteilen für die AfD bei den Zweitstimmen. Stimmbezirke mit hohen Stimmanteilen für die bürgerliche Parteien CDU, FDP und Grüne weisen geringe AfD-Anteile auf. Wahlsieg der CDU ist bestimmt durch eine starken Verluste bei den Zweitstimmen der SPD. „Im Herzen Sozi. Deshalb bei der AfD.“ plakatierte eben diese […]

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Mai 18, 2017

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Wie war das früher doch einfach … Mit dem Parteibuch ging’s direkt zur Stelle.

„Wie war das früher doch einfach. Wer früher in der Verwaltung etwas werden wollte, der brauchte nur das richtige Parteibuch“, blickte Ratsmitglied Jens Lücking (Freie Bürger) auf überwunden geglaubte Zeiten im Rat der Stadt Bochum zurück. Heute braucht zumindest für den Anschein noch einen Personalberater. Das Verfahren mit einem Personalberater erscheint überflüssig, hat aber 60.000 […]

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März 17, 2016

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Beigeordentenwahl: SPD Bochum löst Personalproblem für SPD Dortmund

Neuer Beigeordneter in Bochum wird der Dortmunder Sebastian Kopietz (siehe www.sebastian-kopietz.de und WAZ Bochum). Er soll sich um die Bereiche Personal, Organisation, Recht und Ordnung kümmern. Für die SPD in Dortmund wird damit ein Personalproblem gelöst. Der 32-jährige Jurist ist einer der Kandidaten für den als sicher geltenden Landtagswahlkreis in Dortmund-Hörde. Dort ist er Vorsitzender […]

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März 7, 2016

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Langendreer: Genosse und Freier Bürger fusionieren zur AfD

Innenhof des Rathauses Bochum

Die AfD verfügt seit heute über eine eigene Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Ost. Außerhalb der Stadtteile Laer, Langendreer und Werne wird diese eigentliche Meldung kaum interessieren. Jedoch ist die Herkunft der Fraktionsmitglieder bemerkenswert. Weder Christian Krampitz, noch Carsten Neuwald wurden über die Liste der AfD gewählt. Christian Krampitz war nach der Wahl aus der SPD […]

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Juni 18, 2015

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Jugendhilfeskandal um Auslandsunterbringung geht weiter

In Bochum, Marl Dorsten und in Gelsenkirchen geht der Skandal um die Auslandsunterbringung von Jugendlichen weiter. Auf die Berichterstattung im ARD-Magazin Monitor hin wurde noch mehr „Staub“ aufgewirbelt. In Gelsenkirchen wurde umgehend die Leitung des Jugendamtes vom Dienst freigestellt. Die Stadt Dorsten lässt ihre Arbeit vom Landesjugendamt prüfen. Es gibt Sondersitzungen politischer Gremien, und es […]

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Wolfgang Wendland kandidiert als Oberbürgermeister

Es ist die Meldung des Tages in Bochum und in Facebook-Timelines der Region. Der Wattenscheider Punk-Sänger Wolfgang Wendland will im September bei der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Bochum kandidieren. Das verspricht, den Oberbürgermeister-Wahlkampf medial überregional interessant zu machen. Erste Spitzen von Sympathisanten gehen bereits gegen den vorgeschlagenen SPD-Kandidaten, den Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch (SPD). Wendland verfügt im Gegensatz zu Eiskirch über eine abgeschlossene Berufsausbildung.

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Neuer Beigeordneter für Bochum: SPD ohne Kandidaten

Die Posse um die Neubesetzung von Beigeordneten im Verwaltungsvorstand der Stadt Bochum geht in die nächste Runde. Nach dem Wechsel der früheren CDU-Ordnungsdezernentin in die Nachbarstadt Dortmund und der nicht erfolgten Wiederwahl des SPD-Stadtbaurats wären zwei Stellen vakant, allerdings steht eine Verkleinerung des Gremiums der politisch bestimmten Spitzenbeamten im Rathaus an. Seit einigen Wochen geht es darum, welche Partei welchen Posten besetzen solle und wann. Der Blick fällt dabei auf die Anteile der Koalitionäre SPD und Grüne in der Koalition und den Termin der anstehende Oberbürgermeisterwahl. Jetzt gibt es eine erste Vorlage für den Rat.

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November 11, 2014

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Koalitionsvertrag: CDU will mit SPD und Grünen Ruhrgebiet stärken

CDU, SPD und Grüne in der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) haben einen Koalitionsvertrag für die Zusammenarbeit in den nächsten Jahren ausgehandelt. In den jeweiligen Parteigremien beraten CDU, SPD und Grüne derzeit, ob sie den Vertrag akzeptieren. Nur mit der Zustimmung der drei Gremien ist der Vertrag gültig, der am 26. September 2014 in der […]

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Westfalenparlament mit 125 Sitzen: Abschaffen!

125 Parlamentarier aus den Städten und Kreisen Westfalen sollen zukünftig die historische Landeshälfte vertreten. Einhundertfünfunfzwanzig! Wie überrepräsentiert bin ich in dem überholten Gremium? Es dient der Verhinderung separatistischer Tendenzen, als Nordrhein-Westfalen gerade gegründet war. Ich meine, derzeit namentlich drei Parlamentarier zu kennen. Mit Angelika DÜmenil (CDU) und flüchtig Martina Schnell (SPD) muss es noch eine […]

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Mai 28, 2014

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Martin Schulz (SPD), ein aufrechter Deutscher

SPD Nationalismus

Ich habe nur noch Spott für die Europawahl-Kampagne der SPD über. Wenn halt nichts mehr geht, dann muss ein Schuss Nationalismus her. Das traf bereits auf das Großplakat mit dem Hinweis „Aus Deutschland.“ zu. Aber die „Kampa“ der SPD legt noch was darauf, wie es jetzt auf einem im Internet und da in sozialen Netzwerken […]

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Mai 23, 2014

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