Lügen haben kurze Beine: Bürgerbegehren gegen das Musikzentrum unzulässig

Pirat mit langer Nase

Der Höhepunkt eines Bürgerbegehrens ist seine Vorlage an den örtlichen Rat oder Kreistag. Dort wird dem Bürgerbegehren entsprochen oder es kommt zum eigentlichen Bürger­entscheid, einer Abstimmung der Bürger über das Begehren. Allerdings kann sich auch herausstellen, dass das Bürgerbegehren rechtlich unzulässig ist. Unzulässig ist auch das vom BÄH-Piraten angestrengte Bürgerbegehren gegen des Musikzentrum in Bochum… Lügen haben halt kurze Beine und lange Nasen, so lese ich die Begründung in der Verwaltungsvorlage. Im Rat erkannten noch mehr Leute eine Täuschung.

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Dezember 13, 2012

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Bochumer Musikzentrum: Grüne sabotieren Rathaus-Koalition

Trojanisches Pferd vor Musikzentrum Bochum mit Baum

Für die Grünen im Bochumer Rat war der Bau des Musik­zentrums immer ein schwieriges Thema. Die Tendenz ist eher gegen den Bau, der Koalitionspartner SPD ist jedoch wie die CDU als größte Oppositions­fraktion im Stadrat dafür. Das führte bisher stets zu schwierigen Beschlüssen mit Formel­kompromissen und Bedingungen. Daher gibt es auch so viele „Bau­be­schlüsse“ und […]

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November 6, 2012

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Das zweite Bürgerbegehren des Piraten Steude gegen das Musikzentrum Bochum

Heute, Dienstagabend, hat Pirat Dr. Volker Steuder erneut ins Ebstein an der Herner Straße 11 geladen um über ein Bürgerbegehren zu beraten. Das erste zum Bau des Musikzentrums ist gescheitert. Nach eigenen Angaben wollen er und seine Piratencrew zumindest die Hälfte der notwendigen Unterschriften Bochumer Bürger gesammelt haben. Allein gesehen und geprüft hat das keiner. […]

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Musikzentrum: Der Beschluss, der zum Bau führte

GMD Steven Sloane und OB Dr. Ottilie Scholz

Zwei Stunden mit Reden aller Fraktionen und Gruppen brauchte es im Rat im Anschluss an die Annahme der Schenkung der Stiftung Bochumer Symphonie. Eigentlich war damit schon viel gesagt, aber nach den zwei Stunden stand dann eine Mehrheit für den Bau des Bochumer Musikzentrums. Die Mehrheit spiegelte nicht die rot-grüne Koalition wieder, denn die Grünen […]

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Prognose zum Musikzentrum: „Wir sind gut in der Spur!“

Bochums Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz (SPD) und Rechtsdezernentin Diane Jägers (CDU) traten heute eine Dienstreise nach Düsseldorf an. Sie wurde ein voller Erfolg, wie Landtagsabgeordneter Christian Haardt (CDU) berichtet. Er hatte die beiden anlässlich des Mittagessens in der Landtagskantine auf der Terasse am Rhein getroffen. Da hatten die Vertreter aus dem Bochumer Rathaus bereits den […]

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Musikzentrum Bochum: Verquickung von Zeit und Geld

Aufriss der Problem mit Zeit und Geld

Donnerstag steht im Rathaus Bochum die Entscheidung an. Es liegt wieder ein „Baubeschluss“ zum Musikzentrum Bochum vor, wie das Projekt einer neuen Heimstatt für die Bochumer Symphoniker inzwischen heißt. Diesmal wäre es ein echter Baubeschluss, der externe Wirksamkeit bewirken könnte, denn Verträge würden vergeben. Das Haus für die Bochumer Symphoniker würde eine Heimstatt als Teil […]

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Musikzentrum: Piraten kämpfen weiter … auf verlorenem Posten

Kämpfender Pirat im Ausguck eines gesunkenen Schiffes

Nach dem Ratsbügerentscheid-Bürgerbegehren gegen das Bochumer Musikzentrum wollen die Piraten weiterkämpfen. Allerdings kämpfen sie jetzt für ein politisches Signal. Mit vielen Unterschriften wollen Sie den Stadtrat bewegen, sich für ein Ratsbürgerentscheid zu entscheiden. Der Sturm im Wasserglas ist vorbei, das Piratenschiff liegt auf Grund. Selbst versenkt, unvermeitlich. Unterschriften werden auf einem Feigenblatt gesammelt werden, dessen […]

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April 18, 2012

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Blinde Piraten: Das Musikzentrum-Ratsbürgerentscheid-Bürgerbegehren zum Landtagswahlkampf

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Die Bochumer Piraten haben sich entschieden: In 14 Tagen wollen Sie beginnen, Unterschriften gegen die Entscheidung zu sammeln, das Bochumer Musikzentrum zu bauen. Eigentlich ist die Frage noch kleiner. Sie wollen erreichen, dass der Rat oder die Bürger per Bürgerentscheid entscheiden, dass die Bürger darüber entscheiden. Im unwahrscheinlichen und rechtlich fragwürdigen Erfolgsfall könnten das am […]

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Aua: Die Piraten, das Musikzentrum, ein Bürgerbegehren und die Tücken der Gemeindeordnung

m'Haken' von AndreasF. / photocase.con

Aua, dachte ich die Tage (genau: 28.02.2012), die Piraten wollen ein Bürgerbegehren gegen den Bau des Bochumer Musikzentrums, vormals ‚Spielstätte der Bochumer Symphoniker‘, vormals ‚Konzerthaus Bochum‘, starten. Das ‚Aua‘ betraf nicht den Wunsch nach einem Bürgerentscheid, dem das Unterschriftensammeln names Bürgerbegehren voraus geht, sondern der Leichtigkeit, wie die Piraten das sagen. Fast schon charmant. Klar, […]

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Musikhaus Bochum: Schon wieder ein Baubeschluss

Es ist schon wieder passiert: Nach einigem Hin und einigem Her hat der Rat der Stadt Bochum wieder einen weiteren Baubeschluss für ein neues Heim der Bochumer Symphoniker (BoSy) gefasst. Wir erinnern uns: Das Heim der BoSy durfte nie als Konzerthaus firmieren, sondern nur als Spielstätte. Für diese wurden dann auch drei Baubeschlüsse gefasst. Wie […]

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März 10, 2011

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Der Einstieg in den Ausstieg, oder: Keinen neuen Bau-Beschluss, denn es gibt ja schon einen

„Der nächste Bau-Beschluss für die Spielstätte der Bochumer Symphoniker“ (07.12.200) ist nicht zustande gekommen: Er wurde vertagt.  Fraglich war in den letzten Tagen, ob der Rat eigentlich den Bau und Betrieb beschließen dürfe, wenn erst einmal der Haushalt zu sanieren sei. Im Rat hat dann Rot-Grün den eleganten Weg der Vertagung vorgeschlagen. Die Stimmung lässt […]

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Und sie fassten einen Bau-Beschluss für einen Bau-Beschluss für einen Bau-Beschluss

Es war einmal in Bochum, da wollte man eine neue Spielstätte für die heimischen Bochumer Symphoniker bauen. Man hatte auch keine richtige. Und so wurde ein Beschluss gefasst, eines zu bauen. Dafür wurden Spenden-Gelder gesammelt. Das erleichterte den Beschluss. Und so konnte man einen weiteren Beschluss fassen: Den Baubeschluss. Allerdings hatte man noch keinen Plan […]

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