Nahles-Schnauze: Mehr Polarisierung mit ’sozialer Gerechtigkeit‘

Nach der 20 %-Wahlschlappe richtet sich die SPD-Bundestagsfraktion mit Andrea Nahles neu aus. Damit ist ein Richtungentscheidung verbunden zum linken Parteiflügel verbunden. Der SPD fehlt derzeit die Erkenntnis, was sie politisch anders machen soll. Nahles bringt einen schärferen Ton in die Politik. Heute erinnerte ich mich an die SPD-Politikerin „Ulla Schmidt“. Ullala war am Ende […]

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September 27, 2017

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CSU: Der 16. Landesverband der CDU

Allzu schnell kommen aus München Verlautbarungen, nach denen dort davon ausgegangen wird, dass entsprechend der Lehre von den besonderen bayerischen Verhältnissen die CDU-Bundespartei die Schuldige ist. Dann dürfte bei der nächsten Landtagswahl ja nichts schief gehen. Die bayerischen Wähler wären also mit der Bayernpartei in Gestalt der CSU zufrieden und hätten die CDU abgestraft. – Und wenn es andersherum wäre?

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September 27, 2017

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OB-Wahl Bochum: Wenig Bewegung in Umfrage

Vom 13. bis 22. August 2015 hat BOB-Wahl, das Umfrage-Projekt zur Bochumer Oberbürgermeister-Wahl, eine erneute Befragung zu den erwarteten Ergebnissen am 13. September 2015 durchgeführt. Diese Umfrage erfolgte genau 4 Wochen nach der Juli-Befragung. Sie erlaubt Ansätze zum Vergleich der Entwicklung. Diesmal sind auch alle 12 Kandidaten bekannt. Die Juli-Umfrage konnte sich nur mit 10 […]

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Keine Überraschung bei der Oberbürgermeister-Wahl?

Eiskirch Franz Engel Hohmeier Gleising Lücking Pouryousefi

Die Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Bochum am 3. August 2015 war kurz und sehr formalisiert. Die Verwaltung stellte fest, dass alle 12 Kandidaten alle Voraussetzungen für die Wahl erfüllen. Das ist insbesondere für die Kandidaten wichtig, die 420 Unterstützungsunterschriften beibringen mussten. Ansonsten wurden die Rufnamen für die Wahlzettel festgelegt, da zahlreiche Kandidaten über mehrere […]

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August 3, 2015

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Registrier Dich für die Bochumer Wählerbefragung 2015!

Du wohnst in Bochum? Du bist älter als 16 Jahre? Dann brauchen wir Dich! Und zwar für ‚BOB-Wahl‘. So heißt das Projekt einer Wählerbefragung zur Oberbürgermeister-Wahl in Bochum am 13. September 2015. Die Herausgeber der Blogs Pottblog.de, Ruhrbarone.de und Schmidts-Katze.info wollen dabei gemeinsam Bochumer Bürger zu politischen Themen und natürlich auch zum Wahlausgang befragen. Du […]

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Franz. CDU-OB-Kandidat sieht Stadtverwaltung als Dienstleister

Klaus Franz ist seit Montagabend offiziell Oberbürgermeister-Kandidat der CDU Bochum. Diese hat ihn mit 96 % der anwesenden Mitglieder im Planetarium an der Castroper Straße aufgestellt. Vor dem Wahlgang gab es eine Vorstellung des Kandidaten, der danach auf Ziele im Wahlkampf und eine erste Kampagne einging. Dabei stand gar nicht er im Mittelpunkt. Die Kampagne […]

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April 29, 2015

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Wolfgang Wendland kandidiert als Oberbürgermeister

Es ist die Meldung des Tages in Bochum und in Facebook-Timelines der Region. Der Wattenscheider Punk-Sänger Wolfgang Wendland will im September bei der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Bochum kandidieren. Das verspricht, den Oberbürgermeister-Wahlkampf medial überregional interessant zu machen. Erste Spitzen von Sympathisanten gehen bereits gegen den vorgeschlagenen SPD-Kandidaten, den Landtagsabgeordneten Thomas Eiskirch (SPD). Wendland verfügt im Gegensatz zu Eiskirch über eine abgeschlossene Berufsausbildung.

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RUB-Studentenparlament: Wahlverzerrung durch illegale Werbung

Die Wahlen zum 48. Studierendenparlament in der letzten Woche fanden unter Einfluss einer Email statt, die unzulässigerweise und unter Verstoß gegen Datenschutzvorschriften an alle 40.000 Studentinnen und Studenten gesendet worden war. In dieser Email kanzelte eine Gruppe kandidierende Liste einseitig ab. Ob die Inhalte der Spam-Email sachlich oder politisch gerechtfertigt sind, sei dahingestellt. Im Wahlergebnis meine ich eine deutliche Wirkung wiederzufinden. Das Justitiariat der Ruhr-Universität prüft rechtliche Schritte gegen die Urheber bzw. Absender dieser Email.
Im Wahlergebnis scheint sich die Spam-Email niederzuschlagen.

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Dezember 14, 2014

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Beigeordneten-Wahl in Bochum: Das Klüngeln selbst kurzzeitig vermasselt…

Mit einem Monat Verzögerung haben SPD und Grüne die Verschwendung von 65.000 € Steuergeldern im Bochum Stadtrat für einen Personalberater durchgesetzt. Die politische Entscheidung trifft nach den Worten des SPD-Fraktiosnvorsitzenden Dr. Peter Reinirkens ja eben die SPD. Allerdings sei abzuwarten wie die Bewerberliste aussehen werden. Das wiederum könne sich die CDU und andere bei der […]

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Zeitenwende: Migrantenvertreter lösen Ratsmitglieder ab

Migrantenvertreter und Verwaltung

In der ersten Sitzung des neu gewählten Integrationsrats der Stadt Bochum kam es am Mittwoch, den 29. Oktober 2014, zu einer bedeutenden Veränderungen. Erstmalig wurden ausschließlich gewählte Vertreter und Vertreterinnen der Bochumer Migranten zu Vorsitzenden dieses Ausschusses gewählt. In der letzten Wahlperiode des Rates waren im Vorgängergremium, dem Ausschuss für Migration und Integration, noch ausschließlich […]

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Oktober 29, 2014

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Alabama-Paradox behindert Wahlen im Stadtrat Bochum

In der 2. Sitzung des Rates der Stadt Bochum sollten die Ausschüsse für die Ratsarbeit der nächsten 6 Jahren gewählt werden. Die Ausschüsse und ihre Größe waren bereits in der konstituierenden Sitzung eine Woche zuvor festgelegt worden. Im Vorfeld war es bereits zu einer kurzen Sitzungsunterbrechung auf Wunsch der CDU gekommen. Nach der Abstimmung des […]

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Juli 5, 2014

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Spekulativer Unfug: Ruhrparlament wird maximal 140 Sitze groß

Über das Westfalenparlament mit 125 oder mehr Sitzen darf ich mich nicht mehr lustig machen. Das Ruhrparlament beim Regionalverband Ruhr (RVR) droht auch diese Dimension anzunehmen. Allerdings lese ich in der Zeitung viel Unfug, wenn von über 1.000 Sitzen im Parlament geschrieben wird. Das werden am Ende 140 Sitze werden, vielleicht ein paar weniger. Das […]

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Juli 2, 2014

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